Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 32 (520-529), 1911/05/13

367 M 32. (520—529.) Dortagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 1911. 520. Vorlage (J.-Nr. 517/11 Stift.} — jur Kenntnisnahme —. betreffend die Verwendung der Erträge der Friedrich Wilhclmstiftnng zur Förderung des deutschen Brunst- gewerbes für 1910. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir nachstehend zur Kenntnisnahme Abschrift einer Mitteilung der Generalverwaltung der königlichen Museen vom 21. April 1911, betreffend die Verwendung der Einkünfte der Friedrich Wilhelmsstiftung zur Förderung des deutschen Kunstgewerbes, sowie der seitens der Stadtgemeinde begründeten Zu- satzstistung 1910. Berlin, den 3. Mai 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. K i r s ch n e r. Zn 520. Generalverwaltunq Berlin 6.2, den 21. April 1911. der Königlichen Museen. Lustgarten. J.-Nr. K. II. 583. Betrifft die städtische Friedrich Wilhelmstiftung. Dem verchrlichen Magistrat beehrt sich die Generalverivaltung der Königlichen Museen nachstehend ergebenst Nachricht über die Verwendung der Zinsen aus der städtischen Friedrich Wilhelmstistung für das Etats jahr 1910 zu senden. Aus den nach dem Schreiben der städtischen Stistungsdeputation vom 21. März d. Js. — J.-Nr. 300 11. Stift. — zu Abteilung I zur Verfügung stehenden Mitteln ist zunächst gedeckt worden der nach unserm Schreiben vom 16. April 1910 aus dem Ankauf der beiden Vasen verbliebene Restbetrag von 848 M. Neuangekauft sind: 1. eine geschnitzte und bemalte, zum Teil vergoldete Venezianer Truhe aus der Zeit um 1540 für . 5 675 - 2. ein geschnitzter Nutzholzschrank, Frankreich nach Milte 16. Jahrhundert für 5000 - zusammen Ausgabe 11 523 M, zur Verfügung standen 10 773 - der fehlende Betrag von 750 M wird auf das Etatsjahr 1911 übernomnien werden. Die Truhe und der Schrank sind in der üblichen Weise durch ein graviertes Messingschild als Erwerbung aus Mittel» der städtischen Friedrich Wilhelmstistung gekennzeichnet. Der Zinsertrag der Zusatzstistung zu obiger Stiftung im Betrage von 535^o M ist im Rechnungsjahre 1910, wie folgt, gezahlt worden: 1. Für April/Juni 1910 und für Januar/März 1911 dem Architek turzeichner Robert Müller in 6 Raten ä 59,w 2. während dessen Beurlaubung für Oktober/Dezember 1910 dem Zeichner Richard Pirl in 3 Raten ä 59,» M. gez. Boss e. An den Magistrat hiesiger Haupt- und Residenzstadt hier C. 2, Rathaus. 521. Vorlage (J.-Nr. 743 Krk. III/10) — zur Beschlußfassung —. betreffend die Verwendung von Ersparnissen bei der Erweiterung des Wirtschaftsgebäudes beim städtischen Krankenhaus im Friedrichshain zur Erneuerung der Kochküche daselbst. Nach dem Protokoll über die Baubereisung des städtischen Kranken hauses im Friedrichshain für 1910 soll im Anschluß an die Erweiterung des Wirtschaftsgebäudes der Rest der alten Kupserkessel durch 4 kleine freistehende Nickelkessel ersetzt, und, damit der hierzu erforderliche Raum gewonnen wird, die kleine Kippkesselbattcrie aus der Mitte des Koch raumes nach einer Längswand verschoben werden. Alsdann soll die Renovierung des großen Kochraumes erfolgen. Nach dem — unter Rückerbittung — beigefügten Kostenanschlag werden die Kosten der Erneuerung 'sich auf 3 500 M belaufen. Diese Summe kann n-cht aus dem im Ordinarium des Anstaltsetats für bauliche Unterhaltungsarbeiten vorgesehenen Betrag, welcher für die laufenden Unterhaltungsarbeiten erforderlich ist, bestritten werden. Bei der Dringlichkeit dieser Arbeiten, die mit Rücksicht auf die schwebende Erweiterung des Wirtsä-astsgebäudes jahrelang zurückgestellt worden waren, empfiehlt es sich auch nicht, von der Ausführung bestimmter baulicher Veränderungen für dieses Jahr Abstand zu nehmen. Es ist daher zur Bewerkstelligung der Erneuerung der Kochküche eine Bereitstellung der benötigten Mittel geboten. Bei der zu Lasten des Extraordinariums auszuführenden Erweiterung des