Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 39 (617), 1911/06/17

1 JMI 39. (617) 1911. Aorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. «17. Vorlage (J.-Nr. 380 Fin. 11) — zur Beschlutzfassung —, betreffend die Ausnahme einer neuen Anleihe in Höhe von 323 Millionen Mark in Schuldverschreibungen auf den Inhaber. Tie Berliner Sladtanleihe von 1904 sollte zur Deckung des voraussichtlichen Geldbedarfs bis Ende des Etatsjahres 1907 für die hierunter ausgeführten Zwecke dienen: 1. die Neu- und Erweiterungsbauten der städtischen Gaswerke, 2. die Fortsetzung der Erweiterungsbauten der städtischen Wasser werke, 3. die Fortführung der Kanalisation, 4. die Erweiterung des Zentralvichmarktes und des Schlachthoses, 5. die Fortsetzung des Baues von Markthallen, 0. die Anlegung des Hafens am Urban, 7. die Rückzahlung des von der städtischen Sparkasse hergegebenen Darlehns zum Ankäufe von 5 834 000 M Nennwert Aktien der Aktiengesellschaft „Berliner elektrische Straßenbahnen", 8. zur Erhöhung des Betriebsfonds für die Hauptkasse der städtischen Werke, 9. für Brückenbauten, sowie ferner für: 10. die Umgestaltung des Mühlendammes und Kanalisierung der Unterspree, 11. Straßcnregulierungcn infolge der Stadtbahnanlage, 12. Straßendurchlegungen und Verbreiterungen, 13. den Bau einer IV. Irrenanstalt, 14. den Bau einer Jdiotenanstalt, 15. den Bau einer neuen Siechenanstalt, 18. den Bau eines neuen Krankenhauses, 17. die Verlegung von drei höheren Lehranstalten, dem Friedrich Werdcrschen Gymnasium, dem Friedrichs- und dem Andreas- realgymnasium, 18. den Neubau einer technischen Mittelschule (höheren Maschinen- bauschulc), 19. Herstellung des Nordparks (Schillerparks) von Berlin, 20. den Bau des Rudolf Virchowkrankenhauses, 21. den Neubau der III. Irrenanstalt in Buch, 22. den Neubau des Märkifchen Provinzialmuseums, 23. den Neubau des Verwaltungsgebäudes in der Jüdenstraße, 24. den Ball von zwei höheren Mädchenschulen im Norden und Südwesten der Stadt, 25». den Bau eines neuen Kinderkrankenhauses in Treptow oder in der Nähe des Plänterwaldes auf städtischem Terrain. Tie Anleihe von 1904 ist zur Ausgabe in zwei Serien genehinigt worden. Beide Serien sind begeben worden, und zwar die Serie I iin Betrage von 128 000 000 M zu dem ursprünglich genehmigten Zinssätze von 3V 2 pCt. Für die Serie 11 zum Betrage von 100 Millionen Mark wurde bei den zuständigen Ministern mit Rück sicht auf die Lage des Geldmarktes die Abänderung des Zinssatzes von 3 1 /» auf 3 l / 2 bis 4 pCr. nachgesucht und genehmigt. Die Begebung der Serie 11 erfolgte in zwei Teilbeträgen zu je 50 Millionen Mark zum Zinssätze von 4 pCt. Wegen der Durchführung der verschiedenen Anleihezwecke wird aus die angeschlossene Denkschrift hingewiesen. Gegenwärtig bedürfen wir zum weiteren Ausbau der städtischen Gas-, Wasser- und Kanalisationswerke, der Schlachthofanlagen und Markthallen, zur Ausführung von Straßendurchlegungen und Ver breiterungen, zu Brückenbauten, zum Bau höherer Schulen, zu Krankcn- hauszwecken, zu Parkanlagen und zur Erfüllung neuer Aufgaben auf dem Gebiete des Verkehrswesens neuer Anleihemittel. In der beiliegenden Denkschrift und der dieser beigefügten tabellarischen Uebersicht sind unter Nachweis der Verwendung des Er löses aus der Begebung der Stadtanleihc von 1898 und — soweit sie bereits geschehen — auch der Stadtanleihe von 1904 die neuen An leihebedürfnisse für fünf Jahre, und zwar im wesentlichen für die Zeit vom 1. April 1909 bis dahin 1914, zusammengestellt. Hier mag wiederholt werden, daß angefordert sind: I. für Zwecke der bisherigen Werke, und zwar: 1. die Gaswerke 51149 000,oo M, 2. die Wasserwerke 38 322 000,oo - 3. die Kanalisationswerke 30000000,oo - 4. die Schlachthofverwaltung 2 337 000,oo - 5. die Markthallen 23 000 000,oo - Summe I 144 808 000,oo M. II. für Verkehrsunternehmungen, und zwar: 1. für den Bau des Osthafens 10 000 000 M, 2. für den Bau des West hafens 30 000 000 - 3. für die Errichtung von Kranen und Ladestraßen 2 000 000 - ferner für den Bau: 4. der Untergrundbahn Nord- Süd 69500 000 - 5. von Straßenbahnen . . 12 000 000 - 6. ziveier Straßentunnels: a) eines Tunnels vor dem Bran denburger Tor 5 700 000 M, b) eines Tunnels am Kaiser Franz Joseph- platz . . . . 3 200 000 - 8 900 000 - Summe II 132 400 000,oo Der Bau einer Untergrundbahn Moabit— Rixdorf bezw. Görlitzer Bahnhof ist von der Ver- kehrsdeputalion ebenfalls für die neue Anleihe an gemeldet worden. Wir haben von der Aufnahme dieses Projekts in die neue Anleihe abgesehen, da endgültige Beschlüsse der städtischen Behörden noch nicht vorliegen. III. für Kämmereizweckc: 1. Brückenbauten .... 5 900 000 M, 2. Straßendurchlegungen und Verbreiterungen. . 28 915 000 - 3. Krankenhauszwecke . . 2 000 000 - 4. für den Bau einer Ober realschule mit angeglie dertem Reformrealgym- nasium, sowie für Ver legung einesGymnasiums und einer Oberrealschulc 3 000000 - 5. für Parkanlagen . . . 13 300000 - Summe III 53115 000,«o M, Gesamtbetrag 330 323 000,oo M. Hierauf kommt der aus dem Erlöse der An leihe von 1904 noch verbliebene Rest in An rechnung mit 6 844 745,61 sodaß aus einer neuen Anleihe zu decken sein werden 323 478 254,ss M oder rund 323 000 000 M. Bezüglich erheblicher Teile des Bedarfs liegen bereits Bewilligungen der Gemeindebehörden vor. Int übrigen bleibt ihnen die Einzel bewilligung vorbehalten. Neben den aus Anleihemittcln. zu befriedigenden außerordentlichen Bedürfnissen werden in dem gleichen Zeitraum von fünf Jahren vor aussichtlich auch aus laufenden Mitteln für außerordentliche Bedürfnisse sehr erhebliche Mittel aufzuwenden sein. Die Bedingungen der neuen Anleihe sollen im wesentlichen die gleichen sein, wie bei der Anleihe von 1904. Die Begebung soll in Teilbeträgen erfolgen, die den Bedürfnissen der einzelnen Jahre ent-

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