Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1920

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 13 (Seite 231) fehlt im Original; Vorlagen 272-315 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11730760

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 18 (456-458), 1920/05/08

341 !l Vvrlsgen 1 ' für Üik Stsütvervrüneienoerlsmmluns zu Berlin. 456. Vorlage (J.-Nr 365 Wais. gen. 1/20) — zur Beschlußfassung —, betreffend Erhöhung der Pflegegelder für die außerhalb Großbcrlins untergebrachten Berliner Waisenkinder. Die durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 23. Dezember 1919 festgesetzten Pflegegelvsätze sür die in Familienpflege befindlichen Waisenkinder haben sich auch für die Provinzorte als unzureichend erwiesen. Die schnell und sprunghaft in die Höhe gehenden Preise für alle Lebensbedürfnisse haben einen ständigen Rückgang im Angebot von Pslegestellen zur Folge gehabt, da die Pflege eltern nicht imstande sind, die Kinder für die gewährten Pflegegelder zu nnlerhallen. Die Anzahl der Pslegestellen ist von 5 100 ans 3 500 g sanken. Diesem Rückgang an Pslegestellen steht ein stetes An schwellen der Ausnahme von Kindern — namentlich von Säuglingen — in die Waise: pflege gegenüber, so daß es der Verwaltung bedeutende Muhe bereitet, die Kinder ordnungsmäßig unterzubringen. Die Waisenvüler berichten übereinstimmend, daß der Rückgang der Pslegestellen dnrch die sür die heutigen Verhältnisse zu geringen Pslegegelder vcrursacbt lverde. Da eine einheitliche Erhöhung der Pslegegelder für- alle auswärtigen Orte ohne Rücksicht auf ihre wirtschaftlich günstige oder weniger günstige Lage und die dadurch bedingte billigere oder teuere Lebensführung unwirtschaftlich erschien, bat das Waisenamt beschlossen, sofort seine Erziehungsinspekioren in die ihnen zur.Revision zugeteilten Bezirke in der Provinz zu entsenden mit dem Aufträge, wegen Beschaffung von Pslegestellen mit den Orlsvorständen und unseren Waisenvätern zu verhandeln utid mit der Vollmacht, Pflegegelder für jede Ortschait besonders, jedoch höchstens bis zur Höhe der sür Groß Berlin gültigen Sätze in Aussicht zu stellen. Die Feststellung der Sätze erfolgt dann durch das Waiscnam. Wir haben diesem Beschlusse des Waisenamts zugestimmt, da aus diese Weise für die einzelnen Orte verschieden abgestufte Pflegesätze entstehen, die die Arbeit der Verwaltung zwar erschweren, andererseits aber das finanzielle Interesse der Stadt Berlin besser wahren, als wenn allgemein für alle Orte ein Einheitspreis sür die verschiedenen Alteisstnsen d>r Kinder gewährt wiid. Eine Bewilligung der Pslcgesätze sür die einzelnen Ortschasten durch die Stadtverotdneienversamm- lnng würde einen großen Zeitverlust und eine bedeutende Schreibarbeit verursachen. Wir beantragen daher zu beschließen: Das Waisenamt wira eimächtigt, die Pslegegelder für die auswärts untergebrachten Berliner Wastenkinder in den einzelnen Orten selbständig — bis zur Höhe der sür Groß Berlin festgesetzten Pflegegeldsätze — fest zusetzen. Berlin, den 30. April 1920. Magistrat. W e r m u t h. J.-Nr. 480 8t. V. 1/20. 457. Borlage (J.