Wirtschaftsgebäudes, für die in den Etat von 1910 73 000 M bereit gestellt sind, werden nun nach dem Bericht unserer Hochbaudeputation. Ersparnisse eintreten, die hinreichen, um die Erneuerung der Kochküche auszuführen. Wir haben daher in Uebereinstimmung mit der Deputation für die städtischen Krankenanstalten und die öffentliche Gesundheitspflege der Verwendung der Ersparnisse zu dem gedachten Zwecke zugestimmt und ersuchen die Stadtverordnetenversammlung um folgende Beschluß fassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß aus den bei Kapitel VI 1 A, Extraordinarium, Position 6 des Etats für 1910 „Erweiterung des Wirtschaftsgebäudes beim städtischen Krankenhaus im Friedrichshain" gemachten Ersparnissen die auf 3 500 M veran schlagten Kosten für die Erneuerung der Kochküche daselbst entnommen werden. Berlin, den 9. Mai 1911. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. K i r s ch n e r. 522. Vorlage (J.-Nr. 3217 Erl. 1/11) — zur Beschlußfassung —, betreffend den Abschluß eines Vertrages mit der Ge meinde Pankow, betreffend die Gestattung der Verlegung von Gasröhren innerhalb des Gebietes des Gutsbezirks Mühlenbeck und die eventuelle Abgabe von Gas daselbst. Die Versammlung hat durch Beschluß voni 26. November 1908 — Protokoll 24 — dem Abschluß eines Gaslieferungsvcrtrages mit der Landgemeinde Mühlenbeck zugestimmt. Der aus Grund dieses Beschlusses geschlossene Vertrag, welcher die Stadtgemeinde Berlin zur Legung der Gaszuführungsleitungen und zur Abgabe von Gas in Mühlenbeck verpflichtete, konnte bisher nicht in vollem Umfange erfüllt werden, weil zwei zum Gemeindebezirk Mühlenbeck gehörende Kolonien — Woltersdors und Buchhorst — nur unter Berührung von Straßen- teilen, die zum Gutsbezirk Mühlen deck gehören, in das Rohrnetz einbezogen werden können. Die Gemeinde Pankow, der als Eigentümerin des Gutes Mühlen beck das Verfügungsrecht über die Straßen und Plätze des Gutsbezirks zusteht, ist nunmehr bereit, uns vertragsweise die Genehmigung zum Verlegen von Gasröhren im Gutsgebiet zu erteilen. Tie Stadtgemeinde Berlin soll hiernach befugt sein, aus die Dauer von 30 Jahren das Straßenland des Gutsgebiets Mühlenbeck zur Verlegung beziehungsweise Durchführung von Gasröhren und Signal kabeln unentgeltlich zu benutzen. Dagegen hat die Stadtgemeinde Berlin auf Verlangen der Gemeinde Pankow die öffentliche Straßen beleuchtung im Gutsbezirk aus ihre Kosten einzurichten und die zur Gasabgabe an das Gut erforderlichen Zuleitungen bis zu den Gas messern kostenlos zu.verlegen. Die Abgabe des Gases sowohl zu öffentlichen als auch Privatzwecken hat zu dem jeweilig in Berlin für Privatgas zur Erhebung gelangenden Preise zu erfolgen. Die Gemeinde Pankow ist nur zum Abschluß eines Vertrages aus die Dauer von 30 Jahren bereit, obgleich wir mit Rücksicht aus die 50 jährige Dauer des mit der Gemeinde Mühlenbeck geschlossenen Vertrages eine ebenfalls 50 jährige Vertragszeit in Vorschlag gebracht hatten. Trotzdem sind Bedenken gegen die kürzere Frist nicht geltend zu machen, da nach der im Absatz 4 des § 12 getroffenen Bestimmung über die Verlängerung des Vertrages die Belastung der verlegten Durchgangsleitungen an ihrem Platze auch nach Ablauf des Vertrages als gesichert erachtet werden kann. Abgesehen davon, daß durch die Einbeziehung des G u t s g e b i e t s Mühlenbeck in das Gasversorgungsgebiet die Stadtgemeinde Berlin nunmehr in der Lage ist, ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Gemeinde M ü h l e n b e ck in vollem Umfange zu erfüllen, ist der zu schließende Vertrag auch nach der Richtung hin von besonderer Bedeutung, daß es durch ihn den städtischen Gaswerken möglich sein wird, die von den Gasanstalten IV in der Danziger Straße und VI in Tegel ausgehende Ringleitung, welche der Gaszuführung an die i

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1911 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite