Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 43 (729-753), 1911/06/24

529 l M 43. (729—753.) Jorlagen 1911. für die Stadtverordnetenversammlung zn Berlin. 729. Vorlage (J.-Nr. 290 8t. 11/11) — zur Beschlußfassung —. betreffend Wahlen von 29 Mitgliedern und 5 Stell vertretern für die hiefige Voreinschätznngskommission. Nachdem für die hiesige Boreinschätzungskommission auf die Dauer der laufenden Wahl- und 'Ernennungsperiode bis Ende Oktober 1912 unterm 14. Mai 1910 die Zahl der gewählten Mitglieder auf 5 247, - Stellvertreter auf 1125, ernannten Mitglieder auf 4 799, - Stellvertreter auf 948, gesamten Mitglieder auf 10 040, - Stellvertreter auf 2 073 festgesetzt worden ist, hat sich eine abermalige Erhöhung dieser Zahlen infolge der Zunahme der Bevölkerung als notwendig erwiesen. Im Bezirke der llnterkommission 77II ist eine ganze Anzahl von Neubauten errichtet, die jetzt nach und nach bezogen werden, wodurch sich die Geschäfte der Kommission so vermehren, daß eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder unerläßlich ist, um eine ordnungsmäßige Ge schäftsführung aufrecht halten zu können. Zn den Bezirken der Unterkommissionen 2478 und 248 6 ist nach den Angaben der Kommissionsvorsipenden durch die überaus rege Bautätigkeit sogar eine so erhebliche Vermehrung der Anzahl der ein zuschätzende» Personen teils bereits eingetreten, teils im Lause des Sommers noch zu erwarten, daß noch vor der nächsten Hauptveran lagung eine Teilung dieser Unterkommissionen vorgenommen werden muß. Wir werden daher im Anschluß an die bereits erfolgte Neuein teilung jener Stadtbezirke die Untcrkomniission 2476 in 2476 und 247v, die Unterkommission 2486 in 2486 und 2486 zerlegen, und zwar wird umfassen: die Unterkommission 2476 den Stadtbezirk 2476, das sind die Grundstücke: Göhrener Straße, Hiddenseer Straße, Prenzlauer Allee 57—85 und 180—194, Raumerstraße von Dunckerstraße bis Prenzlauer Allee 26—51, Seneselderstraße 2—42, Stargarder Straße 29—39 und 50—55, Straße 16b, Abteilung XII, Stubbenkain merslraße: die Unterkommission 247D den Stadtbezirk 247 D, das sind die Grundstücke: Dunckerstraße 1a—13 und 82—90a, Raumerstraße 24 und 25; die Unterkommission 2486 den Stadtbezirk 2486, das sind die Grundstücke: Carmen-Sylvastraße von Schönhauser Allee bis Scherenberg straße, ausschließlich Nr. 1 und 166 sowie der Eckgrnndstücke an der Schcrcnbergstraße, Greiscnhagener Straße 33—37 und 53—56, Kuglerstraße. Südseite von Nr. 2 bis Scherenbergslraße aus schließlich des Eckgrundstücks an letzterer; die Unterkommission 2480 die Stadtbezirke 2486 und 248V, das sind die Grundstücke: vom Stadtbezirk 2486: Carmen-Sylvastraße von Scherenbergstraße bis Stahlheimer Straße, Greifenhagcncr Straße 38—52, Kuglerstraßc Südseite von Scherenbcrgstraße bis Stahlheimer Straße und Nordseite von Stahlheimer Straße bis Nr. 45, Scherenbergstraße von Rodenbergstraße bis Wisbyerstraße, Schoncnschestraße 2—15, Stahlheimer Straße von Earmen-Sylvastraße bis Wisbyer straße. Straße 18c und d (Abteilung XII des Bebauungsplanes), Trelleborgcr Straße von Schonenschestraße bis Wisbyerstraße, Wisbyerstraße 2—22 und 59—73;, vom Stadtbezirk 248V: Carmen-Sylvastraße von Stahlheimer Straße bis Prenzlauer Allee, Dunckerstraße von Ringbahn bis Carmen-Sylvastraße, Humannplatz, Lychener Straße von Ringbahn bis Weichbildgrenze, Meyerheimstraße, Prenzlauer Allee 86—179, Stahlheimer Straße, Ostseite von Ringbahn bis Carmen- Sylvastraße, Straßen 15a, 14, 14d, 18e, 19b (Abteilung XII des Be bauungsplanes), Straße 20a (Abteilung XII des Bebauungsplanes) von Stahl- heimer Straße bis Prenzlauer Allee, Wichertstraße von Stahlheimer Straße bis Prenzlauer Allee, Wisbyerstraße 23—36, Zclterstraße von Lychener Straße bis Prenzlauer Allee. Zur Bildung der neuen Unterkommissionen und zur Erhöhung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter bei der Unterkommission 77 II yat die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern am 24. Mai d. Js. für die hiesige Voreinschätzungskommission bis Ende Oktober 1912 die Zahl der gewählte« Mstglieder aus 5 267, - Stellvertreter - 1130, ernannten Mitglieder - 4 817, - Stellvertreter - 951 erhöht. Es sind somit 20 Mitglieder und 5 Stellvertreter neu zu wählen und zwar für die Unterkommission 7711 3 Mitglieder und 1 Stellvertreter, - 247 6 5 - - — - 247 v — - - 1 - 2486 3 - - — - 2486 9 - - 3 Ta die neuzubildenden Unterkomniissionen bereits bei der im Herbst d. Js. zu bewirkenden Voreinschätzung der Einkommensteuer in Tätigkeit treten müssen, wäre es erwünscht, diese Wahlen noch vor Ablauf des Monats September d. Js. vorzunehmen. Für die Unterkommission 77 II, bei der nur eine Erhöhung der Mitgliedcrzahl in Frage kommt, haben wir das beiliegende Verzeichnis aufgestellt, in welches die von dem Kommissionsvorsitzenden zur Wahl empfohlene Personen aufgenommen sind. Betreffs der neuzubildenden Unlerkommissionen sind' die beiliegenden 4 Verzeichnisse aufgestellt worden, aus denen diejenigen Personen ersichtlich sind, welche teils den betreffenden Unterkommissionen schon zugeteilt, teils von der König lichen Steuerdirektion zur Ernennung in Aussicht genommen sind. Die Wahl dieser Personen dürfte daher zu vermeiden sein. Dagegen stellen wir anheim, bei den Wahlen aus die zu Mit gliedern und Stellvertretern vorgeschlagenen Personen, welche hinter den bereits gewählten in den Verzeichnissen ausgeführt sind, zurück zugreifen. Berlin, den 16. Juni 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, vr. Reicke. 730. Protokoll des 'Ausschusses zur Vorberatung der Vorlagen ») >Drucksache 485), betreffend die Festsetzung von Flucht linien für die Durchlegung der Cbarlottcnstraße vom Enckcvlatz nach der Lindcnstratze. k») (Drucksache 486), betreffend die Festsetzung von Flucht linien für eine neue Straße von der Ecke der Linden- und Hollmannstraßc nach der Ecke der Gitschiner und Alten Fakobstratze. e) (Drucksache 487), betreffend dicFcstsctzung von Flucht linien für die Turchlegung der Lankwitzstraßc nach der Norckstratze. Berlin, den 19. Juni 1911. Anwesend: Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender, - Körte, Vorsitzcnderstellvertreter, - Licbeherr, - Werner, - Lentz,

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