Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 50 (864-884), 1911/09/16

705 1 j\» 50. 1911. HorL'agen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. «64. Borlage (J.-Nr. 493 A. III. 11) — zur Befchlutzfaffung —. betreffend die Annahme eines Betrages von 300 M gegen die Berpflichtung zur Pflege der (Orabftelle Ziemann auf 20 Jahre (Friedhof Gerichtftratze). Der Rechtsanwalt und Notar Schoenlank in Tegel hat als Nachlaßpfleger für die auf dein städtischen Friedhofe in der Gericht straße Mitte Juli 1910 beerdigte Berta Ziemann ein Ablösungs kapital von 300 M gegen Uebernahme der vollständigen Grabpflege (Gießen und bei Bedarf auch Ergänzung und Erneuerung des Efeu belags) iür die Dauer der Ruhefrist — 20 Jahre vom Tage der Be erdigung ab — angeboten. Da es sich um die Grabstelle einer wenig bemittelten Person handelt, hat das Kuratorium für das Bestattungs wesen vorgeschlagen, in diesem Falle den Betrag von 300 M an zunehmen, dessen Zinsen zur Deckung der zu erwartenden Ausgaben ausreichen. Wir sind in Berücksichtigung dieses Sachverhalts dem Beschlusse des Kuratoriums beigetreten und ersuchen daher die Stadt verordnetenversammlung um folgende Beschlußfassung: Die Persammlung erklärt sich mit der Uebernahme der Grab- pslege für die auf dem Friedhofe Gerichtstraße belegene Wahlstelle der Berta Ziemann bis zum Ablauf der Ruhesrist, Mitte Juli 1930, gegen ein Ablösungskapital von 300 .H einverstanden. Berlin, den 29. August 1911. Ä Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. K i r s ch n e r. 805. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, den Magistrat zu ersuchen, bei den zuständigen Reichs- und Staats behörden Vorstellungen zu erheben zwecks Ergreifung der zur Beseitigung der drohenden Verteuerung der Nahrungsmittel dringend erforderlichen Maßnahmen. Berlin, den 6. September 1911. Kamps, Cassel, Körle, Rosenow, Alt, Bäsell, Barth, Berghoff, Bitlerhos, Bracke, Brunz- low, Cremer, Einwaldt, Flohr, Foerster, Frick, Galland, Giese, vr. Glastet, Goeroldt, Gohlicke, Goldschmidt, Groh, Hammerstein, Hellriegel, vr. Hellwig, Herzberg, Hilde brand, Jmberg, vr. Jsaae, vr. Knauer, Ladewig, Lands berg, vr. Lazarus, Leis, Lentz, Liebeherr, Liebenow, Lindau, Loeser, Lofmann, Lohmann, Meybring, Modler, Reimann, vr. Ritter, Schmidt, Scholz, Schulze, Sökeland, Solmitz, Sonnenfeld, Spendig, Stapf, vr. Tropfte, Ulrich, Unger, Witkowski. 860. Borlagc (J.-Nr. 770/11 Stift.) — zur Befchlutzfaffung — über die Annahme der Erbschaft nach dem Hofkonditor Alfred Kranzler durch die Stadtgcmeindc Berlin. Der am 26. Februar 1911 hier verstorbene Hofkonditor Alfred Kranzler hat in seinem am 2. März 1905 errichteten und am 3. März 1911 eröffneten — in beglaubigter Abschrift beiliegenden — Testamente und Nachträgen die Stadtgemcinde Berlin zur alleinigen Erbin eingesetzt mit der Bestimmung, daß sein Nachlaß zu einer rechtsfähigen Stiftung für Säuglingspflege unter dem Namen Alfred Kranzlerstiftung verwendet werden soll. Die Reinnachlaßmasse beläuft sich nach einer Uebersicht der Kranzler'schen Testamentsvollstreckung, ausschießlich des Wertes des zu 9 /ie zum Nachlaß gehörigen Grundstücks Unter den Linden 25 aus zirka v/, Millionen Mark und ist mit zirka 30 OM M jährlichen Rentenverpflichtungen belastet. Was das Grundstück Unter den Linden 25 betrifft, für welches eine Kaufofferte von 2 Millionen Mark der Testamentsvollstreckung gemacht worden ist, so verlangen die Nach kommen des Bruders des Erblassers Martin Philipp Kranzler die Herausgabe dieses Grundstücks mit der Behauptung, daß unser Erblasser hinsichtlich dieses Grundstücks nur als Vorerbe anzusehen sei, und sie auf Grund des Testaments