Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 18 (167), 1. März 1909

m M 18. (167.) DorLage für bis Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 187. Protokoll des Etatsausschusfes. II. Berlin, den 26. Februar 1009. Anwesend: Sämtliche Mitglieder des Eialsausschusses mit Ausnahme des ent schuldigten Sladtverordneten Goeroldt. Anwesend als Magistralsvertreler: Stadlral und Kümmerer Dr. Steiniger. Stadtrat und Syndikus Dr. Hsirsekyrn, die Stadiräte Düring. Kalisch, Dr. Münster- berg, Dr. Siraßmann, Tourbis, Venzky. Der Stadtverordnete Borgmann ist aus seinen Wunsch aus dem Etalsausschuffe ausgeschieden und für ihn der Stadtverordnete Leid in den Ausschuß eingetreten (Beschluß wom 25. Februar ct., Protokoll 9). Der Etatsausschuß hat heute folgende Etats in Beratung genommen: Spezraletat 1 — Grundstücke in der Stadt — für das , Elaisjahr 1909. Zur Einnahme Titel I D — Grundstücke für verschiedene Zwecke und Miethäuser — wurde allerseits bemängelt, daß eine größere An zahl in guter Gegend belegener baureifer Grundstücke, die der Kämmerei seil geraumer Zeit eigentümlich gehörten, noch immer nicht verkauft seien. Schuld daran seien offenbar die zur Zeit geltenden Verkaufs- grundsätze der städtischen Grundeigentumsdepulalion. Man sei der Meinung, daß die bestimmungsgemäß festgesetzten Verkaufspreise einer Revision bedürfte» und möge deshalb den Magistrai ersuchen, diese der Versammlung mitzuteilen. Hierauf wurde eingewandt, daß man allerdings ebenfalls der Meinung sei, daß die Art und Weise, wie die Stadl Berlin Grund stücke an- und verkaufe, nicht vollkommen auf der Höhe stehe und daß ste nicht den Gepflogenheiten folge, die geschickte Verkäufer, und An käufer, geschickte Terraingeiellschasien zu üben pflegen. Die Stadt habe m dieser Beziehung schon manchen Schaden erlitten. Seitens der Stadtverordnetenversammlung fei dieser Mangel auch schon immer hervorgehoben worben. Man möge indes heule von einem Antrage absehen mit Rücksicht darauf, daß die Versammlung erst in ihrer Sitzung vom 11. d. Mts. — Protokoll 17 — dem Antrage der Stadt verordneten Giese und Genossen zugestimmt habe, der dahin gehe, den Magistrat zu ersuchen, mit ihr in einer gemischten Deputation darüber zu beraten, ob und welche Aenderungen des bisherigen Ver fahrens bei Abschluß von An- und Verkäufen von Grundstücken und bei Vermieiungen seitens der Stadtgemeinde zweckmäßig feien. Man hoffe, daß der Magistrat diesem Beschlusse möglichst um- gehend beitreten werde, so daß die gemischte Deputation sogleich ins Leven treten könne, denn ihrer harre große Arbeit. Von der heutigen Besprechung erwarte man aber, daß sie zur Förderung dieser dringen- den Angelegenheit erneut beitragen und ihren Einfluß auf den Ma gistrat nichl verfehlen werde, so daß man glaube, heute von einem neuen diesbezüglichen Antrage absehen zu können. Zu Einnahme Titel 1 E - Weberstraße 9 — wurde von einer Seile des Ausschusses auch heute wieder angeregt, dem Vorschußkonto die von diesem seinerzeit gedeckten Defekte des veriiorbenen Bureau- assistenten Bartusch zu erstatten, die Abrechnung bei der das Grund- " stück verwaltenden Grundeigenlumsdeputation stattfinden zu lassen und so die alljährliche Elatisierung in der Einnahme und Ausgabe des Spczialetals 1 zu vermeiden. Der Herr Kämmerer entgegnete, daß die Uebernahme durch die Grundeigenlumsdeputation den Ursprung der Sache verschleiern und einen Bruch mit dem ganzen bisherigen Verfahren bedeuten würde; das Vorschußkonto gewährleiste eine voll kommen sichere Kontrolle, fodaß er bitten müsse, von einer Aenderung der Verrechnungsarl abzusehen. Anträge wurden nicht gestellt. Zu der Nachweisung zu Titel 11 der Einnahme (Holz- und Lagerplätze) — Anlage 3 — (Seite 13) wurde der Wunsch aus gesprochen, daß künftig bei ausscheidenden Grundstücken in Spalte Erläuterungen der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung einge zogen werden möchte Der Rest des Etats wurde en bloc in beiden Lesungen ange- nonimen, er kann nach dem Entwürfe festgestellt werden. Spezialetat 2 — Ländliche Grundstücke innerhalb