Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1914

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 156 fehlt im Original; Die Anlagen sind doppel vorhanden: zum einen zwischen den Vorlagen und zum anderen nach den Vorlagen (nach Seite 968).

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11680900

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 21 (467-476), 1914/06/06

565 et- Vvrlsgen für üie Stsütvervrünetenverlsmmluns ;u Berlin. 1914 6. Juni 4«7. Vorlage (J.-Nr. 1168 V. B. I./14) — zur Beschluß fassung —. betreffend Gewährung einer Unterstützung an den verband für erste Hilfe. Wie in den früheren Jahren ist auch in diesem Jahre der Verband für erste Hilfe an nns mit der Bitte uni Gewährung einer Beihilf herangetreten. Die Gründe, die dafür sprechen, dem Verbände durch eine angemessene Beihilfe die Existenzmöglichkeit zu sichern, haben wir in der Vorlage vom 6. Dezember 1913 — 1522 St. V. 3/13, Druck sache 1055 —, in der wir beantragten, dem Verbände für erste Hilfe im Rechnungsjahre 1913 außer den ihm aus Kapitel VI 9 — Rettungs wesen — Titel XI gezahlten 3 000 M eine Beihilfe von 5 000 M aus dein Kapitel XIII2, Extraordinarium I — Dispositionsquantum — zu bewilligen, dargelegt. Wenn wir seinerzeit hervorhoben, daß cs sich zunächst uur um eine Beihilfe handele, um vorübergehend den Verband lebensfähig zu erhalten, bis zur Entscheidung der Frage, ob nicht die Stabt ein eigenes Transportwesen einrichten solle, so kann diese Frage insofern als geklärt gelten, als wir gegenwärtig die Einrichtung eines eigenen Krankcntransportwesens für untunlich halten. Zu diesem Ergebnis sind wir auf Grund der eingehenden Prüfung seitens des Kuratoriums für das städtische Rettungswesen gelangt, das durch eine besondere Kommission die einschlägigen Verhältnisse aufs genaueste hat untersuchen lassen. Das Kuratorium hat auf Grund dieser Ermitte lungen empfohlen, dem Verband für erste Hilfe auch in diesem Jahre eine Beihilfe zu gewähren, die es ihm ermöglicht, durch allmähliche Tilgung seiner Verbindlichkeiten sich ungehemmt weiter zu entwickeln. Um aber der Stadt in Anbetracht ihrer finanziellen Hilfe auch die Möglichkeit zu geben, ständig Einblick in die Geschäftsführung des Verbandes zu erhalten und den städtischen Einfluß in der weiteren Ausgestaltung des Krankentransportwesens zu sichern, haben wir zur Bedingung gemacht, daß drei Vertreter der städtischen Behörden (1 Mitglied des Magistrats, 2 Mitglieder der Stadtverordnetenver- samnilung), und zwar möglichst solche, die im kaufmännischen Leben stehen, in den Vorstand des Verbandes gewählt werden. Der Verband hat sich bereits mit der Annahme dieser Bedingung einverstanden erklärt. Die Wahl der Vertreter wird am zweckmäßigsten durch das Kuratorium für das städtische Rettungswesen aus seiner Mitte erfolgen. Als Beihilfe erscheint uns 7 000 Ji angemessen, und zwar zahl bar in zwei Raten mit 3 000 M sofort, mit 4 000 .M am 1. Oktober. Der Betrag soll aus den Vorbchaltsmitteln des Kapitels XIII 2 ent nommen werden. Im Etat des städtischen Rettungswesens VI 9 ist zwar in den Erläuterungen zu Titel 11 (Verschiedenes) vorgesehen, daß aus diesem Titel auch eine Unterstützung des Verbandes bestritten iverden könne, jedoch sind hier tatsächich Mittel nicht vorhanden, da der gesamte Betrag dieses Titels schon an sich durch die Zahlung einer Abfindung an die Krankenhausärzte für die Ablösung ihrer ihnen bisher zustehenden Einnahme aus dem Rettungswesen, die bei der Aufstellung des Etats nicht vorausgesehen werden konnte, über schritten ist. Wir ersuchen daher ergebenst zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Ver bände für erste Hilfe im Rechnungsjahre 1914 eine Beihilfe von 7 000 Jt — zu zahlen sogleich mit 3000 M und Anfang Oktober mit 4 000 M aus den Vorbchaltsmitteln des Kapitels XIII 2 Ex- traordinarium Position 1 — gewährt werde, unter der Bedingung, daß in den Vorstand des Verbandes drei Mitglieder der städtischen Behörden Berlins (1 Stadtrat, 2 Stadtverordnete), die von dem KuratoriuinfürdasRettungsweseu zu wählen sind, aufgenommen werden. Berlin, den 2. Juni 1914. Magistrat der König!. Haupt- und Residenzstadt. Mermuth. J.-Nr. 702 8t. V. 1/14. 468. Vorlage (J.-Nr. 1012 V. 8.1/14) — zur Beschlußfassung —. betreffend den speziellen Entwurf für die Errichtung einer Fleischgrotzmarkthalle an der Landsberger Allee. Durch Beschluß vom 25. September 1913 — Protokoll 1 ta — Hai die Versammlung den Vorentwurf für die Erweiterungs bauten auf dem Gelände des städtischen Vieh- und Schlachthoses und für die Errichtung einer Fleischgroßmarkthalle ans dein städti schen Gelände an der Landsberger Allee genehmigt. 1

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