Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1920

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 13 (Seite 231) fehlt im Original; Vorlagen 272-315 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11730760

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Additional

Title:: Anlage: zu No. (28-42), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 2. Januar 1920

besonders zu erörtern, ob etwa ein Verschulden CErwarhJener durch Versäumnis der Aufsichtspflicht in Srage kommt. Die Polizei-Reviere haben ferner Berichte zu er-= statten: ' An Abteilung I Ch. bei allen Bränden in öffentlichen Bersammlungsräumen (Cheater, Lichtspielhäuser, Zir= kusse, Kabaretts, Konzertlokale und Räume, in denen Bazare, Ausstellungen, Kostümfeste und ähnliche Unter= nehmungen stattsinden). An Abteilung 1 bei allen größeren Bränden, besonders in Waren-, Geschäftshäusern usw., feuergefährlichen gewerblichen -Betriebs=- und Lagerstätten, Speichern, Hotels, Kaffees, Gastwirtschaften und dagl., Selluloid= film = Geschäften, . «Betrieben und =Lagerräumen, Schulen, Kasernen und ähnlichen Anlagen sowie öffeni= lichen Gebäuden. Zu den darüber einzusendenden Berichten sind die in bau-, feuer= und sicherheitspolizeilicher Hinsicht - vorgefun= denen Mängel anzugeben, auch wenn sie mit dem Brande nicht in ursächlichem Zusammenhange stehen. Die Erstattung eines besonderen Berichts an Abtei= lung I] oder I erübrigt sich in den Fällen. in denen gemäß Berfügung vom 20. 2. 1929 --- 287. P. 2. 29 -- betr. Dienst- anweisung für die Durchgabe von Meldungen auf dem Nach= richtennetz bei wichtizen und sonstigen Ereionissen eine „wich= tige Creignismeldung“ erstattet ist. Bei blindem Feueralarm ist eine Brandanzeige oder ein Bericht nicht zu erstatten. D. Anfragen in Brandermiktelungssachen. Durch das Gesetz vom 13. 12. 1923 (GS. S. 551) über die Aufhebung einiger polizeilicher Aufsichtsbefugnisse im Seuerversicherungswesen sind die Bestimmungen des 8 18 des Gesees über das Mobiliar-Seuerversicherungswesen vom 8. 5. 1837 (GS. S. 102), nach denen die Auszahlung der fällig gewordenen Brandentschädigung von der vorherigen Anzeige der beabsichtigten Auszahlung und Wahrung einer Einspruchsfrist zugunsten der Polizeibehörden abhängig g2= macht "wurde, aufgehoben worden. Anträge und Ersuchen von Brandgeschädigten =- und zwar sowohl anläßlich von Immobiliar= wie auch von Mobi= liarbränden =- auf Ausstellun3 einer polizeilichen Bescheini- gung zum Zwecke der Crlanzung der Bersicherungssumme sind abzulehnen. Cbenso sind auch Anträge der Bersiche- runagsgcesellschaften auf Ausstellung einer Unbedenklichkeits-

fullscreen: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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