und außerhalb, sowie Mietgrundstücke außerhalb der Stadt und Kalksteinbruch in Rüdersdorf — für das Etatsjahr 1909, Spczialetat 3 — Berechtigungen — für das Etats- : jahl 1909. Beide Etats gelangten in beiden Lesungen so dloo zur An nahme,,ihre Feststellung nach dem Entwürfe kann erfolgen. Spezialetat 28 — Irren- und Jdiotenanstalt Dall dorf — für das Etatsjahr 1909. Sei' Ausgabe Ordinarium Titel IV sub 1 — Beköstigung — wurde von einem Redner darauf hingewiesen, daß die Beköstigung bei den Irrenanstalten in derselben Weife vor sich gehe, wie bei den Krankenhäusern. Die Gesamtausgabe für Beköstigung des Personals und der Kranken im dreijährigen Durchschnitt werde durch die Zahl der Kranken dividiert, der erhaltene Durchschnittssatz sei aber sehr verschieden, er betrage z. B. bei Dalldorf 0,ss« Jt auf einen Kranken, im Krankenhaus Friedrichshäin dagegen 1,457 Jt. Bei Ausgabe Ordinarium Titel V vub 7 — Stroh usw. — heißt es in Spalte Erläuterungen: Zu V 7. Jstausgabc 1905-1907: 5094 Jt. 6 237 Jt, 4 216^; durchschnittlich 5 182 Jt, zum Etat rund 5000 Jt. In folge der nach und nach beschafften größeren Anzahl von Matratzen ist der Bedarf an Lagerstroh geringer geworden, und reicht das verbrauchte Lagerstroh als Streustroh für die Schweine und Kühe nicht mehr aus, so daß letzteres jetzt in größeren Mengen gekauft werden muß. Die geforderten 5 000 .Jt werden daher getrennt in 4 200 Jt, Titel V 7, Abschnitt A, und 800 JC in Zugang bei III 4a, Abschnitt C. Von einer Seite des Ausschusses wurde darauf hingewiesen, daß man verbrauchtes Lagerstroh als Streustroh für die Schweine und Kühe im hygienischen und ästhetischen Interesse nicht verwenden sollte. Hierauf wurde entgegnet, daß der Rechnungsausschuß diese Frage erst kürzlich angeschnitten und vom Magistrat die Antwort erhalten habe, daß das Bettstroh nur bei Schwöinen zum Einstreuen Ver wendung finde, und daß in hggienischer Hinsicht Bedenken nicht vorliegen dürsten. Bei Ausgabe Abschnitt A — Irrenanstalt, Extraordinarium — wurde auf die hohen Ansätze für Reparaturkosten hingewiesen, z. B. zu Nr. 4 für den Neuanstrich der Kochküche 1 700 jt, ebenso z. B. Abschnitt L — Jdiotenanstalt — Ausgabe Extraordinarium oub Nr. 4 für Höverlegung des Fußbodens, in der Gärtnerstube mit 670 M\ Nach befriedigender Aufklärung mehrerer kurzer Rückfragen, die sich namentlich auf eine präzisere Fassung der Erläuterungen bezogen, wurde der Etat in beiden Lesungen unverändert angenommen, sodaß seine Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann. Spezialetat 29 — Irrenanstalt Herzberge in Lichten berg — ,fur das Etatsjahr 1909, Spezialetat 29A — Irrenanstalt Buch — für das Etatsjahr 1909, Spezialetat 30 — Anstalt für Epileptische. „Wuhl- garten" bei Biesdorf —- für das Etatsjahr 1909. Alle drei Etats nahm der Ausschuß in beiden Lesungen en bloo an, sodaß ihre Feststellung nach dem Entwürfe empfohlen wird. Spezialetat 31 — Badeanstalten — für das Etats jahr 1909. Bei Abschnitt 1 — Flußbadeanstalten — wurde an den Herrn Magistralsvertreler die Anfrage gerichtet, ob man nicht bald einmal daran denken könne, die städtischen Flußbadeanstalten eingehen zu lassen mit Rücksicht auf die jetzt in größerer Anzahl vorhandenen Volksbadeanstalten mit Schwimmhallen. Der Herr Magistratsvertreter antwortete, daß man mit der Zeit wohl dahin kommen werde, die Flußbadeanstalten eingehen zu lassen, sie kosteten der Stadt jetzt bereits einen jährlichen Zuschuß von über 80 000 Jt, während die Volksbäder nur eine Mehrausgabe von jährlich praeter propter 3000 Jt verursachten. Nach kurzer Aufklärung einiger Erläuterungen wurde der Etat in beiden Lesungen en dloo angenommen, seine Feststellung nach dem Entwürfe kann erfolgen. Spezialetat 32 — Oeffcntliche Desinfektionsanstalt in der Reichenberger Straße 66 — für das Etats- jähr 1909. In beiden Lesungen nahm der Ausschuß den Etat en bloo an, er schlägt seine Feststellung nach dem Entwürfe vor. Spczialetat 33 — Abschnitt 1: Städtische Heimstätten Abschnitt II: Verschiedene Einrichtungen für di

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