Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 52 (1076-1101), 27. November 1909

795 1 M 52. (1076— 1 101.) Morkagen für die Stadtverordnetenversammlung zn Berlin. 1076. Vorlage (J.-Nr. 633 Fin. 09) — zur Kenntnisnahme undBeschlußfaffung —, betreffend denJahresabschluß der Stadthauptkaffe, Verwaltung der Gaswerke, für das Etatsjahr 1908. Wir übersenden den vorbezeichneten Jahresabschluß nebst Er läuterungen in der erforderlichen Anzahl von Abdrücken zur Kenntnis nahme. Die außer dem Etat geleisteten Ausgaben sind in den Er läuterungen aufgeführt und begründet. Wir ersuchen, die außeretalsmäßigen Zahlungen, vorbehaltlich der bei der Rechnungslegung sich ergebenden Erinnerungen, zu genehmigen. Berlin, den 11. November 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1077. Vorlage (J.-Nr. 8 A. II. 09) — zur Beschlußfassung betreffend die Abänderung des Beschluffes vom 14. Oktober 1009 — Protokoll 18 — (Teilung der 168H. Armenkommisfion). In ihrer Sitzung vom 14. Oktober 1909 — Protokoll 18 — hat sich die Stadtverordnetenversammlung mit der Teilung der 1688. Armenkommission in der Weise einverstanden erklärt, daß die Grundstücke: Schönhauser Allee 87—106, Stolpischestraße 1—8, Seelower Straße 11—17, Bornholmer Straße 1—9» und 88—96, Gotlandstraße 1—5 bei der 1688. Armenkommission verbleiben, während aus den Straßen bezw. Straßenteilen: Stolpischestraße 9—26, Ueckermünder Straße 1—8, Seelower Siraße 18—23, Gotlandstraße 6—9, Bornholmer Straße 10—19 und 72—87, Schönfließer Straße 6—17, Driesener Straße 12—19, Czarnikauer Straße, Finnländischestraße Malmöer Straße 13—20, Norwegischestr. 6, Tegener Siraße, Aalesunder Straße, Nordkapstraße, Bergcner Straße, Andersenstraße, Jbsenstraße ein neuer Kommissionsbezirk mit der Bezeichnung 1688 gebildet wird. In diesem Beschlusse ist infolge einer versehentlichen Auslassung unter den die neugebildete 1688. Armenkommission bildenden Straßen die Stavanger Straße nicht genannt worden. Wir ersuchen daher die Versammlung um folgende Beschluß- fassung: Die Versammlung erweitert ihren Beschluß vom 14. Oktober 1909, — Protokoll 18 — dahin, daß unter den die neugebildete 1688. Armenkommission bildenden Straßen die Stavanger Straße aus geführt werde. Berlin, den 14. November 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1078. Vorlage (J.-Nr. 1875 8»rlltb. 09) — zur Kenntnis nahme —, betreffend den Bau von Großmarkthallen ans dem Gelände zwischen der Kniprodestraße und Paul Heysestratze. Durch Beschluß vom 17. Juni d. Js. — Protokoll 17 — hat die Stadtverordnetenversammlung unseren Antrag, sich mit dem Erwerb des Geländes an der Paulstraße vom König lichen Eisenbahnfiskus zwecks Errichtung von Großmarkthallen nach Maßgabe des vorgelegten Vertragsentwurfes einverstanden zu er- klären, abgelehnt und uns ersucht, die Erbauung der gesamten Großmarkt- hallen auf dem städtischen Terrain zwischen der Kniprodestraße und Paul Heysestratze schleunigst in die Wege zu leiten. Wir sind diesem Beschlusse beigetreten. Berlin, den 15. November 1909. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1079. Protokolle des Ausschuffes für Rechnungssachen. I. Berlin, den 23. November 1909. Anwesend: Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender, - vr. Gelpcke, Vorsitzenderstellvertreter, - Dr. Arons, - Deutsch, Feuerstein, - Giese, . Goeroldt, - Gronewaldt, . Landsberg. - Leid, - Loeser, - Manasse, - Mars. - Menzel, - vr. Ritter, . Solinger, Sassenbach. - Schmidt, - Spendig, - Tolksdorf, - vr. Tröpfle. Anwesend als Magistratsvertreter: Stadtrat und Kämmerer vr. Steiniger. Nicht anwesend: Stadtverordneter Barth, entschuldigt, - Dupont, - Imberg. entschuldigt, - Liebeherr, - Lindau, entschuldigt, - Lofmann, : - Wurm. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilte der Vorsitzende mit, daß ihm der Herr Kämmerer unterm 20. November 1909 in Verfolg des Stadtverordnetenbeschlusies vom 17. Dezember 1908 — Protokoll 146 — 50 Stück Bestimmungen hat zugehen lassen über Buchführung und Rechnungslegung bezüglich der Ausgaben und Einnahmen für Bau ausführungen vom 25. Oktober 1909, nach denen künftig die Rechnungs legung geschehen wird. Er habe jedem Mitgliede des Rechnungs ausschusses ein Druckexemplar zugehen lassen. Hiernach trat der Ausschuß in die Tagesordnung ein. Auf der- selben standen 39 Rechnungssachen, die sämtlich zum Vortrag ge- langten. Darunter befand sich auch die Beantwortung der zum Jahresabschluß der städtischen Kanalisationswerke und Rieselfelder für das Etatsjahr 1907 gezogenen Erinnerungen, über deren Prüfung der Rechnungsausschuß in dem nachstehenden Protokolle vom heutigen Tage besonders berichtet. Das Gleiche gilt von den Jahresabschlüssen der Kassenverwaltung der städtischen Werke für das Etatsjahr 1908, der Wasserwerke für 1908, des Viehmarkles, des Schlachthofes, der Fleischbeschau auf dem Schlachthofe und der Beschau für das von * auswärts eingeführte Fleisch für 1908, der Markthallenverwaltung für 1908, der Verwaltung des Hafens am Urban, der Lade- und Speicheranlage am Humboldthafen und der Verwaltung des zur An-

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