Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Additional

Title:: Anlage: ad No. 49 (852-863), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 2. September 1911

701 I ad M 48. ,852—863.) Dortagen, welche de» Zeitungen nicht mitgeteilt sind. »II. 882. Borlage (J.-Nr. 7327 V. B. 1.11) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Wahl eine» Bürger»ep«tiertcn für die Gewerbedeputation. Das Mitglied der Gewerbedeputation Bürgerdeputierter Für kampf, ist gestorben. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, die erforderliche Neuwahl vorzunehmen. Berlin, den 13. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. B.: Marggraff. 863. Borlage (J.-Nr. 7459 V. B. 1.11) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierten für die Deputation für die städtische Blindenpffege. Der Bürgerdeputiertc der Deputation für die städtische Blinden pflege Kaufmann Ernst Ullmann ist aus Berlin verzogen. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahl vorzunehmen. Berlin, den 13. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. B.: Marggraff. 854. Borlage (J.-Nr. 722 8t. II. 11) — zur Beschlußfaffung —. betreffend die Entlassung von 4 Mitgliederstellver tretern der Einkommensteuer-BeranlagungSkommission. Nach den Anlagen haben 1. der Rentier Hermann Nassau, Holsteiner Ufer 11, wegen Abreise nach dem Auslande, Voraussichtich auf mehrere Jahre, und Auflösung des hiesigen Haushalts, 2. Pianofortesabrikant August.Kallmann, Aorkstraße 81, weil er häufig infolge geschäftlicher Reisen von Berlin abwesend ist, 3. Seehandlungssekretär Karl Weiland, Chausseestraße 90, weil er zur Erledigung seiner dienstlichen Arbeiten oft die Nachmittags und Abendstunden zu Hilfe nehmen muß, 4. Metallwarenfabrikant Max Kessner, Britzer Straße 7, weil er neben seiner beruflichen Tätigkeit bereits stark in mehreren Ehren ämtern beschäftigt ifc die Uebernahme des Amtes als stellvertretende Mitglieder der Ein- kommensteuer-Beranlagungskommission abgelehnt. Auf Grund der Artikel 44 I zu 6 und 50 zu 4 der Ausführungs anweisung zum Einkommensteuergesetze ersuchen wir um Prüfung der Anträge und Beschlußfaffung darüber, ob die von den Gewählten angegebenen Entschuldigungsgründe für berechtigt erachtet werden. Die erforderlich» Ersatzwahlen werden später besonders beantragt werden. Berlin, den 22. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. B.: Marggraff. 855. «orlage (J.-Nr. 7329 V. B. I. 11) — zur Beschlußfaffung —. betreffend die Wahl eines Bürgerdevutierten für die Gewerbedeputation. Die Wahlzeit des Bürgerdeputierten bei der Gewerbedeputation, vr. Karl Deite, Tempelherrnstraße 20a wohnhaft, läuft am 26. Ja nuar 1912 ab. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahl vorzunehmen. Gegen die Wiederwahl des Herrn vr. Karl Deite haben wir nichts einzuwenden. Berlin, den 25. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. B.: Marggraff. 856. «orlage (J.-Nr. 7616 V. B. I. 11) - zur Beschlußfaffung betreffend die Wahl eines Taxators für die Pferde- auShebungSkommisfion VH. Der durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Mai 1911 — Protokoll 27 b — für den Fall einer Mobilmachung zum Taxator der Pserdeaushebungskommission VII gewählte Getreide- und Fouragehändler H. M. Willing, Mühlenstraße 37, lehnt nach seiner abschriftlich beigefügten Erklärung vom 26. Juni d. Js. die Annahme dieses Amtes ab. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, über die Be rechtigung zur Ablehnung des Amtes seitens des Herrn Willing zu beschließen und erforderlichenfalls eine Ersatzwahl in geheimer Sitzung vorzunehmen. Berlin, den 21. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. V.: Marggraff. 857. Borlage (J.-Nr. 7669 V. B. 1.11) - zur Beschlußfaffung betreffend die Wahl eines Taxators für die Pferde- auShebungSkommission V. Der durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Fe bruar 1909 — Protokoll 26 — für den Fall einer Mobilmachung zum Taxator der Pferdeaushebungskommission gewählte Stadtverord nete Kommerzienrat Karl Flohr, Chausseestraße 35, hat nach anliegender Abschrift das Amt als Taxator der Pferdeaushebungskommisjion V niedergelegt. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, eine Ersatzwahl in geheimer Sitzung vorzunehmen. Berlin, den 26. Juli 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. V.: Marggraff. 858. Borlage (J.-Nr. 7068 Erl. 1/11) — zur Beschlußfaffung —. betreffend die Erhöhung einer laufenden llnterftützung. Die am 17. September 1846 geborene Witwe Marie Knappe geb. Haubold, in Berlin, Zwinglistraße 25 wohnhaft, hat vom 1. Februar 1898 ab bis Ende März dieses Jahres eine laufende Unterstützung von monatlich 20 M bezogen. Durch Beschluß der Stadt verordnetenversammlung vom 22. März 1911 — Protokoll 6, Gem.- Bl. S. 161/162 — ist diese Unterstützung auf 10 M monatlich herabgesetzt worden. Die Kürzung hat stattgefunden, weil nach dem Gutachten der zuständigen Armenkommission die Söhne der Witwe Knappe imstande waren, ihre Mutter zu unterstützen. Im Mai dieses Jahres ist die Witwe Knappe um Erhöhung der Unterstützung auf den früheren Betrag vorstellig geworden. Die zuständige Armenkommission befürwortet nunmehr die Erhöhung der Unterstützung auf monatlich 20 M. Nach den getroffenen Feststellungen haben sich die Lebens verhältnisse der Witwe Knappe seit dem letzten Gutachten wesentlich verschlechtert. Der älteste Sohn, der seine Mutter bisher fast vollständig unterhalten hat, wird sich nächstens verheiraten und kann dann zur Unterstützung seiner Mutter in dem früheren Maße nicht mehr bei tragen. Der zweite Sohn ist hals- und augenleidend, hat schon mehrere Monate in Kliniken gelegen und kann seine Mutter nicht unterstützen. Auch die Tochter der'Witwe Knappe, die Wäschenäherin ist, kann von ihrem geringen Verdienst nichts abgeben. In Anbetracht dieser Umstände und auch in Rücksicht daraus, daß der Witwe Knappe, falls für ihren verstorbenen Ehemann, der von 1864—1897, also zirka 33 Jahre, bei den städtischen Gaswerken tätig gewesen ist, die Bestimmungen des Gemeindebeschlusses vom 9. Mai 1901 zugetroffen hätten, ein Witwengeld von 27,54 M monatlich zustehen würde, wollen wir im Einverständnis mit der Deputation der städti schen Gaswerke die der Witwe Knappe gewährte Unterstützung von monatlich 10 J6 wieder vom 1. April 1911 ab auf monatlich 20 Ji erhöhen. Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Piitwe Marie Knappe geb. Haubold vom 1. April 1911 ab bis 31. März 1912 an Stelle der gewährten laufenden Unterstützunz von monatlich 10 M eine solche von monatlich 20 M aus Titel XII Position 4 des Etats der städtischen Gaswerke gezahlt wird. Berlin, den 18. Juli 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. I. V.: Marggraff.

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