Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1909

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 50 (966-995), 13. November 1909

757 1 JMs 50. (966—995.) Worlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 866. Vorlage (J.-Nr. 4 407 8.1. 09) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bauabnahme des Neubaus der Ge- meindeschule in der Zwinglistratze 24. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir nachstehend die Verhandlung vom 11. Oktober er., betreffend die Abnahme und Uebergabe des Neubaues der Gemeindeschule in der Zwinglistrahe 24 zur Kenntnisnahme. Berlin, den 5. November 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu 866. Neubau der 246. Gemeindeschule Zwinglistrahe 24. Berlin, den 11. Oktober 1909. Anwesend: seitens des Magistrats: Stadlrat Buchow; seitens der Stadtverordnetenversammlung: Stadtverordneter Giese, Weiß; seitens der Schuldeputation: Hauskurator Sökeland, Rektor Titsch; seitens der Bauverwaltung: Stadtverordneter Runge, Fischer. Magistratsbaurat Stiehl. Zur Abnahme und Uebergabe des obenbczeichneten Neubaus fand heute an Ort und Stelle ein Termin statt, zu dem sich die vorbezeichneten Herren eingefunden hatten. Die genehmigten Entwürfe und Kostenanschläge lagen aus. Der Bau wurde eingehend besichtigt; es fand sich folgendes zu erinnern: 1. Von dem hinterliegcnden Grundstück führt eine Tür nach dem zweiten Schulhofe. Es ist festzustellen, ob darüber aktenmäßige Belege vorliegen. 2. Die Höfe sind vor der Uebergabe noch einmal mit grobem Kies zu beliefen. Herr Stadtrat Buchow als Vertreter des Magistrats übergibt das Grundstück dem Herrn Hauskurator Sökeland und dieser dem Hausverwalter Herrn Rektor Titsch. V. g. u. gez. Buchow. Giese. Weiß. Sökeland. I. Titsch. Runge. Th. Fischer. Stiehl. 867. Borlage (J.-Nr. 517/09. A. Stftg.) - zur Beschlutz- faffung —, betreffend nachträgliche Bewilligung von 166 «66 M zur Verstärkung der Mittel für Heilstätten kuren usw. aus dem Dispositionsquantum zu unvorher gesehenen Ausgaben. Im Spezialetat 49 stehen bei dem Extraordinarium, Position 11 „zur Unterbringung von Hilfsbedürftigen in Heilstätten, Erholungs stätten und ähnlichen der Krankenpflege und der Genesendenfürsorge dienenden Anstalten in Fällen, welche über die gesetzliche Armenpflege hinausgehen", 160 000 M zur Verfügung der Armendirektion. Dieser Betrag hat sich nach der Erklärung der Armendirektion als unzureichend erwiesen. Bisher sind von den zur Verfügung gestellten Mitteln von. 160000^, bereits 138 816 - verausgabt, so daß nur noch ein Rest von .... 21184 M verblieben ist. Von der Armendirektion wird hierzu berichtet, daß eine große Anzahl Rechnungen aus 1908 im Gesamtbeträge von rund 45 OOO M aus den Etalsmitteln für 1909 bezahlt werden müßten, weil es sich um fortgesetzte und solche Kuren handelt, für die die Rechnungen erst längere Zeit nach Schluß des Etatsjahres 1908 eingingen, obwohl die Behandlung im Vorjahre stattgefunden hatte. Wären diese Rechnungen 1908 eingegangen, so hätte schon für 1908 ein Nachbewilligungsantrag in entsprechender Höhe gestellt werden müssen. Ferner kommen in Betracht Kosten für Kuren in den Kinder krankenhäusern Hohenlychen und Borgsdorf mit jährlich 80 000 bis 90000 M, die ihrer Natur nach nicht hierher gehören, da es sich bei ihnen nach Angabe der Direktion nicht um eine Art „vorbeugender Fürsorge" oder Genesendenfürsorge handelt, die außerhalb des engeren Rahmens der gesetzlichen Armenpflege liegt, sondern direkt um Armen krankenpflege, wie bei allen sonstigen Krankenhausüberweisungen. Wir werden bei der Etatsberatung für 1910 erwägen, ob aus dem gedachten Grunde eine Abtrennung dieser Aufwendungen unter Rückübernahme nach Spezialetat 20 vorzunehmen ist. Für das laufende Jahr haben wir uns entschlossen, nachdem die Armendirektion bei uns die Nachbewilligung von 175 000 JC beantragt hatte, einen Betrag von 100 000 M zur Verstärkung des betreffenden Etatstitels aus dem Dispositionsguantum zu unvorhergesehenen Aus gaben zu bewilligen und ersuchen daher die Stadtverordnetenversammlung um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit der Nachbewilligung von 100000 jH zur Verstärkung der Mittel für Heilstättenkuren usw. bei dem Extraordinarium 11 des Spezialetats 49 einverstanden und stellt die Mittel dazu aus dem Extraordinarium 1 dessesben Etats iDispositiousguantum zu unvorhergesehenen Ausgaben) zur Verfügung. Wir bemerken, daß wir Veranlassung genommen haben, die Armendirektion um sorgfältigste Beachtung der von uns für Gewährung von Beihilfen aus Speziale'tat 49 aufgestellten Grundsätze zu ersuchen. Berlin, den 2. November 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 868. Borlage (J.-Nr. 579 A. 11/09) - zur Beschlußfassung betreffend die nachträgliche Genehmigung der Auf lösung der 4., 16., 133 A., 133 B. und 183. Armen- kom Mission. Die Arbeiten der 4., 10., 133 A., 1338 und 193. Armenkommission haben teils durch Fortziehen der armen Bevölkerung, teils (wie bei 133A und 1338) durch Niederlegung der meisten zu den betreffenden Kommissionsbezirken gehörenden Häuser (Scheunenviertel) eine derartige Verminderung erfahren, daß die Armendirektion sich veranlaßt gesehen hat. die genannten Kommissionen im Laufe der letzten zwei Jahre aufzulösen und ihre Bezirke mit denen benachbarter Kommissionen zu verbinden. Die Armendirektion glaubte hierzu selbständig befugt zu sein. Wir sind indessen der Auffassung, daß auch derartige Ver änderungen in der Bezirkseinteilung der Genehmigung der städtischen Behörden bedürfen und haben uns daher, nachdem wir aus anderen Anlaß nachträglich von der Veränderung Kenntnis erhalten haben, entschlossen, nachträglich die Genehmigung der Stadtverordneten versammlung herbeizuführen und ersuchen deshalb um folgende Be- schlußfaffung: Die Versammlung erklärt sich nachträglich damit einverstanden, daß die 4., 10., 133A., 1338. und 193. Armenkommissioneu auf. gelöst, die zu ihnen gehörenden Straßenteile den Nachbarkommissionen zugeschlagen und ihre Mitglieder auf die Nachbarkommissionen verteilt werden. Die Zusammenlegung erfolgt in der Weise, daß die 4 Armen- kominissioncn zur 1., von der 10. der 19. Stadtbezirk zur 9., der 16.. 17. zur 11., die 133A. und 1338. zur 132 , von der 193. der 282. Stadtbezirk zur 192., der 288. Stadtbezirk zur 9. Armen kommission geschlagen werden. Berlin, den 26. Oktober 1909. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner.

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