Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1920

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 13 (Seite 231) fehlt im Original; Vorlagen 272-315 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11730760

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 28 (645-685), 1920/07/29

445 M 28. (645—685.) vorlagen für ülk Stsütvervrünetenoerlsmmluns ;u Berlin. «45. Bericht des Ausschusses zur Borberatung der Borlage, betreffend die Uebernahme der für de« Kriegsbetrieb eingerichteten Anlagen zur Herstellung von.Schlackenbetonsteinen im den Friedensbetrieb. (Drucksache 577,- — Beschluß vom 24. Juni 1920, Protokoll 32.) ! etwa notwendig werdender Umstellung des Betriebes hierfür bereits Erfahrungen gesammelt zu Alben. Zum Berichterstatter Wunde Stadtverordneter Schulz gewählt. V. w. o. Rosenow. Schulz. Verhandelt Berlin, den 6. Juli 1920. lissing, aul Hoffmann. raatz, Linke, Mann Metz! Meyer, Rosenow, Schaedel, Frau Schm Schuldt Kch„ Anwesend seitens des Magistrats: Stadtrat Esters und Stadtkämmerer Boß. Die Sitzung wurde von dem Unterzeichneten, Stadt verordneten Rosenow, als das an Jahren älteste Mit glied des Ausschusses, angesetzt. Es fand zunächst eine Besichtigung der Fabrikationsanlage auf dem Gelände der Gasanstalt in Tegel und die Besichtigung eines aus Schlackensteinen gebauten Hauses in Gorin statt. Im An schluß hieran wurde die Sitzung im Gemeinschaftshause in Hobrechtsfelde abgehalten. Auf Vorschlag aus der Mitte des Ausschusses wurde Herr Stadtverordneter Rosenow zum Vorsitzenden ge wählt. , In der sich anschließenden Debatte wurde die Ver wendbarkeit der Schlackensteine und die weitere Ausbau möglichkeit der Anlage zur Herstellung von Hohlsteinen und Platten usw. allgemein anerkannt.' Es wurde darauf einstimmig beschlossen, der Ver sammlung zu empfehlen, wie folgt zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß die „Anlagen zur Herstellung von Schlackenbetonsteinen" unter der Bezeichnung „städtische Schlackensteinwerke Berlin" in den Friedensbetrieb übernommen und als Werk im Anhang des Haushaltplanes II3 — Kanali sationswerk und Güter Berlins — geführt werden. Sie genehmigt, daß das Unternehmen für eine Jahres erzeugung von 10 Millionen Steine ausgebaut wird und zur sofortigen Durchführung dieses Planes 750 000 M aus dem Vorschußkonto der Stadthauplkasje zur Ver fügung gestellt werden. Das bisher beim Kriegsvor schußkonto geführte Konto „Anlagen zur Herstellung von Schlackenbetonsteinen" wird mit dem 31. März 1920 abgeschlossen und auf Grund einer noch aufzustellenden Bilanz entlastet. «4«. Vorlage (J.-Nr. 2988 8tr. Rg 1/19) — zur Be» schlußfafsnng —} betreffend die Gewährung einer Entschädigung an die Betriebsbeamten der Stratzenreinignng für Mehrarbeit bei der .Schneebeseitigung im Winter 1919/20. Tie Betriebsbeamten der Straßenreinigung haben schon in den Vorjahren für Mehrleistungen bei der Schneebeseitigung Entschädigungen erhalten. Sobald die Witterungsverhältnisse im Betriebe besondere Maßnahmen erfordern, wird von den Aufsichtsbeamten, den Oberaus sehern und Aufsehern, verlangt, daß sie zur Stelle sind. Bei Schneefällen, an Somr- und Feiertagen, bei Einstel lung der großen Schar von Hilfskräften zur Beseitigung der Schneemassen von den Straßen und Plätzen müssen sie ihre Arbeitskraft.so lange zur Verfügung stellen, bis die Arbeiten im Betriebe ordnungsmäßig beendet sind, das Arbeitsgerät wieder vollzählig hereingeschafft und geordnet ist und die Hilfskräfte täglich gelöhnt sind. Besonders die jedesmalige Löhnung der Hilfskräfte (Schneeschipper) und die dazu notwendigen Abrechnuiigs- arbcitcn erfordern noch imch Arbeitsschluß längere Tätig keit des Aufsichtspersonals. Mit Rücksicht darauf, daß den Arbeitern jede Ucberstunde bezahlt wird, erscheint es gerechtfertigt, auch dem Aufsichtsperfonal für seine Mehr arbeit eine Entschädigung zu gewähren. In Ueberein stimmung mit der Deputation ftir das Straßenreinigungs- wesen haben wir beschlossen, jedem Oberaufseher und Aufseher entsprechend dem Durchschnitt ihrer Leistungen eine einmalige Vergütung von 230 M zu bewilligen. Für etwaige spätere Fälle bleibt neue Beschlußfassung vorbe halten. Für 63 Beamte wüiden hierdurch 14 490 M Kosten entstehen. Wir beantragen daher zu beschließen: Die Versammlung bewilligt an außerordentlichen Entschädigungen für die Schneebeseitigung im Winter 1919/20 für die Oberaufseher und Aufseher der Straßenreinigung zusammen 14 490"^M> aus den bei Kapitel VIII 2A Titel VII zur Verfügung stehlenden Mitteln. Berlin, den 26. Juni 1920. Magistrat. Reicke. J.-Nr. 693 8t. V. 1/20. «47. Borlage (I-Nr. 4.6/3 Sch. IIIa/20) — zur Be» schlnßsaffung — wegen Bewilligung von 19 760 M für JnftandsehnngSarbeiten am Dache der 4./5. Gemeindeschule. Alte Jakob- straße 127, und in der 26./l79. Gemeinve- schnle- Albrechtstraße 20. auS Borb-balts. mittel» bei Kapitel XIV, 2 deS Hanshalts» Planes für 1920. Der Magistrat wird ferner ersucht werden, ohne großen Kostenaufwand nebenher auch über die Herstellung von Schlackenplatten Versuche anzustellen, um bei späterer, Das aus Wellenzink bestehende Dach auf dem alten . Teil des 31 Jahre alten Schulgebäudes der 4./5. Ge- meindeschule ist nach Angabe des Städtischen Hochbau-

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