Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1914

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlage 156 fehlt im Original; Die Anlagen sind doppel vorhanden: zum einen zwischen den Vorlagen und zum anderen nach den Vorlagen (nach Seite 968).

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11680900

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Additional

Title:: Anlage: zu No.37. (745-746.), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

815 u M 87. (745—746.) vorlagen, 1914 26, September welche üen Zeitungen nicht mitgeteilt linst. 745. Borlage (I-Nr. 394 8ek. 11/14) - zurrBefchlutzfaffung - betreffend Annahme des von der verstorbenen Tele- graphengehilfin Martha Dummer der 137. Gemeinde- schule testamentarisch zugedachten Vermächtnisses von KW M. Die Telegraphcngehilfin Martha Dummer von hier hat in ihrem abschriftlich beigefügten privatfchriftlichen Testamente vom 17. April 1908 der 137. Gemeindeschule zu Berlin 000 M ver macht mit der Bestimmung, daß „die Zinsen als immer wieder kehrender Weihnachtsgruß an die Aermsten der Schule anzusehen » und zu verwenden" find. Tic Erblasserin ist am 7. Dezember 1913 gestorben. Ihr gesetzlicher Erbe, der Patentanwalt HngoDummer in Dresden ver weigert die Zahlung der 600 M mit der Begründung, die Erblasserin habe kurz vor ihrem Tode einer Frau Frieda Fliege in Ehar- lottenburg, GuerickestraßeW, das Testament mit dem Aufträge über geben, es zu vernichten. Dies habe die Beauftragte aber nicht getan. Nachdem der Rechtsbeistand des Erben darauf hingewiesen worden, ist, daß die nicht zur Ausführung gelangte Willenserklä rung der Erblasserin auf die Rechtsgültigkeit der letztwilligen Be stimmung ohne Wirksamkeit sei, hat jener wiederholt geltend ge macht, die beauftragte Frau Fliege werde bezeugen, daß die Erb lasserin ihr ausdrücklich erklärt habe, sie wolle das im Testament Bestimmte nicht mehr und ivüuscht daher dessen Vernichtung. Even tuell müsse der Erbe, so führt sein Sachwalter tveiter aus, die Frau Fliege ivegen Nichtbefolgung des ihr erteilten Auftrags in Anspruch nehmen. Unsere Schuldeputation Hai beschlossen, das Vermächtnis im Interesse armer Schüler der 137. Gemeindeschule anzunehmen und seine Ausantwortung vom gesetzlichen Erben zu verlangen. Tie Einwendungen des Erben sind nicht geeignet, die rechtliche - Wirksamkeit der letztwilligen Bestimmung zu erschüttern. Auch muß es zweifelhaft bleiben, ob — selbst die Richtigkeit des Vorgebrachten vorausgesetzt — die kurz vor dem Tode mündlich abgegebene Erklärung der Erblasserin gegenüber ihren schriftlich niedergelegten Bestim mungen tatsächlich als ihr letzter Wille anzusehen ist. Wir haben uns aus den gleichen Gründen dem Beschlusse der Schuldeputation angeschlossen und ersuchen um folgende Beschluß fassung: Die Versammlung ist mit der Anuahuie des von der Tele- graphengehilfin M a r t h a D u m m e r für die 137. Gemeinde- schule hier bestimmten Vermächtnisses von 600 M einverstanden. Berlin, den 18. September 1914. Magistrat der .ilönigl. Haupt- und Residenzstadt. W e r m u t h. Z.-Nr 1016 8t. V. I/I 4. ZU 745. Berlin, den 17. April 1908. Mein unanfechtbarer letzter Wille! Von meinem bisher erworbenen Gelde bestimme ich: 1500 M für de» Deutschen Tierschutzvercin, 600 M für die 137. Gemeinde schule zu Berlin, 1000 M für das Verlängern des Eigentumsrechtes, 100 M für die Frauen-Rundschau, 1000 M soll die Gemeinde Reh- felde/Ostbnhn verwalten, bis es ihr möglich sei» lvird, eine Kirche zu errichten auf dem Lande, das mir gehört. Es sind die Parzellen 30, 31, 32 in Richterswalde bei Rehfelde Ostbahn. Ja, mein Land, das schenke ich meinem Gotte. Der Gemeinde Rehfelde/Ostbahn fällt es als Eigentum zu mit allem was darauf ist. Sollte es mir vergönnt sein, ein .Häuschen zu bauen und zu beivohnen, auch das Häuschen, auch das Bild „Christus am Oelberge" und das Geld, das ich vielleicht noch crlverbc und das nach Abzug meiner Begräbniskosten übrig bleibt — dvch alles nur zu dem Zwecke, dem geliebten großen Gotte einen Altar zu errichten. Die innere Ausstattung meines Hauses oder meine beweglichen Sachen fallen meinen gesetzlichen Erben zu. Weile ich im Augenblick des Todes in Berlin, so ivill ich auf der von mir reservierten Wahl stelle I 91 begraben werden, sonst ans der zugehörigen

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