Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1920

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 13 (Seite 231) fehlt im Original; Vorlagen 272-315 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11730760

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Additional

Title:: Anlage: zu No. (163a), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 14. Februar 1920

1920 Vorlage, welche üen Zeitungen nicht mitgeteilt M. ISS tu Vorlage (J.-Nr. 19720 Erl. 1/19) — zur Beschlußfassung — a betreffend die Neuregelung »er Gehälter der Direktoren der Städtischen Gas- und Elektrizitätswerke. In unserer Vorlage vom 10. Oktober 1919 (J.-Nr. 702 G. B. 1/19 Vorlage 43 von 1919) haben wir mitgeteilt, daß wir über die Bezüge der Direktoren der Gas- und Elektrizitätswerke der Versamm lung eine besondere Vorlage zugehen lassen werden. Wir haben die Angelegenheit dem Aussichtsrate der Städtischen Gas- und Elektrizitäts- werke überwiesen, und dieser hat nach Vorprüfung in einer Untere kommission Vorschläge gemacht, die wir mit geringen Abänderungen- wie folgt, zur Annahme empfehlen. 1. Gaswerke. A. Der kaufmännische Direktor, der auf Privatdienstvertrag an gestellt ist (vergl unsere Vorlage vom 16. Dezember 1916, J.-Nr 830 '8t V. 1/16) soll statt seines bisherigen Gehaltes von 15 000 M, zu dem seit dem 1. Januar 1919 der allgemeine Gehaltszuschlag von 1 200 M jährlich getreten ist, ein Gehalt von 20 000 M jährlich erhalten. Im übrigen soll es bei den bisherigen Bestimmungen des Ver trages verbleiben. Daneben soll er die allen Beamten und Angestellten jeweilig ge währten lausenden Teuerungszulagen erhalten. B. Der stellvertretende technische und der stellvertretende Ver waltungsdirektor der Gaswerke sollen ein Gehalt von je 18 000 bis 21 000 M, steigend alle 2 Jahre um 1 000 M und daneben ebenfalls die jeweiligen allgemeinen Teuerungszulagen erhalten. 2. Elektrizitätswerke. Die Direktoren und stellvertretenden Direktoren oer Städtischen Elektrizitätswerke sind sämtlich auf Privatdienstvertrag angestellt, sie erhalten eins. ließlich des seit dem 1. Januar 1919 gewahrten Gehalts- zuschlage ein festes Gehalt von 16 200 bczw. 11 200 Jt, daneben eine Min. esttantieme von 15 000 bezw. 10 000 Jt und eine Höchsttantieme von 24 000 bczw. 16 000 M. Der Gemeindebeschluß vom 16. Januar /13. März 1908, be treffend die Bewilligung von Ruhegeld und Hinterbliebencnversorgung für die ohne Pensionsberechtigung im Dienste.der Stadt dauernd be schäftigten Personen findet bisher auf die Direktoren der Elektrizitäts werke keine Anwendung. Ebensowenig haben sie bisher die den Beamten und Angestellten gewährten laufenden Teuerungszulagen erhalten. In Zukunft soll das feste Gehalt der Direktoren und stell vertretenden Direktoren 80000 bezw. 13000 M betragen, die Tantieme sätze sollen dagegen unverändert bleiben. Daneben soll den vorbezeichneten Personen Ruhegeld und Hinter- bliebenenvcrsorgung gemäß vem erwähnten Gemeindebeschluß, be rechnet nach dem Gehalt und zwar auch für den Fall zugesichert werden, daß nach Ablaus der jeweiligen Vertragsdaner eine Verlänge rung des Vertragsverhältnisses von Seiten der Stadtgemeinde ab gelehnt werden sollte. Für die Berechnung des Ruhegeldes und der Hinterbliebenenversorgung wird als Beginn des Dienstverhältnisses der 1. Oktober 1905 festgesetzt Endlich soll den Direktoren und stellvertretenden Direktoren der Städtischen Elektrizüätswerke auch die jeweilige laufende Teuerungs zulage der Beamten und Angestellten gewährt werden. Die Neuregelung soll, wie auch bei den übrigen Beamten- und Angcstclltengruppen, vom 1. Oktober 1919 gelten. Die Erhöhung der Gehälter der mit Beamteneigenschaft aus gestatteten stellver!betenden Direktoren der Gaswerke bewegt sich im Rahmen der allgemeinen Besoldungsreform. Aus den gleichen Erwägungen erscheint auch die für den kaufmännischen Direktor der Gaswerke in Vorschlag gebrachte Gehaltserhöhung angemessen. Bei den Tirekloren der Elektrizitätswerke dagegen erschien es angebrachter, den seit Ueber nahme der Elektrizitätswerke in städtische Verwaltung völlig veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen nicht ausschließlich durch Gewährung einer Geha tszulage Rechnung zu tragen, sondern diesen Angestellten, die bisher als einzige von der Geltung des Gemeindcbeschlusses über Gewährung von

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