-Nr. 2249 L 11/20) — zur Be schlußfassung —, betreffend Erhöhung des Tarifes für das Anschlagwesen und Ab schluß eines Ergänzungsabkommens mit der Firma Nauck & Hartmann. Durch Beschluß vom 20. Februar 1919 — Pro- kokoll23,Gemeindeblatt Seite 81 — hat sich die Versammlung mit dem Abschluß eines Vergleiches mit der Firma Nauck & Hartmann einverstanden erklärt, der eine Er höhung des damals gültigen Anschlagtarises um 150 pCt. vorsah, um die Firma in den Stand zu setzen, tron der durch den Krieg und seine wirtschaftlichen ungünstigen Folgen geschaffenen Verhältnisse sowohl die auf rund l l j 2 Millionen ausgelaufenen Pachtrückstände aus den K iegejahren bis zum Vectragsende — 31. März 1921 — zu decken, als auch die damals einsetzenden Forderungen des im Anschlagbetriebe beschäftigten Arbeiterpersonals auf Lohnerhöhungen zu befriedigen. Dieser Tarif ist später hin um 10 pCt. erhöht worden, um dadurch die in gleicher Höhe zu zahlende Umsatzsteuer zu decken. Es ist dadurch der Firma gelungen, ihre Pachtschuld bis zum 31. Dezember 1919 auf 284 517,rs M zu ver ringern. so daß die Hoffnung bestand, auch diesen Rest spätestens am 1. Juli dieses Jahres getilgt zu sehen. Da der Ueberschuß des Jahres 1919 etwa 700 000 M be tragen hat, so wäre nach Tilgung der Restschuld noch eine erhebliche Rücklage möglich gewesen, um 0er Firma die Verpflichtung, die Säulen in einen vertragsmäßigen Zu stand zu bringe», zum Teil zu ermöglichen. Diese Entwicklung ist durch die wiederholten erheb lichen Forderungen des Arbeite,Personals aus Lohn erhöhungen gestört worden. Die Mehrausgaben sür das Jahr 1920 gegenüber den Ausgaben für 1919 betragen rund 600 000 M und es ist noch nicht zu übersehen, welche neuen Forderungen von den Arbeitern noch gestellt werden, die weitere Mittel erfordern. Unter Zugrundelegung des bisherigen Anschlagtarises würden daher, selbst wenn die Ueb richüsse der Druckerei die gleichen bleiben wüideu w:e im Vorjahre, alle Ileber- schüsje durch die Mehrausgabe für Löhne ausgezehrt werdest und sür die dringend nötige allmähliche Instandsetzung bet Säu.en keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Bei weiterer Steigerung der Löhne würde aber sogar von neuem wie im Kriege die Zahlung der laufenden Pacht Schnierigkeiten begegnen. Wir müssen daher den Antrag der Firma, den An- schlagtaris erneut enliprechend zu erhöhen, sür berechtigt halten. Es empfiehlt u. E. aber sitzt nicht nur für die momentan errechneten Bedürfnisse zu sorgen, sondern eine Abmachung zu treffen, die nach Möglichkeit auch neue, noch bis zum Ablaus des Vertragsverhältnisses mit der Firma, also bis 31. März 1921, bei der stetig steige: den Tendenz der Löhne und Malcrialprcisc mir Sicherheit zu erwartende Mehrausgaben zu decken gestattet. Bei der Schätzung der Beträge, die durch die Tarif erhöhung gedeckt werden müssen, steht die bereits erwähnte Reparatur der Säulen an erster Stelle. Die Finna Nauck & Hartmann hat — sicher nur zum kleinen Teil durch ihre Schuld — zum größten Teil aber durch Per sonal- und Materialmangel — den Säulenersatz und die Säulenausbefferung jahrelang nicht vornehmen können. Die jetzt hicrjür auszuwendenden Kosten sind um ein viel faches gestiegen. Nach einer vor einigen Monaten vor genommenen Besichtigung der Säule» durch die zuständigen Tiesbauäniler betrugen nach damaligen Preisen die Aus- bcsserungskosten etwa 1 250 000 M. Unter Berücksichtigung der überall gestiegenen Preise erschien es uns daher angemessen, eine Erhöhung der jetzigen Tarife um 100 pCt. vorzunehmen. Auch hierbei gelangt man immer noch zu Preisen, die nach Maßgabe der allgemeinen Teuerung durchaus mäßig sind und na-

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