Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 47 (770-772), 1911/06/28

Druck von W. L S. L o c m c n t h a l. Berlin. - 617 M 47. (770—772.) Vorlagen 1911. für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 77«. Protokoll des Ausschusses zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 564), betreffend die speziellen Entwürfe zu weiteren demnächst in Angriff zu nehmenden Vaulich- keiten der IV. Irrenanstalt in Buch. Verhandelt Berlin, den 27. Juni 1911. Anwesend: Stadtverordneter Dr. Kuhlmann, Vorsitzender, - Dr Herzberg, stellvertretender Vorsitzender, - Bäsell, - bischer, - Goerodt, - Dr. Jsaac, - Kerfin, - Dr. Max Levy II, - Mars, « Schmidt, - Witkowski, - Dr. Zadek. Seitens des Magistrats: Stadtrak Dr. Straßmann, Stadkbaurat Hossmann, Magistratsbaurat Matzdorff. Abwesend und entschuldigt: Stadtverordneter Berghosf, - Liebeherr, - Lohmann. Durch Beschluß der Versammlung vom8.Juni1911 — Protokoll 29 — ist zur Vorberatung der obigen Vorlage ein Ausschuß eingesetzt worden. Dieser Ausschuß trat' heute zu einer Sitzung zusammen. Nach eingehender Beratung wurde von der einen Seite folgender Antrag gestellt: A. Ich beantrage, Position ck, Errichtung eines Pferdeftallgebäudes, zu streichen und außerdem den Gesamtkostenanschlag um 100 000 M herabzusetzen. Als von mehreren Seiten lebhafte Bedenken gegen den letzten Teil dieses Vorschlags laut wurden, wurde der bereits in der Versammlung gestellte Antrag folgenden Wortlauts: kt. Wir beantragen in der Vorlage 564 die Position ck, betreffend die Errichtung eines Pferdestallgebäudes zu streichen von neuem gestellt. Am Altschluß hieran hob man hervor, daß die Verhandlung deutlich die Notwendigkeit gezeigt habe, ein eigenes Fuhrwerk auch sür die IV. Irrenanstalt in Buch zu unterhalten. Ebenso wie für die III. Irrenanstalt sei auch für die IV. Irrenanstalt 1 Pferd notwendig. Da aber bei der III. Anstalt bereits ausreichende Stallung vorhanden sei, könnte das in der IV. Anstalt benötigte Pferd dort untergebracht werden, so daß ein besonderes Pferdestallgebäude bei der IV. Anstalt nicht mehr erbaut werden brauchte. Als man von Magistratsseitc diesem beistimmte und eine iveitere Veränderung der Vorlage als nicht zweckmäßig bezeichnete, betonte man seitens der Hochbauverwaltung noch, daß es sich vielleicht empfehlen ivürde, zur Aufrechterhaltung der Symmetrie an die Stelle des in Wegfall kommenden Pferdcstalles eins der anderen genehmigten Ge bäude zu stellen. Hiergegen erhob sich im Ausschuß kein Widerspruch. Die nach der Beratung vorgenommene Abstimmung ergab die Ab lehnung des Antrags zu A und die einstimmige Annahme des An trags zu 8. Der Ausschuß empfiehlt daher der Versammlung folgende Be schlußfassung: Berlin, den I. Die Versamnilung genehmigt die ihr vorgelegten speziellen Ent würfe und Kostenanschläge zu folgenden Baulichkeiten für die IV. Irrenanstalt in Buch: a) das Pförtnerhaus am Haupteingang, veranschlagt auf 18 400 M, b) das Wohnhaus für 40 Pfleger und 2 verheiratete Oberpfleger, veranschlagt aus 116 000 M, c) 4 Wohnhäuser sür je 4 Familien veranschlagt, auf 192 000 M, und ein Pförtnerhäuschen, veranschlagt auf 6 700 M, e) das Leichenhaus, veranschlagt auf 64 000 M, f) das Direktorwohngebäude, veranschlagt auf 63 000 M, g) das Wohngsbäude für 4 Oberärzte, veranschlagt auf 134 000 M, h) das Wohnhaus für einen Bureauleiter und einen Inspektor, veranschlagt auf 57 000 M>, i) das Wohnhaus für 2 Hausväter, einem Verwaltungsassistenten und einem Oberpfleger, veranschlagt auf 62 500 M, k) das Wohnhaus für 4 Oberpfleger, veranschlagt aus 55 500 M, l) die Kegelbahn, veranschlagt auf 13 700 M. II. Die Versammlung lehnt die in den speziellen Entwürfen enthaltene unter ä bezeichnete Position das Pserdestallgebäude, veranschlagt auf 29 700 M, ab. Hieraus wurde der Druck des Protokolls beschlossen und zum Be richterstatter der Vorsitzende ernannt. V. w. o. Dr. Kuhlmann. 771. Dringlicher Antrag. Die Stadtverordnetenversammlung protestiert aufs schärfste gegen die eine allgemeine Gefährdung der Berliner Bevölkerung darstellende Verfügung des Polizeipräsidenten wegen der Erleichterung im Ge brauch der Schußwaffe der Schutzmannschast. Sie ersucht den Magistrat, unverzüglich alle Schritte zu tun, die zur sofortigen Aufhebung dieser Verfügung führen können. Berlin, den 28. Juni 1911. Dr. Arons, Basner, Dr. Bernstein, Börner, Böhm, Bruns, Dr. Cohn, Dupont, Ewald, Fischer, Glocke, Heimann, Hintze, Hofsmann, Kerfin, Koblenzer, Leid, Dr. Liebknecht, Mann, Mars. Metzke, Psannkuch, Ritter, Dr. Rosenfeld, Sassenbach, Schneider, Gottsr. Schulz (II), Tolksdorf, Wengels, Dr. Weyl, Wilke, Dr. Zadek, Zubeil, Zucht. 772. Dringlicher Antrag. Die Versammlung wolle beschließen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, möglichst umgehend mit dem Fiskus in Verhandlung zu treten, betreffend Ueberlassur^g des Restes des Exerzierplatzes an der Schönhauser Allee an die Stadt- gemeinde, sobald er zu militärischen Zwecken nicht mehr benötigt wird. Berlin, den 28. Juni 1911. Dr. Arons, Basner, Dr. Bernstein, Börner, Böhm, Bruns, Dr. Cohn, Dupont, Ewald, Fischer, Glocke, Heimann, Hintze, Hofsmann, Kerfin, Koblenzer, Leid, Dr. Liebknecht, Mann, Mars, Metzke, Psannkuch, Ritter, Dr. Rosenfeld, Sassenbach, Schneider, Gottsr. Schulz (II), Tolksdorf, Wengels, Dr. Weyl, Wilke, Dr. Zadek, Zubeil, Zucht. 28. Juni 1911. Der Stadtverordnetenvorsteher Michelet.

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