Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1887 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1887 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1914

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Vorlage 156 fehlt im Original; Die Anlagen sind doppel vorhanden: zum einen zwischen den Vorlagen und zum anderen nach den Vorlagen (nach Seite 968).

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11680900

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Beilage

Titel:: Anlage: Noch zu No.18. (372-412.), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

680 Druck von Gebrüder Grunert, Berlin. Dem, angeblich ca. 20 Jahre in der städtischen Ver waltung als Kanzlist beschäftigt gewesenen, im 73. Lebens jahre stehenden Bittsteller, ist auf seine an den Magistrat gerichteten diesbezüglichen Gesuche, zuerst am 22. Juni v. I. unter gleichzeitiger Bewilligung einer einmaligen Unter stützung von 100 JC aus dem Kämmerei-Unterstützungs fonds, und dann am 22. Oktober cr. der Bescheid geworden, daß ihm nach den bestehenden Verwaltungs- Grundsätzen eine laufende Unterstützung aus städtischen Mitteln nicht gewährt werden könne. Der Petent hofft indeß, daß von diesen Grundsätzen mit Rücksicht auf die von ihm vorgetragenen Umstände ausnahmsweise abgesehen und eine Form, resp. ein Fonds gefunden werde, aus dem ihm und seiner hochbelagten Ehefrau die ersehnte Hülse zu Theil werden könne. Vom Magistrate wiederholt abschläglich beschieden, wendet sich der Petent nunmehr unter Hinweis auf seine durch hohes Alter und körperliche Leiden bedingte Arbeitsunfähigkeit an die Stadtverordneten-Versawmlung mit der Bitte, ihm eine laufende, auskömmliche Unterstützung gewähren, resp. zuwenden zu wollen. Der Ausschuß meint den Bescheiden des Magistrats beitreten zu müssen, da Bewilligungen, wie die erbetene, an Funktionäre von der Kategorie des Bittstellers bisher nicht üblich waren und der Petent neben empfangener belangreicher Extraunlerstützungen, seit dem 1. August v. I. eine monatliche Unterstützung von 30 JC aus Wohl thätigkeitsfonds bezieht. II. Durch Ucberwcisung an den Magistrat zur Berücksichtigung: (I. -Nr. 146) Petition des Restaurateurs Fritz Falkenberg, um Herabsetzung seiner Pacht für die Restauration in der Markthalle III. Der Petent ist Pächter der Restauration in der städtischen Markthalle III, Mauerstr. 82, und zahlt für die Restau ration angeblich jährlich 10 150 JC und für die Wohnung 1 050 JC Miethe. Da es ihm aber bei aller Anstrengung nicht möglich sei, diese hohe Pacht zu erschwingen, so habe er sich unter spezieller Darlegung feiner Ver hältnisse an das Markthallen - Kuratorium mit dem Gesuch um Ermäßigung der Pacht für die Restauration auf 6 000 JC gewendet, sei aber vom Magistrate — wie er erfahren habe, aus prinzipiellen Gründen — abgewiesen worden, obgleich das Kuratorium das Gesuch befürwortet habe. Der Pachtkontrakt laufe allerdings noch bis zum 1. April 1889 und wenn Petent auch zu gebe, daß unter gewöhnlichen Verhältnissen die prinzipielle Frage als allein maßgebend für die volle Aufrechterhaltung des Vertrages zur Geltung kommen müßte, so meine er doch, daß, wie mit der Errichtung der Markthallen gänzlich neue Verhältnisse geschaffen worden feien, auch über die Entwickelung der Frequenz im Restaurant der Markt- halle III erst im Laufe der Zeit habe Klarheit kommen können. Der Petent bittet schließlich, seinem Gesuch um Herabsetzung der Pacht Gehör zu schenken. Der Ausschuß beschloß, der Versammlung die Ueber- weisung der Petition an den Magistrat zur Berücksichtigung zu empfehlen, und übertrug die Berichterstattung dem Stadtverordneten Herrmann. Die außerdem vorliegende (J.-Nr. 141) Petition des Sanitätsraths Dr. M- Wiesenthal, Mohrenstraße 19, betreffend das geschäftliche Verfahren bei der städtischen Steuer- Deputation, wurde wegen Behinderung des Referenten, in der heutigen Sitzung zu erscheinen, bis zur nächsten Sitzung des Pe titions-Ausschusses vertagt. V. g. u. Baute. 873. Vorlage (J.-Nr. 6 054 V. B. I. 87) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes der neu zu bildenden Hnlfs-Ober-Ersatz- Commission sowie eines Stellvertreters desselben. Die Herren Minister des Innern und des Krieges haben auf Grund der Allerhöchsten Ordre vom 3. November cr. (Armee-Verord nungs-Blatt Seite 331) angeordnet, daß für die.Dauer des Aus hebungsgeschäfts neben der Ober-Ersatz-Commission im Bezirk Berlin eine Hülss-Ober-Ersatz-Commission in Wirksamkeit zu treten hat. Demgemäß soll nach der Bestimmung des §. 2 Nr. 6 der Ersatz- Ordnung der zu bildenden Hülfs-Ober-Ersatz-Commission auch ein bürgerliches Mitglied zugetheilt werden. Die Stadtverordneten-Versammlung eriuchen wir, die Wahl dieses bürgerlichen Mitgliedes, sowie eines Stell vertreters desselben für die drei Jahre 1888, 1889 und 1890 mit thunlichster Beschleunigung herbeiführen zu wollen. Berlin, den 21. December 1887. Magistrat hiesiger Köuigl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 874. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Besetzung der Stelle eines Direktors der Markt hallen. In Gemäßheit des auf unsere Vorlage vom 22. September er folgten Gemeinde-Beschlusses vom 29. September d. IS. endet das bezüglich der provisorischen Verwaltung der Stelle eines Direktors der Markthallen beschlossene Provisorium mit dem Schluffe dieses Jahres. Durch eben diesen Gemeinde-Beschluß sind die Anstellungs-Bedin gungen des Direktors der Markthallen festgesetzt. Wir haben — indem wir dem diesfälligen Gutachten des Markt- hallen-Curatoriums beitreten — beschlossen: den im Büreau der Stadtverordneten-Versammlung fun- girenden Büreau-Direktor Herrn Christoph Herrmann Schroedcr zur zunächst probeweisen Wahrnehmung der Obliegenheiten eines Direktors der Markthallen — nach Maß gabe des angezogenen Gemeinde-Beschlusses vom 21/29. Sep tember 1887 — zu berufen. Herr Schroeder hat die auf ihn gefallene Wahl und deren be sondere Bedingungen angenommen. Wir ersuchen die Stadtverordneten-Versammlung, sich in Gemäßheit des §. 56 Nr. 6 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 gefälligst zu äußern. Berlin, den 24. December 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, von Forckenbeck. Berlin, den 24. December 1887. Der Stadtverordneten - Vorsteher Stryck.

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