Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 47 (925-940), 30. Oktober 1909

733 1 J\g 47. (925—940.) Mortagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 825. Vorlage (J.-Nr. 1087 8t. 1/09) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von 8 888 Jt zur Deckung der Kosten für die weitere Beschaffung der Grund lagen zur Grundfteuerveranlagung nach dem ge meinen Wert der Grundstücke und für die Begutachtung der Einsprüche und Klagen der Steuerpflichtigen für das Steuerjahr 1888. Durch Beschluß der Siadtverordnetenversammlung vom 12. De zember 1907 — Protokoll 14, Vorlage 1136— ist im Rechnungsjahr 1907 zur Deckung der Kosten für die erstmalige Beschaffung der Grundlagen für die Grundsteuerveranlagung nach dem gemeinen Wert der Betrag von 10 600 Jt aus dem Dispositionsquantum des Extra- ordinariums 1 der Spezialverwaltung 49 bewilligt und in den Etat für das Rechnungsjahr 1908 sind für den gleichen Zweck 5 000 Jt als Restbetrag eingestellt worden.' Bei Aufstellung des Etats für das Rechnungsjahr 1909 ist die Einstellung eines entsprechenden Betrages unterblieben. Die Mit- Wirkung der Königlichen Katasterämter bei Feststellung der gemeinen Grundstückswerte muß jedoch noch weiter in Anspruch genommen werden. Die Arbeiten werden den Katasterämtern nach vereinbarten Einheitssätzen vergütet. (Veröl. Berechnung des Bureauvorstehers Kühn vom 19. November 19dl zur Vorlage 1136.) Mit Schreiben vom 30. August d. Js. teilt uns die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin, Ab teilung 116 mit, daß die im Jahre 1907 vereinbarten Einheitssätze unter Zustimmung des Königlichen Finanzministeriums neu festgesetzt seien, wobei die Arbeiten in 3 Gruppen zusammengezogen seien. Danach sollen den Katasterkontrolleuren künftig vergütet werden für die Arbeiten der Gruppe 1. Forischreibung der Abschriften und Anfertigung neuer Abschriften der Schätzungsbogen einschl. des Kollalionierens der selben, für jeden fortgeschriebenen oder ergänzten Schätzungs bogen 0,30 Jt. Gruppe 2. Ermittelung des gemeinen Wertes und Aufstellung neuer Schätzungsbogen für neu errichtete oder veränderte Gebäude- besitzungen und unbebaute Grundstücke aus Anlaß der Fort- schreibuug der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters ein schließlich der Schätzung des gemeinen Wertes neu entstehender Besitzungen nicht physischer Personen, für jeden im Fortschreibungs- wege neu angelegten Schätzungsbogen 2,oo Jt. G ruppe 8. Begutachtung der gegen die Veranlagung der Gemeinde- grundsteuer erhobenen Einsprüche und Klagen im Rechlsmittel- verfahren für jede Sache 5,oo Jt. Da die neue Festsetzung nur eine geringe Erhöhung der Sätze für unbebaute Grundstücke, im übrigen aber durch die Vereinfachung der Sätze eine Verbilligung der Arbeiten ergibt, wollen wir uns auf das Ersuchen der Königlichen Steuerdircktion mit den vorgeschlagenen Sätzen einverstanden erklären. Eine Zählung hat ergeben, daß bei den vier Katasterämtern in der Zeit vom 1. April bis 12. September d. Js. bearbeitet oder in Auftrag gegeben sind: 1 027 Fortschreibungeu ä 2,m Jt = 2 054 Jt, und 841 Gutachten ä. 5,oo Jt — 4 205 . sind 6 259 Jt. Diese Summe wird sich bis zum Schlüsse des Rechnungsjahres voraussichtlich erhöhen auf rund 7 700 Jt. Hierzu werden noch kommen rund 1000 Abschriften neuer oder ergänzter Schätzungsbogen h 0,ao Jt — . . 800 - Es werden also rund 8 000 Jt, bis zum Schlüsse des Rechnungsjahres 1909 gebraucht werden. Wir beantragen deshalb, zu beschließen: Die Versammlung bewilligt zur Deckung der Kosten für die weitere Beschaffung der Grundlagen für die Grundsteucrveranlagung nach dem gemeinen Wert und für die Begutachtung der Einsprüche und Klagen den Betrag von 8000 Jt aus dem Dispositions- quantuni des Extraordinariums 1 der Spezialverwaltung 49. Berlin, den 20. Oktober 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 828. Vorlage (J.-Nr. 18 302 I./Lparß. 09) — zur Kenntnis nahme —, betreffend den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkasse im Juli/September-Bierteljahr 1888. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden ivir nachstehend ergebenst den Bericht über den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkasse für das Vierteljahr Juli/September 1909 zur Kenntnisnahme. Wertpapiere und Wechsel sind im Berichtsvierteljahr nicht an gekauft worden. Berlin, den 18. Oktober 1909. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu 826. Bericht über den Geschäftsbetrieb der Sparkasse für das Vierteljahr Juli/September 1909. Einnahme Jt | jf Ausgabe Ji 1. A. Interessenten- und Reservefonds. Ende Juni 1909 verblieb bei der Sparkasse ein Barbestand von . . Eingezahlt wurden von den Sparern: im Monat Juli 1909 - Auqnst 1909 - - September 1909 7845 816,66 Jt, 5 852 368,72 - 7 231 433,68 - 4 998 481 20929 619 37 05 Die Rückzahlungen an die Sparer (ausschließlich der bei gänzlicher Abhebung der Gut haben gezahlten Stückzinsen von 83 812,91 Jt) betrugen: im Monat Juli 1909 5 973 841,36 Jt, - . August 1909 5 447 021, oo - - - September 1909 6 549 849,8» - 17 970712 25 Hiernach ergibt sich für das Vierteljahr Juli/September 1909 eine Mehr- einnähme von Die Forderung der Sparer belief sich Ende Juni 1909 auf ... . 2 958 906,80 Jt. 317 338 895,io - sie erhöht sich Ende September 1909 also auf 320 297 801,90 Jt. Uebertrag 25 928 100 | 42 1 17 970 712 | 25

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