Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 22 (386), 1911/03/21

263 M 22. (886.) 1011. Jorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 38«. Protokolle des Etatsausfchuffes. VI. A ii w c f c n b: Berlin, den 17. März 1911. Stadtverordnetenvorstehcr Michel et, Vorsitzender, Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzendcrstellvertreter, - Barth, Dyhrenfurth, - Ewald, - Giese, - I)r. Glatzel, - (Blocke, - Iden, - Leid, - Loeser, Rosenow, - Sassenbach, - Sökeland. Richt anwesend: Stadtverordneter Ullstein, entschuldigt. Anwesend als Magistratsverkreter: Oberbürgermeister Or. Kirschner, Bürgermeister vr. Re icke, Stadtrat und Kämmerer Ür. Steiniger, Jtadtbanrat Krause, Stadtral Alberti, - Düring, - Kali sch, Mugdan, - Ramslau, - Rast, - Sausse, - Wagner, - vr. W i c m e r. Der Stadtverordnete Schulze ist aus seinen Wunsch wegen Er krankung aus dem Etatsaasschusse ausgeschieden, sür ihn hat die Ver sammlung in ihrer Sitzung vom 16. d. Mts. den Stadtverordneten Sökeland gewählt. In der heutigen Sitzung nahm der Elatsausschnß folgende Ent würfe in Beratung: Kapitel II Abteilung 3 — Kanalisationswerke und Güter Berlins — für das Etatsjahr 1911. Die Versammlung hatte hierzu bei der vorjährigen Etatsberatung folgende Resolution gefasst: Die Versammlung ersucht den Magistrat, ihr baldmöglichst all jährlich über die wirtschaftlichen Ergebnisse jedes einzelnen industriellen Betriebes der Rieselgüter eine nach kausmänniscl)en Grundsätzen aus gestellte Rechnung vorzulegen. Der Magistrat antwortet hieraus in seiner diesjährigen Etats vorlage: Tie Angelegenheit hat durch den dortigen Beschluß vom 26. Januar 1911 Protokoll 14 B — ihre Erledigung gefunden. Letzterer Beschluß lautet: B. Hinsichtlich der Vorlage (Drucksache 981) vom 21. Oktober 1910: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß nach den ihr übersandten Leitsätzen sür die Bewirtschastung der Güter und Rieselfelder der Stadt Berlin weitergearbeitet und daß mit der seit kurzem nach kaufmännischem Prinzip begonnenen Rech nungslegung fortgefahren werde. Bei Titel la des Ordinarii,ms der Einnahme sind 235 00t! M mehr .Kanalisationsgebühren zum Satze von 2 v. H. des Grnndstücks- niitzungswertes, bei Titel Id dagegen 240000 ,# weniger Kanal i- salionsgebühren eingesetzt für diejenigen Grundstücke, welche einen Nutzungswert nicht haben. Letztere Differenz erklärt sich dadurch, daß die Schätzung bei 1 b im Vorjahre zu hoch >var. Bei den Etats der Güter wurde bemängelt, daß man „ch aus dem in den Entwürfen enthaltenen Material kein richtiges Bild^ ver schaffen könne über die ivirklichcn Erträge der Viehhaltung, der Forst wirtschaft und der Rebenbetriebe, unter denen namentlich der Brennerei- betrieb, die Schlächterei und das Sägewerk hervorzuheben seien. So wurde u. a. der Meinung Ausdruck gegeben, daß die Verwaltung die Hölzer in der Landwirtschaft zu niedrig einschätze, so daß es dann ein leichtes sei, aus den Betrieben Gewinne herauszurechnen. Auch seien, so wurde weiter bemängelt, die Ansätze bei den einzelnen Gütern ver schieden. Der ordentliche Holzansall aus der Forst werde z. B. bei Osdorf mit 10 M pro Kubikmeter eingeschätzt, bei Großbeeren mit 12 M, bei anderen Gütern sei ein Einheitssatz überhaupt nicht an gegeben. Tie eingestellten Preise seien gegenüber denjenigen der König lichen Forst wesentlich geringer, auch fehlte jede Berechnung nach Art der Hölzer. Daher wurde folgender Antrag eingebracht: Tie Versammlung ersucht den Magistrat dafür Sorge zu tragen, daß in Zukunft alle Hölzer, die in den städtischen Forsten zum Ein schlag kommen, im Etat klassifiziert werden. Dieser Antrag wurde angenommen. Bezüglich der Milchwirtschaft, der Brennerei, der Schlächterei und des Sägewerkes wurden ähnliche Mängel bezw. Unstimmigkeiten hervor gehoben. Die Herren Magistratsvertreter erteilten sehr eingehende Auskünfte, und teilten auch mehrfach Einzelfäpe mit. Der Elatsausschuß nahm hiervon Kenntnis in der Erwartung, daß die nach den Erklärungen der Herren Magistratsvertreter bereits für das Etatsjahr 1910 zu legende kaufmännische Rechnung sicheres Material für die Beurteilung der Rentabilität der einzelnen Betriebe und Güter liefern werde. Ter Etat gelangte in beiden Lesungen unverändert zur Annahme, er kann nach dem Entwürfe festgestellt werden. Kapitel IX Abteilung 2 — Straßen- und Brücken bau — für das Elatsjahr 1911. — Zweite Lesung. Bei der heute vorgenommenen zweiten Lesung dieses Etats wurde mitgeteilt, daß der Pflasterausschuß nach Maßgabe seiner gestern beendeten Beratungen der Versammlung vorschlagen werde, aus dem der Pslastervorlage beigcgebenen Verzeichnisse eine Anzahl umzu- pflastcrnder Straßen herauszustreichen,deren Gesamlkosten über 400000.M, ausmachten. Man sei der Meinung, daß, wenn die Versammlung diesen Vorschlägen zustimmen sollte, als Folge dieser Streichungen vom Magistrat für notwendig befundener Umpflasterungen die Position für Instandhaltung des Straßenpflasters eine angemessene Erhöhung erfahren müßte. Darauf wurde entgegnet, daß man die Erfüllung letzterer Anregung nicht für erforderlich erachte, weil die für Instand haltung vorgesehenen Mittel von 1875 000 .H (— 75 000 J( mehr als 1910) auch hierfür ausreichten. Man beantrage vielmehr mit Rück licht auf die vom Pflasterausfchuffe gefaßten Beschlüsse, von denen man überzeugt sei, daß sie nach dem Gesichtspunkte der Notwendigkeit der Umpflasterungen, nicht nach dem Gesichtspunkte der bereitzustellenden Mittel, gefaßt feien, weitere 100 000 M von de» mit 1000000 .H angesetzt gewesenen Mitteln zu streichen, sodaß die Position Ausgabe Ordinarium Titel II C dann nach Abzug der Streichung erster Lesung von 300 000 0- noch aus 600 000 M lauter. Dieser Antrag wurde angenommen. Ausgabe Extraordinarium Titel IV. B. Aus allgemeinen Mitteln des Stadthaushalts. Position 2 lautet: 2. Neubau einer Ueberführung über die Eisenbahn im Zuge der Putlitzstraße (Putlitzbrücke). Die Kosten sind veranschlagt: für die Hilfsbrücke auf .... 30000..»», - - Brücke auf 1005 000 - - - Rampen ans 355 000 zusammen 1 390 000 ,#. Bewilligt sind für 1907 .... 400000 - und für 1909 50 000 - Rest 940 000 . ff. Für 1911 erforderlich 000000 .M-. Ausgeführt wurde hierzu, daß für diese und vielleicht auch noch

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