Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1909

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 39 (572-589), 19. Juni 1909

324 Nummer der T.-O. Drucksache 7 233 253 8 16 217 9 254 10 265 11 256 12 257 13 258 14 259 15 260 16 261 17 262 18 263 19 264 20 265 21 266 22 267 24 269 25 270 26 223 27 271 28 195 VI. Abgegeben wurden 47 Stimmzettel. Von den Stimmen haben erhalten: Stadtrat Dr Penzig „ Winckelmann Stadtverordneter Dr Spiegel .... „ ; Bartsch ....... Herr Stadtrat Dr Penzig ist somit wiedergewählt. 44, 1, 1, 1. VII. Abgegeben wurden 48 Stimmzettel, darunter 3 unbeschriebene, also ungültige. Bon den 45 gültigen Stimmen haben erhalten: Stadtverordneter Dr Spiegel 29, Stadtrat Winckelmann 16. Herr Stadtverordneter Dr Spiegel ist somit zum unbesoldeten Stadtrat gewählt. Nach Berichterstattung des Ausschusses hat die Versammlung die Vorlage betr. Vertrag mit der Stadtgemeinde Spandau über Druckrohrleitungen nach dem Rieselfelde angenommen. Der Ausschuß erstattete Bericht über den Antrag der Herren Stadtverordneten Hirsch und Gen. betr. Erhöhung der Zahl der Stadtverordneten und Neueinteilung der Wahlbezirke. Die Versammlung hat den Ausschußanträgen zugestimmt. Angenommen wurden die Vorlagen betr. Verstärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel IV—1—16 für 1907, betr. Verstärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X—1—3 für 1907, betr. Verstärkung der Etatsnummer Sonderetat 10 Ord. 4—3 für 1907, betr. Gewährung einer Beihilfe an den Verein für die Berliner Arbeiterkolonie, betr. elektrische Beleuchtungsanlage in der Schwimmhalle der Volksbadeanstalt, betr. Gewährung einer Beihilfe an den Gemeinnützigen Verein für Rechts auskunft (E. V.) in Groß-Berlin, betr. Bewilligung eines Beitrages zur Errichtung eines Fritz Reuter-Denkmals in Stavenhagen, betr. Stiftung eines Ehrenpreises für die Internationale Ausstellung für Pferde schutz und humanitäre Tierschutzbestrebungen, betr. Nachbewilligungen im Armenetat für 1907, betr. Umgemeindung der Saatwinkler Chaussee längs des Volksparkgeländes, betr. Übernahme der Quistorp'schen Baubeschränkung durch die Stadtgemeinde, betr. Aufstellung eines Stationsgasmessers auf Gasanstalt II, betr. bauliche Veränderungen zur Erhöhung der Feuersicherheit auf Gasanstalt II, betr. Bewilligung der Mehrkosten für den Wiederaufbau des Kondensations gebäudes auf Gasanstalt II. Punkt 23 der Tagesordnung ist bis zur Sitzung am 24. Juni d. Js. vertagt worden. Kenntnis wurde genommen von den Mitteilungen betr. Abschreibungen von dem Buchwerte der Transformatoren des Elektri zitätswerks, betr. die seit dem 1. April 1907 beendeten und die jetzt noch schwebenden Zivil prozesse und Klagen im Verwaltungsstreitverfahren. Die Versammlung hat von der Mitteilung belr. Erhebungen über das Begräbnis wesen Kenntnis genommen und den Magistrat mit Rücksicht auf den Gemeinde beschluß vom 5. Juni 1907 ersucht, die Frage zu prüfen, ob sich gleichzeitig mit Einführung eines städtischen Fuhrparkes die Einrichtung einer städtischen Beerdigungsanstalt empfiehlt. Die Mitteilung betr. Zahlung der Teuerungszulage an die Lehrer und Lehrerinnen der Gemeindeschulen wurde einem Ausschuß zur Vorberatung überwiesen, bestehend aus den Herren Bollmann, Dr Borchardt, Dr Frentzel, Dr Hubatsch, Dr von Liszt, Otto, Protze, Schwarz, Dr Spiegel, Di Stadthagen und Wilk. Die Versammlung hat den Magistrat gleichzeitig ersucht, ohne Rücksicht auf die Ausschußberatung nach Möglichkeit dahin zu wirken, daß die Regierungs entscheidung über die Teuerungszulagen noch vor dem l.Juli d. I. erfolge. Der Antrag der Herren Stadtverordneten Dr Borchardt und Gen. betr. Wert zuwachssteuer ist einem Ausschuß zur Vorberatung überwiesen worden, bestehend aus den Herren Bollmann, Dr Borchardt, Dr Flatau, Dr Frentzel, Freund, Dr de Gruyter, Haack, Harnisch, Hirsch, Lissauer, Meyer, Mosgau, Rackwitz, Dr Spiegel und Zietsch.

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