Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1914 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1914

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Vorlage 156 fehlt im Original; Die Anlagen sind doppel vorhanden: zum einen zwischen den Vorlagen und zum anderen nach den Vorlagen (nach Seite 968).

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11680900

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 31(613), 1914/08/26

715 Druij von 33. * L. L-cwrntbal. Berlin -V-- Vorlage Si- für öie sutzerorüentUche Stsütoerorünetenverlammiung ;u Berlin. 613. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Be nennung von Sachverständigen zur Abschätzung der Ver gütung für Einräumung der zu Kriegszwecken ersorder- lichen Gebäude und Grundstücke aus Grund der §§ 14, 33 des Kriegsleistungsgesctzes vom 13. Juni 1873 und der Vundcsratsverordnnng betreffend die Ausführung dieses Gesetzes vom 1. April 1876. Nach § 3 des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 ist die stadtgemeinde dem Reiche gegenüber zur Ueberweisung auch der für den Kriegsbedarf erforderlichen Grundstücke und vor handenen Gebäude verpflichtet. .Hierfür wird a) soweit es sich um leerstehende oder disponible eigne Gebäude der Gemeinden handelt, seitens des Reichs eine Vergütung gemäß § 14 des Gesetzes für die durch die Benutzung er- - weislich herbeigeführte Beschädigung und außerordent liche Abnutzung, b) soweit es sich uni sonstige Gebäude und Grundstücke handelt, außerdem eine Vergütung für die entzogene Benutzung gewährt. In allen Fällen findet ein Abschätzungsvcrsahren statt, nach den in der Bundesratsverordnung vom 1. April 1876 und dem Erlasse des Ministeriums des Innern vom 23. März 1880 näher dargelegten Grundsätzen. Danach hat die Gemeinde geeignete Sachverständige für die Abschätzung in genügender Zahl zu bestimmen. Zweckmüßigerweise dürften für die Abschätzungen zu a) die städtischen Ratsnmurer- und Ratszimmermeifter zu wählen sein. Im Falle der Behinderung des einen oder aitdern würden wir - der Eile halber — zusliminenden- falls eine» Vertreter aus der Zahl der beim Pfandbriefamte tätigen Sach verständigen ernennen. Dagegen dürften für die Abschätzungen zu d) andere brauchekundige Sachverständige der verschiedenen Art zu bestimmen sein, da die sonst für den Kriegsbedarf zu überweisenden, der Gemeinde nicht gehörenden Gebäude der verschiedensten Art sein können, wie z. B. Brauereien, Warenhäuser, Lagerschuppen usw. Für die Abschätzung in diesen Fällen empfiehlt es sich vielleicht als Sachverständige diejenigen Persönlichkeiten zu wählen, die für die einzelnen Handelszweige öffent lich angestellt und von der Handelskammer beeidigt sind. Wir beantragen daher, die Versammlung wolle beschließen: 1. Zu Sachverständigen für die Abschätzung der Vergütung für die Benutzung und Abnutzung von Grundstücken und Ge bäuden auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes vom 13. Juni 1876 werden die für jeden standesamtsbezirk bestellten Rats maurermeister und Ratszimmermcister gewählt. Bei etwaiger Behinderung eines solchen tritt ein vom Magistrat auszu wählender Bausachverständiger des Psandbriefamtes ein. 2. Für die Feststellung der Vergütung für entzogene Benutzung werden für die verschiedenen Handelszweige öffentlich angestellten von der Handelskammer vereidigten Sachverständigen gewählt. Wir bitten die Vorlage als dringliche schon in der morgen statt findenden Sitzung zu behandeln. Berlin, den 26. August 1914. Magistrat der Königl. Haupt- und Residenzstadt. W e r m u t h. Aktenzeichen: Nil. Berlin, den 26 August 1914. Der Stadtverordnetenvorsteher «ichelet.

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