Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11589698

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 12 (226), 1911/02/18

107 Jt 12. (226.) Mortage 1911. für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 226. Borlage (Z.-Nr. 85 Fin. 11) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung des Stadthaushaltsetats für das Etatsjahr 1911. Aus dem Entwurf zum Stadthaushaltsetat ist zwar die systematische Uebersicht der Kapitelfolge der einzelnen Etats ersichtlich, wir haben jedoch dem Emwurf zur Erleichterung seiner Handhabung ein Inhalts verzeichnis vorangeschickt und zugleich eine zwecke Uebersicht in alpha betischer Ordnung beigefügt, welche das Auffinden der einzelnen Materien in den betreffenden Etats erleichtern wird. Die einzelnen Kapitel oder Abteilungen, welche Zuschüsse er fordern, schließen wie folgt ab: Jt Jt II. 3. Kanalisationswerke und Güter . . 923414 8. Hasen- jc. Anlagen 863860 IV. Unterricht ........ V. Armenwesen VI. Kranken- und Gesundheitspflege . VII. Polizei, Gerichte re VIII. Beleuchtung, Straßenreinigung rc. IX. Bauwesen X. Museum und Bibliotheken . . . XI. Berwaltungskostcn XII. Kapital» und Schuldenverwaltung XIII. 1. Beiträge und Unterstützungen. 1 787 274 33152 870 17 741 540 13 231 545 10 466 900 9 460 560 5 708 300 375 445 18 408 806 8 377 721 1 071 336 zusammen 119 782 297. Die Baukosten im Bereiche der engeren Kämmereiverwaltung >d. h. mit Ausschluß der Werke, Kapitel II), welche früher in den Hochbauetal (35) eingestellt wurden, seit dem Vorjahre aber in den Etats der betreffenden Verwaltungen aufgenommen werden, betragen für 1911 --- 6 820 585 Jt. Durch die Kapitel, welche mit Ueber schössen abschließen, werden ausgebracht bei Jt 12 377 456 Grundeigentum und Berechtigungen. 1. Gaswerke 7 195 731 2. Wasserwerke 2118 401 4A. Viehmarkt 440 737 B. Schlachthof 5. Beschau des von außerhalb ein- 287 geführten Fleisches 314 7. Markthallen 278 370 9. Straßenbahnen 371 900 111. Feststehende Steuern und zwar 4A. Betriebssteuer . . . B. Braumalzsteuerzuschlag C. Wanderlagersteuer . . 5. Hundesteuer 6. Umsatzsteuer .... 7. Wertzuwachssteueranteil 8. Lustbarkeitssteuer . . . 303 000 580000 onn 1150 (XX) 3 895 124 600 000 1000 000 10405 740 XIII. Verschiedene Einnahmen Daher gegen obige 7 529 024 • ' ’ 3 521077 zusammen 33 833 297 . . . . 119 782 297 Fehlbetrag 85 949 000. Hierzu kommen die aus Steuern für Rückzah lungen re. (zu Kapitel III1, 2 und 3») vorzusehenden Beträge mit zusammen 940 (XX) Jt, überhaupt 86 889 000 Jt, die durch die Personal- und Realsteuern in dem bisherigen Verhältnis von 2 zu 3 zu decken bleiben. Es beträgt: 1 v. H. der Gemeindeeinkommensteuer 420 000 Jt 1 v. H. der Gemeindegrundsteuer . . 160 000 - I v. H. der Gewerbesteuer .... 86 600 - Zur Deckung des obigen Fehlbetrages sind daher ersorderlich: 110 v. H. der Gemeindeeinkommensteuer . . 46 200 000 Jt, 165 v. H. der Gemeindegrundsteuer .... 26400000 - 165 v. H. der Gewerbesteuer 14 289 OOP - wie oben 86 889 000 Jt. Diese Beträge sind in den Etats zu Kapitel III Abteilung 1, 2 und 3a angesetzt worden. Der gesamte Stadthaushaltetat weist nach in Einnahme in Ausgabe Mehreinnahme Mehrausgabe Ordinarium Jt 278 795 218 272 534 805 Extraordinarium Jt 34 690 124 40 950 537 Zusammen Jt 313 485 342 313485 342 6 260 413 Gegen das Vorjahr ergibt sich beim Ordinarium - Ertraordinarium 6 260 413 — Ausgabe Einnahme Jt Jt — 304 153 + 3 637 523, 4- 14 587 441 + 10 645 765 daher mehr 14 283 288 14 283 288 Bei der Etatsbalance kommen die bei den Kapiteln II, VI und IX auf Anleihemittel verwiesenen Beträge von zusammen 25 518 314 Jt nicht in Betracht. Der Etat Kapitel II Abt. 5 — Beschau des von außerhalb eingeführten Fleisches — ist durch Beschluß der Versamm- lung von, 5. Januar d. Js. — Prot. 39, Gem.-Bl. S. 19 — bereits genehmigt. Tie Gesamtanleiheschuld ist Ende März 1911 unter Berück sichtigung der voraussichtlich bis dahin aus den Anleihen zu be streitenden Ausgaben anzunehmen auf .... 437 026 732,7« Jt. Rach der dem Entwurf des Etats Kapitel XII für 1911 beigefügten Uebersicht — Anlage III — werden noch auf Grund früherer Etats bezw. Be schlüsse der Gemeindebehörden aus Anleihen zu deckende Beträge am 1. April 1911 in Restausgabe verbleiben 13 943 446,22 Jt. Hierzu treten ferner die in den Entwürfen des Stadthaus haltsetats und der Etats der städtischen Werke für das Etats jahr 1911 enthaltenen, aus An leihen zu deckenden Ausgaben im Betrage von 19 531 230,oo 33474 676.22 - Tie Anleiheschuld erhöht sich hierdurch auf . 470 501 408,98 M. Davon sollen jedoch im Etatsjahr 1911 getilgt werden .14 466 248,oo - Die Anleiheschuld wird hiernach Ende März 1911 betragen 456 035160,98^. und daran werden beteiligt sein: A. Die städtischen Werke: 1. die Gaswerke mit 96 013 893 Jt, 2. die Wasserwerke mit 67 841660 - 3. die Kanalisationswerke mit 117 906 015 - 4. der Vieh- und Schlachthof mit 16 280 249 - 5. die Markthallen mit . 22 980 372 - 6. der Hafen am Urban mit 2 842 818 - 7. die Straßenbahnen mit 100 000 - 323 965 007 Jt. Die sonstigen Verwaltungen mit 132070153,98 Jt. 1

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