Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1920

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 13 (Seite 231) fehlt im Original; Vorlagen 272-315 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11730760

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 3 (46-56), 1920/01/09

10. Die Versammlung genehmigt e) die Herstellung der Schmutzwasserleitung (west lichen Bürgersteig) der Straße 32 (verlängerte ltuschestraße), b) die Herstellung von Regenwasserkanälen in der Straße 32 und e) die Verlängerung des Regenwassersammlers in der Straße 32 bis zur Bornitzstraße im Bezirk Lichten berg und bewilligt die erforderlichen Baukosten im Betrage von 71 000 Ml, die aus Kap. XIX 4 a Titel XVI unter Bil dung einer neuen Post zu zahlen sind. Die Deckung erfolgt mit 51 000 Ml aus den bereits gezahlten Hausanschluß-Gebühren und Beiträgen und mit 40 000 Ml aus den bei Kap. XIX 4 a Titel XIII 2 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. — Drucks. 154 —. 11. Die Versammlung genehmigt den Entwurf für die Verbreiterung der Unterführung des Tegeler Weges am Bahnhof Jungfernheide, im Bezirk Charlottenburg, und gibt die im Etat 1928 bei der Ao. V. für den Bau der Königsdammbrücke vorgesehene Summe in Höhe von 600 000 Ml zur Verwendung für die Verbreiterung der Unterführung des Tegeler Weges frei. Die Bauarbeiten sind sofort zu beginnen. — Drucks. 170 —. 12. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des Grundstücks Dircksenstr. 8 vom Preußischen Staat zu den in der Magistratsvorlage vom 25. Januar 1929 be- zeichneten Bedingungen einverstanden mit der Maßgabe, daß die Nordsüdbahn-A.-G. die erforderlichen Mittel dem Grunderwerbsstock zur Verfügung stellt. — Druck sache 115 u. 190 b —. 13. Die Versammlung stimmt dem Ankauf des Haus grundstücks Petristr. 26 zu den in der Magistratsvorlage vom 25. Januar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbsstocks zu. — Drucks. 116 u. 190 c — 14. Die Versammlung erklärt sich mit dem Erwerb der Grundstücke Siemensdanim Nr. 1, Nr. 2 und Nonnen damm Nr. 4 in Charlottenburg im Wege der Enteignung einverstanden. Die Verausgabung der Erwerbskosten hat zunächst aus Mitteln des Grunderwerbsstocks zu er folgen. — Drucks. 117 u. 190 d —. 15. Die Versammlung erklärt sich mit dem Erwerb von 27665 qm Seeuferilächen in Tegel aus Mitteln des Grunderwerbsstocks einverstanden. — Drucks. 118 und 190 e —. 16. Die Versammlung erklärt sich mit dem Erwerb der Grundstücke Tegeler Weg 79 und 80 in Charlotten burg zu den in der Magistratsvorlage vom 26. Januar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbs stocks einverstanden. — Drucks. 132 u. 190 f —. 17. Die Versammlung erklärt sich mit dem Austausch von 4323 qm Gelände des Eigentümers B r e u e r t gegen 4540 qm städtische Terrains in Berlin-Mariendorf einver standen. — Drucks. 156 u. 190 g —. 18. Die Versammlung genehmigt den Ankauf des von dem Kaufmann Richard Mentberger angebotenen, an der Straße 56 in Zehlendorf belegenen und im Grundbuch von Zehlendorf, Band 65, Blatt 1893, Parzelle 1238/108 ein getragenen Grundstückes von 16252 qm Größe zum Preise von 2 Ml pro Quadratmeter zuzüglich der Grund erwerbssteuer sowie der Gerichts- und Katasterkosten, zwecks Errichtung eines Pumpwerkes und bewilligt die erforderlichen Mittel, die aus Kap. XIX 4 a Titel XVI neue Post zu zahlen sind. — Drucks. 158 u. 190 h —. 19. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des Grundstücks Bornliolmer Str. 33/34 zu den in der Magistratsvorlage vom 5. Februar 1929 bezeichneten Be dingungen aus Mitteln des Grunderwerbsstocks einver- b) standen. — Drucks. 159 u. 190 i —. 20. Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf des Grundstücks Frankfurter Allee 272 zu den in der Magistratsvorlage vom 5. Februar 1929 bezeichneten Be dingungen und der Vereinnahmung des Kaufpreises beim Grunderwerbsstock einverstanden. — Drucks. 160 und 190 k —. 21. Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf des Grundstücks Scharnweberstr. 60/61 in Friedriclis- hagen zu den in der Magistratsvorlage vom 5. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen und der Vereinnahmung des Erlöses beim Grunderwerbsstock einverstanden. — Drucks. 162 u. 190 m —. 22. Die Versammlung erklärt sich mit dem Erwerb einer 44 qm großen Parzelle an der Galenusstraße in Pankow zu den in der Magistrats Vorlage vom 6. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grund erwerbsstocks einverstanden. — Drucks. 164 u. 190 o —. 23. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des an der Potsdamer Chaussee Ecke Katteweg in Zehlen dorf belegenen 1450 qm großen Grundstücks zu den in der Magistratsvorlage vom 7. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbsstocks ein verstanden. — Drucks. 165 u. 190 p —. 24. Die Versammlung erklärt sich mit dem Erwerb von Grundstücken an der Gutshofstraße in Frohnau zu den in der Magistratsvorlage vom 7. Februar 1929 be zeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbs stocks nachträglich einverstanden. — Drucks. 166 und 190 q —. 25. Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf von zusammen 85 775 qm Gelände an der Neuen Krug allee, der Cöpenicker Landstraße, am Dammweg und an der Eichbuschallee in Treptow zu den in der Magistrats vorlage vom 7. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen und der Vereinnahmung des Kauferlöses beim Grund erwerbsstock einverstanden. — Drucks. 167 u. 190 r —. 26. Die Versammlung erklärt sieh mit dem Verkauf der Plumpengrabenparzelle 711/5 in Johannisthal zu den in der Magistratsvorlage vom 7. Februar 1929 bezeich neten Bedingungen und der Vereinnahmung des Kauf erlöses beim Grunderwerbsstock einverstanden. — Druck sache 169 u. 190 t —. 27. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf der Terrains der Boag und Nachbargrundstücke in Char lottenburg-West mit einer Gesamtgröße von 585 388 qm zu den in der Magistratsvorlage vom 13. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbs stocks einverstanden. — Drucks. 183 u. 190 u —. 28. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf eines 63 800 qm großen an der Straße 301 in Zehlendorf belegenen Terrains zu dem in der Magistratsvorlage vom 14. Februar 1929 bezeichneten Bedingungen, zunächst aus Mitteln des Grunderwerbsstocks, einverstanden. —■ Drucks. 184 u. 190 v —. 29. Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf eines 19858 qm großen Grundstücks an der Schönstraße in Weißensee zu den in der Magistratsvorlage vom 7. Fe bruar 1929 bezeichneten Bedingungen aus Mitteln des Grunderwerbsstocks einverstanden. •— Drucks. 186 und 190 w —. 50. Die Versammlung überweist die nachstehend an gegebenen Vorlagen zur Vorberatung an Ausschüsse: a) betr. Schulneubauten, Um- und Erweiterungs bauten unter Einschluß größerer Instandsetzungen an Schulgebäuden und Schulgrundstücken — Drucks. 152 —, an den Haushaltsausschuß; betr. die Stellenveränderungen 1928/1929, Aende- rung der Urlaubsordnung (Stadtv.-Beschl. v. 18. Ok- 134

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