Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 49 (774-851), 1911/09/02

621 JVj 49. 1911. Horlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 774. Vortage (J.-Nr. 733 6rä. 11) — zur Beschlußfaffung —, betreffend Verausgabung der Antiegerbeiträge in Treptow zu Lasten des Etats für 1911. Durch Beschluß vom 24. Mai 1911 — Protokoll 22 — hat sich die Versammlung damit einverstanden erklärt, daß 1. die Anliegerkosten für die Trojanstraße von noch 15 602,52 M an die Gemeinde Treptow gezahlt werden und 2. die Verausgabung des Betrages zu 1 bei der Stadthaupt kasse, Kapitel XIII 2, Extraordinarium 1 für 1910 erfolgt. Da jedoch das Konto für 1910 bereits erschöpft und geschlossen ist, kann die Verausgabung obigen Betrages aus den Etatsmitteln für 1910 nicht mehr erfolgen. Wir ersuchen daher die Stadtverordnetenversammlung um fol gende Beschlußfassung: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß die Anlieger kosten für die Trojanstraße in Treptow mit 15 602,m M> nicht zu Lasten des Etats für 1910, sondern für 1911, Kapitel XIII 2, Extraordinarium 1 an die Gemeinde Treptow gezahlt werden. Berlin, den 28. Juni 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, vr. R e i ck e. 775. Vorlage (J.-Nr. 399 Fin. 11) — zur Kenntnisnahme und Veschlutzfaffung —, betreffend den Jahresabschluß des Vcrwaltungsfonds der Städtischen Sparkasse nebst An hängen für das Etatsjahr 1919, sowie die außer dem Etat geleisteten Ausgaben. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir den beifol gend oben bezeichneten Jahresabschluß nebst Erläuterungen in der erforderlichen Anzahl von Truckabzügen zur Kenntnisnahme und mit dem Ersuchen, die außer dem Etat geleisteten Ausgaben, deren Begründung in den Erläuterungen gegeben ist, soweit noch erforderlich, vorbehaltlich der bei der Rechnungsrevision sich etwa ergebenden Erinnerungen zu genehmigen. Berlin, den 14. Juni 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, vr. R e i ck e. 77«. Vorlage (J.-Nr. 6628 6rck. 11) — zur Beschlußfassung — über die Genehmigung eine« Vertrages, betreffend den Verkauf eines der ftskalifch-städtischen BcrgwerkSsozietät Rüdersdorf gehörigen in Erkner belesenen hlrundstücks. Die Königliche Berginspektion zu Rüdersdorf in Kalkberge als Vertreterin der fiskalisch-städtischen Bergwerkssozietät daselbst hat, vorbehaltlich unserer und der Genehmigung des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe, mit dem Gemeindevorstand zu Erkner den anliegenden, mit der Bitte um Rückgabe beigefügten Ver trag über den Verkauf eines an der Löcknitz bei Erkner gelegenen Wiesengrundstückes von: 14. März 1911 abgeschlossen und das Er suchen an uns gerichtet, nachdem der Minister für Handel und Ge werbe die Genehmigung bereits erteilt hat, ihn gleichfalls zu ge nehmigen. Die Wiese, welche auch der Stadtgemeinde im vergangenen Jahre von der Berginspektion zum Kauf angeboten worden war, liegt an der Einmündung der Löcknitz in den Flakensee in unmittelbarer Nähe von Erkner. Sie hgt eine Größe von 10,0201 ha, ist seither verpachtet und bringt jährlich 200 M> Pacht. Den angesetzten Kauf preis von 800 M für 1 ha, im ganzen 8016,os M, hält die Bertz- inspektion mit Rücksicht aus die sumpfige Lage und die durchgängige Geringwertigkeit der Wiesen für angemessen. Dre Gemeinde Erkner beabsichtigt, das Grundstück hauptsächlich zur Schaffung eines neuen Zufuhrweges zu einer vorhandenen Orts straße zu benutzen. Wenngleich die' Berginspektion es für ausge- schlossen hält, daß die Gemeinde das zum Straßenbau nicht ver wendete Restgrundstück zu spekulativen Zwecken ausnutzen wird, hat sie trotzdem sich das Vorkaufsrecht im Z 3 des Vertrages ausbe dungen, um in der Lage zu sein, den Wertzuwachs erlangen zu können. Weitere Bedingungen zur Wahrung der Rechte der Sozietät waren in den Vertrag nicht aufzunehmen. Wir wollen den Vertrag, im Einverständnis mit unserer Grund eigentumsdeputation, genehmigen und ersuchen zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit der Genehmigung des zwischen der Königlichen Bcrginspektion zu Rüdersdorf als Vertreterin der fiskalisch-städtischen Bergwerkssozietät daselbst und dem Gemeinde- vorstände zu Erkner geschlossenen Kaufvertrages vom 14. März 1911 einverstanden. Das anteilige Kaufgeld soll beim Grundstückserwerbungsfonds ver einnahmt und die etwa zur Hebung kommende Zuwachssteuer daraus entrichtet werden. Berlin, den 30. Juni 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, vr. R e i ck e. 777. Vorlage (J.-Nr. 304 Wais. gen. III. 11) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Teilung des Gcmeindewaisen- ratsbczirkes 124«. Die Geschäfte des Vorsitzenden des Gemeindewaisenrats 124 L, dessen Bezirk 4 Armenkommissionsbezirke umfaßt, haben einen solchen Umfang angenommen, daß eine Entlastung durch Teilung des Bezirkes erforderlich ist. Wir beabsichtigen, den Bezirk in zwei Bezirke, und zwar in Übereinstimmung mit den vorhandenen Armenkommissionsbezirken rn nachstehender Weise zu teilen und ersuchen die Versammlung um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Ge meindewaisenratsbezirk 124 B in der Weise geteilt wird, daß 1. die Straßenteile Kochhannstraße 20—33, Hausburgstraße 2—12, Ebertystraße 2—10, 46—56, Heidenfeldstraße 2—21, (Teile der Stadtbezirke 190 B und 190 F) den Gemeinde waisenratsbezirk 124 B, 2. Die Straßen bezw. Straßenteile Kochhannstraße 11—19, Weißbachstraße, Ebelingstraße 2—16, Straßmannstraße 18—35, Ebertystraße 11—18, 34—45, Hausburgstraße 13. (Teile der Stadtbezirke 190 0 und 190 E) den Gemeinde waisenratsbezirk 124 D bilden. Berlin, den 27. Juni 1911. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt vr. Reicke. 778. (J.-Nr. 704 Wahl 11.) Bei der am 14. Juni d. I. im 37. Gemeindewahlbezirke der III. Abteilung vollzogenen Ersatzwahl ist der Schriftsteller Herr Max Grunwald, Landgrafenstr. 3a. bis Ende 1915 zum Mitglieds der hiesigen Stadtverordnetenver sammlung gewählt worden. Einspruch ist gegen die Wahl nicht erhoben. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir gemäß § 15a der dortigen Geschäftsordnung die Akten über diese Wahl zum Zwecke der Prüfung der Gültigkeit mit der Bitte um Rückgabe nach ge machtem Gebrauch. Gleichzeitig ersuchen wir den Herrn Stadtverordnetenvorsteher ergebenst, die Einführung und Verpflichtung des Gewählten zu be wirken. Berlin, den 4. Juli 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, vr. Reicke. 1

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