Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

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Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 46 (886-913), 23. Oktober 1909

279 280 JAHRGANG XV, 1865. HEFT VII BIS X. Amtliche Bekanntmachungen. Circulaf-Verfügung vom 20. Juni 1865, betreffend die Unzulässigkeit einer höheren Dampfspannung bei in Be trieb befindlichen oder gewesenen Dampfkesseln, als der bei der Concessionirung festgestellten. Mehrere zu meiner Entscheidung gelangte Specialfälle haben Veranlassung zur Erörterung der Frage gegeben: ob es zulässig sei, zu gestatten, dafs ein im Betriebe be findlicher oder gewesener Dampfkessel, sei es nach vor ausgegangener Reparatur resp. Verstärkung mittelst Anker und Bolzen etc. oder ohne eine solche, auf Grund einer nochmals vorzunebmenden Drockprobe mittelst Wassers, mit einer höheren, als der bei seiner Concessienirung fest- gestellten höchsten Dampfspannung betrieben werde. Diese Frage ist zu verneinen. Nach der Bestimmung im §. 13 des Regulativs über die Anlage von Dampfkesseln vom 31. August 1861 ist die Be stimmung der Stärke des Materials und der ganzen Construc- tion der Dampfkessel den Verfertigern der letzteren bei eige ner Verantwortlichkeit überlassen. Es ist hiernach voranszu- setzen, dafs der Kessel-Verfertiger beim Bau eines Dampf kessels die Blechstärke und Construction desselben nach Maafs- gäbe der beabsichtigten Dampfspannung und der Gute des ihm zu Gebote stehenden Materials, unter Berücksichtigung aller sonstigen Bedingungen, nach rationellen Grundsätzen und bestem Wissen bemessen und anordnen wird. Es Hegt ferner kein Grund zu der Annahme vor, dafs bei dem An träge auf polizeiliche Genehmigung zur Anlegung eines Kes sels eine geringere, als die von dem Verfertiger beabsichtigte höchste Dampfspannung angegeben werde. Es folgt hieraus, dafs eine wesentliche Voraussetzung für den gefahrlosen Betrieb des Kessels nur so lange vorhanden, und dafs insbesondere der Verfertiger für die Angemessenheit der Stärke des Mate rials und der gewählten Construction nur so lange verantwort lich zu machen ist, als die Dampfspannung, für welche der Kessel concessionirt ist, nicht überschritten wird. Die im §. 14 des Regulativs vom 31. August 1861 ange- ordnete Prüfung der Dampfkessel mittelst Wassers hat ledig lich den Zweck, die gute uud dichte Zusammenlegung des Kessels festzustellen. Sie ist weder geeignet, noch dazu be stimmt, die dauernde Widerstandsfähigkeit des Kessels gegen einen bestimmten Dampfdruck in verlfifslicher Weise zu con- statiren. In der Tbat hat die Erfahrung gelehrt, dafs auch solche Kessel, welche in ihren Blecbstärken offenbar au schwach waren, der Prüfung mittelst einer Wasser-Druckpumpe mit dem zwei- und mehrfachen Betrage des dem Druck der beab sichtigten Dampfspannung entsprechenden Gewichts widerstan den, ohne eine wahrnehmbare Veränderung ihrer Form zu zeigen. Die durch den Nachtrag zu dem Regulativ vom 1. De- cember v. J. herbeigeführte Abänderung in der Bestimmung des §.14 dieses Regulativs ist hiernach för die Beartbeilong der Höhe der zulässigen Dampfspannung in Dampfkesseln, welche vor dem 1. December v. J. concessionirt worden sind, von keinem Einflüsse. Es wurde vollkommen unzulässig aeinj dahnn, weil das für die Draokprobe maafsgebende Gewicht um ein Drittheil errnäfsigt worden ist, in den älteren Dampf kesseln die zulässige Dampfspannung um den entsprechenden Betrag tu erhöhen. Die Erhöhung der ursprünglich gestatteten Dampfspan nung wird besonders in denjenigen Fällen häufig beantragt, wenn ältere Dampfkessel durch theilweise. Erneuerung der Kesselbleche einer- grosseren Separator unterworfen, oder durch Einziehen von Ankern, Bolzen u, s. w. verstärkt worden sind. Mit Rücksicht auf die inzwischen erfolgte Abnutzung der äl teren Kesseltbeile ist auch in diesen Fällen die Erhöhung der ursprünglichen Dampfspannung auf Grund einer wiederholten Druckprobe nicht zu gestatten, gleichviel ob die Reparatur, beziehungsweise Verstärkung von dem ersten Verfertiger des Kessels, oder von einem andern Fabrikanten ausgefubrt wor den ist. Die Königliche Regierung wird hiernach angewiesen, alle Anträge, welche auf Erhöhung.der ursprünglich coccessionir- ten Dampfspannung in einem Dampfkessel gerichtet sind, ab- zulehnen. Berlin, den 20, Juni 1865. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Graf von Itzenplitz. An sttmmtliche König!. Regierungen (exd. Sigmaringen). Personal - Veränderungen bei den Banbeiunten. Des Königs Majestät haben: den Ober-Hof-Baurath Hesse zum Geheimen Ober-Hof- Baurath mit dem Range eines Raths zweiter Klasse, den Baurath Herrmann zu Liegnitz zum Regierangs- und Baurath ernannt; ferner den Charakter als Geheimer Regierungsratb /■ verliehen; dem Regierqngs- und Baurath Wesener zu Minden, dem Hegierungs- und Baurath Conrad Hoffmann zu Saar brücken, dhd dem Regierungs- und Baurath Nietz zu Berlin, so wie den Charakter als Baurath: dein Ober-Baumspector Crem er zu Aachen und dem Stadt-Baumeister Ark daselbst. Befördert sind: der Bauinspector Schack zu Landsberg a. d. W. tum Ober- Baninspector in Gumbinnen, der Bauinspector Giersberg in Trier zum Ober-Bauinspector in Danzig, der Bauinspector Möller in Berlin zum Ober-Bauinspector in Liegnitz, ferner die Eisenbahn-Baumeister: Lademann zu Bromberg zum Eisenbahn-Ban- and Botriebs- Inspector daselbst, Schorfs zu Königsberg desgleichen «am Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Inspector In Dirscfaan, Gronau tu Gladbach desgleichen in Königsberg h Pr., JaedickC zu Insterburg zum Eisenbahn-Bauinspector. Dem selben ist die Verwaltung der Betriebsinspector-Stelle bhl die Niederscblesisch - Märkischen Eisenbahn zu Berlin com- . ndssariscfa Überträgen; ferner

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