Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 2 (37-38), 1911/01/04

17 M 2. ^37—38.) Hortagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. S7. Protokolle des Ausschusses zur Borberatung der Vor lage (Drucksache 1141), betreffend den Verkauf des städti schen Scheunenviertelgeländes. I. Verhandelt Berlin, den 21. Dezember 1910. Anwesend: Stadtverordneter Gronewaldt, Vorsitzender, - vr. Cohn, Vorsitzenderstellvertreter, - Brunzlow, - vr. Kuhlmann, - Kyllmann, - vr. Levy, - Loeser, * Modler, - Salinger, - Spendig, - Stadthagen, - Ullstein, - Werner. Nicht anwesend: Stadtverordneter Basner, beurlaubt, - Heimann, entschuldigt. Anwesend seitens des Magistrats: Stadtrat Bohm, - Rast. Durch Beschluß der Versammlung vom 15. Dezember 1910 — Protokoll 17 — ist der durch Beschluß der Versammlung vom 8. d. Mts. — Protokoll 12 — zur Vorberatung der Vorlage, be- trcssend den Verlaus des städtischen Scheunenvierkelgeländes ein gesetzte Ausschuß ermächtigt worden, noch zu den etwaigen anderen inzwischen eingegangenen Kausangeboten Stellung zu nehmen. Zu diesem Zweck trat der Ausschuß heute zusammen und der Vorsitzende eröffnete diese Sitzung, indem er bekanntgab, daß einmal die neue Bodenaktiengesellschaft zu der bereits abgegebenen Offerte mehrere Zugeständnisse zur Verbesserung dieser ersten Offerte ge macht habe. Zweitens lägen zwei Angebote der Herren Lippmann 6 Luckn » r vor, und zwar wird, wie der Vorsitzende bemerkte, in dem einen Angebot, welches in der notariellen Verhandlung vom 13. Dezember d. Fs. gemacht worden sei, ein Kaufpreis von 7 000 000 M geboten. In dem zweiten Angebot, das unter dem 17. Dezember d. I. notariell beglaubigt worden sei, hätten jene Interessenten 7 250000 M geboten. Dieses Angebot sei dann wiederum unter dem 19. Dezember d. .Fs. auf 7 600000 M erhöht worden, wobei noch zu erwähnen sei, daß diese Interessenten die bereits erwähnte Kaution von 360 000 M auf 5 pCt. des gesamten Kaufpreises zu erhöhen beabsichtigen. Und endlich läge noch ein An gebot der Firma Oskar Schuster u. Co., G. m. b. H., vor, welche die Erwerbung des Scheunenviertelterrains auf Grundlage des Erbbaurechts beabsichtigen. Diese Firma habe bisher keinerlei Sicherheit oder Kaution geleistet. Fn der sich hieran anschließenden Debatte ergriffen zunächst die Herren Magistratsvertreter das Wort, indem sie in eingehendster Weise die einzelnen vorliegenden Kaufofferten besprachen und mit einander in Vergleich stellten. Sie wiesen auf die Vorzüge und Nach teile der einzelnen Offerten bin und bemerkten, daß der Magistrat sicher bemüht sein werde auf Grund der vorliegenden notariellen Angebote einen beiden Parteien befriedigenden Vertrgg abzuschließen, wenn es möalich wäre recht bald die Genehmigung der Stadtver ordnetenversammlung zum Verkauf des schon so lange brach und zinslos liegenden Scheunenviertelgeländes zu erlangen. Auch im Ausschuß war ein Teil der Mitglieder der Meinung, daß es durchaus wünschenswert sei, recht bald dieses Gelände — natürlich unter guten Bedingungen — zu veräußern und so der Bebauung zu erschließen. Es märe doch, so wurde angeführt, eine nicht zu leugnende Tatsache, daß jenes ganze Stadtviertel unter dem Brachliegen eines so großen Geländes gelitten habe, und viele kleine Geschäftsleute und Handwerker nicht mehr dort den nob- wendigen Verdienst erzielen konnten, sodaß sie aus jener Gegend fortziehen mußten. Eine schleunige Bebauung des Geländes fei dayer im Interesse der Allgemeinheit nur mit Freuden zu begrüßen. Denn einmal würde sich sicher dadurch die allgemeine Geschäfts lage in jener Gegend wieder heben und zweitens sei zu erwarten, daß, wenn daselbst schöne moderne und luftige Häuser recht bald er richtet würden, sich a uch gute Steuerzahler daselbst cknsiedeln werden und somit die Steuerkraft der Stadt Berlin in bedeutendem Maße erhöht werde. Hierauf machte der Vorsitzende bekannt, daß inzwischen folgende Anträge eingelaufen sind: a) Es wird beantragt, die Offerte der Firma Schuster & C o. G. m. b. H., abzulehnen, nachdem die Kaution von 5 pCt. nicht gestellt ist. d) Versammlung wolle beschließen, die Magistratsvorlage abzu lehnen und den Magistrat zu ersuchen auf Grund der Offerte der Herren Lippmann & Luckne r vom 13. bezw. 19. Dezember d. Js, einen bindenden Vertrag mit diesen Herren abzuschließen. o) Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, die Be schlußfassung über den vorliegenden Mägistratsantrag vor läufig anzusetzen und den Magistrat um schleunige Vor legung eines anderen Vertrages zu ersuchen. Nach kurzer Besprechung des Antrages a wurde dieser vom Ausschuß in der hierüber stattfindenden Abstimmung einstimmig angenommen. Mit Bezug auf die beiden anderen Anträge war die Mehr heit des Ausschusses der Ansicht, daß es nicht zweckmäßig sein dürfte, schon heute eine definitive Entscheidung zu treffen und dadurch sich und dem Magistrat vollständig die Hände zu binden. Viel richtiger dürfte es sein, sich für heute zu vertagen, und dem Magistrat es zu überlassen, die diesbezüglichen Verhandlungen mit den ein zelnen Interessenten weiter zu führen bezw. einen endgültigen und genau ausgearbeiteten Vertrag mit den Herren Lippmann & Luckner vorzulegen. Erst dann könne es möglich sein, nach Prüfung der einzelnen Vertragsbestimmungen sich eine endgültige Meinung zu bilden und eine Entscheidung zu fällen. Auch die Antragsteller ließen sich nach einer kurzen diesbezüg lichen Bemerkung seitens des Vorsitzenden durch diese Ausführungen überzeugen und zogen daher die Anträge b und c vorläufig zurück. Der hierauf gestellte Antrag auf Vertagung des Ausschusses bis zur weiteren Erklärung der Sachlage wurde in der darüber statt findenden Abstimmung vom Ausschuß einstimmig angenommen. ' V. w. o. Carl Gronewaldt. 3« »7 II. Berlin, den 3. Januar 1911. Anwesend: Stadtverordneter Gronewaldt, Vorsitzender, - vr. Cohn, Vorsitzcnderstellvertreter, - Basner, - Brunzlow, - Ewald, - vr. Kuhlmann, - Kyllmann, - Loeser, - Modler, - Spendig, - Stadlhagen, - Ullstein, - Werner. Nicht anwesend: Stadtverordneter vr. Levy, entschuldigt, - Salinger, Anwesend seitens des Magistrats: Stadtrat Bohm, - Rast.

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