des Vaters des Erblassers Johann Georg Kranzler Nacherben seien. Zur Entscheidung dieser Frage schwebt beim Königlichen Landgericht I hier ein Prozeß. Wir haben beschlossen, die Erbschaft anzutreten und ersuchen die Stadtverordnetenversammlung, da wir wegen der Ferien eine Vorlage bisher nicht einbringen konnten und auch die Frist zur Ausschlagung derErbschaftbereitsabgelausenist.nachträglichumsolgendeBeschlußfassung: Tie Versammlung ist mit der Annahme der Erbschaft nach dem Hofkonditor Alfred Kranzler durch die Stadtgemcinde Berlin unter den letztwillig von dem Erblasser festgesetzten Bedingungen einverstanden. Berlin, den 30. August 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, vr. R eicke. 807. Borlage (J.-Nr. 1 016/11 Stift.) — zur Befchlutzfaffung — betreffend die fernere Berwendung der Erträge der Friedrich Wilhelmstiftung und der Zinfen des dieser Stiftung hinzugefügten Kapitals von 15000 M. Die Generalverwaltung der Königlichen Museen hat in dem ab schriftlich anliegenden Schreiben vom 19. August er. bei uns beantragt, eine Entscheidung über die fernere Verwendung der vorbezeichneten Erträge dahin herbeizuführen, daß diese auch ferner zum Ankauf wert- woller Sammlungsgegenstände für das Königliche Kunstgewerbemuseum sowie zur Unterstützung talentvoller Schüler der Unterrichsanstalt des Königlichen Kunstgewerbemuseums bestimmt bleiben. Indem wir den für diesen Antrag angeführten Gründen beitreten, ini übrigen aber auf Seite 569 ff. der Stiftungsnachweisung unserer Vorlage vom 2. AugustlMI sowie auf die alljährlich gemachtenVorlagen.betreffenddieaus den Erträgen der Friedrich Wilhelmstistung für das Königliche Kunst gewerbemuseum angekauften Sammlungsgegenstände, Bezug nehmen, beaMragen wir folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß 1. die Gültigkeitsdauer der am 4. November 1831 beschlossenen Bestimmung, betreffend die Verwendung der Erträge der Friedrich Wilhelmstistung, vom 1. April 1912 ab aus fernere 10 Jahre, also bis 31. März 1922, verlängert werde; 2. die Zinsen des der! genannten Stiftung aus den Ueberschüssen des Etatsjähres 1891/92 überwiesenen Kapitals von 15 000 M vom 1. April 1912 ab gleichfalls auf fernere 10 Jahre, bis 31. März 1922, von der Unterrichtskommission des Königlichen Kunstgewerbemuseums zur Unterstützung talentvoller Schüler dieser Anstalt verwendet werden. Berlin, den 2. September 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, vr. R e i ck e. 808. Borlagc (J.-Nr. 8144 B. 1/11» — zur Befchlutzfaffung —, betreffend den Borcntwurf zum Neubau einer einfachen (katholischen» Gemcindeschule mit Rebenklaffen usw. in der Gothenburgcr Stratze. Durch Beschluß vom 22. Dezember 1910 — Protokoll 20 bat die Stadtverordnetenversammlung sich mit der Berwendung eines Teils des städtischen Geländes an der Gothenburger Straße zur Errichtung einer einfachen Gemeindeschule mit Nebcnklassen, Turnhalle und Schuldienerwohnung einverstanden erklärt. Wir übersenden nunmehr den von der städtischen Hochbaudepu tation und von der Schuldeputation genehmigten Vorentwurf für diesen Bau, bestehend aus: 7 Blatt Zeichnungen in einer Mappe, 1 mit 588 500 M abschließenden Kostenüberschlage und 1 Erläuterungsbericht zur Prüfung und Genehmigung mit dem Ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung genehmigt ,den ihr vorgelegten Vorentwurs zum Neubau einer einfachen' Gemeindeschule mit Nebenklassen, Turnhalle und Schuldicnerwohnung in der Gothenburger Straße und sieht der Vorlegung des speziellen Entwurfs entgegen. Berlin, den 8. September 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirf chner.

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