Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 15 (128-147), 20. Februar 1909

MlMVFWM MMMMDMWWMWWWMM 169 1 M 15. (128—147.1 Horkagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 128. Vortage (J.-Nr. 288 V. 8.1. 09) - zur Beschlußfassung betreffend die Festsetzung der Schlacht- und Schau- gebühren vom 1. April 1909 ab. Den der Stadtverordnetenversammlung mittelst besonderer Vor- tage zur Festsetzung überreichten Etats, betreffend den städtischen Schlachthof und die städtische Fleischbeschau auf dem Schlachthofe für das Etatsjahr 1909 liegt die Voraussetzung zugrunde, daß die zur Erhebung gelangenden Schlacht- und Schaugebühren in der im laufenden Elatsjahre erhobenen Höhe und zwar für ein Rind Schlacht- 2,45 Jt. Untersuchungs gebühren. 0,95 Jt, - einen Fresser 1,26 - 0,95 - - ein Kalb 0,60 - 0,45 - - - Schwein l,30 > 1,10 • - Schaf 0,15 - 0,25 - - eine Ziege 0,16 - 0,26 - beibehalten werden. Wie aus den Erläuterungen zum Titel II des Etats, betreffend den Schlachthof hervorgeht, bleiben die Schlachtgebühren bedeutend unter dem nach dem Kommunalabgabcngefetze zulässigen Betrage. Dagegen sind nach demselben Gesetze und der ergangenen ministeriellen Anweisung die Gebühren für die Untersuchung des in den öffentlichen Schlachthäusern ausgeschlachteten Fleisches so zu bemessen, daß sie die Kosten dieser Untersuchung nicht übersteigen. Von einer seitens der Stadtverordnetenversammlung durch Be schluß vom 27. Februar 1908 — Protokoll 7 B — angeregten Er- Höhung der Schlachtgebühren für Fresser haben wir aus den in dem abschriftlich beigefügten Berichte des Kuratoriums des städtischen Vieh- und Schlachthofcs vom 19. Dezember v. I. ausgeführten Gründen und mit Rücksicht auf die danach beschlossenen Anordnungen abgesehen. Wir ersuchen daher um folgende Beschlußfassung: Auf Grund der §§ 2 und 5 der Gesetze über die Errichtung öffentlicher Schlachthäuser vom 18, März 1868 und 9. März 1881 und des 8 11 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 wird hiermit bestimmt, daß der durch Gemeindebeschluß vom 24./25. März 1908 vom 1. April 1908 ab festgesetzte Gebühren tarif für die Benutzung der öffentlichen Schlachthäuser und für die Untersuchung des Schlachtviehs auf dem hiesigen städtischen Schlacht- Hofe auch für die Zeit vom 1. April 1909 bis einschließlich 31. März 1910 Geltung behält. Berlin, den 13. Februar 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu 128. Berlin, den 19. Dezember 1908. Kuratorium des städtischen Vieh- und Schlachthofes J.-Nr. 1304 V. 8. II. 08. Von einer seitens der Stadtverordnetenversammlung durch Be- chluß vom 27. Februar d. Js. — Protokoll 7 B — ldorliger Vorgang unter Nr. 927 Bin. 07) angeregten Erhöhung der Schlachtgebühren für Freffer haben wir abgesehen, weil diejenigen Schlächter, welche nur Fresser schlachten, von einer die Schlachtgebühren für Rinder erreichenden Erhöhung mit Rücksicht auf die hauptsächlichste Ver wendung des Fleisches der Freffer zur Herstellung von Koch- und Brühwürsten besonders hart betroffen würden. Hierzu kommt, daß der Verkauf des Fleisches geschäftsmäßig in zusammenhängenden Teilen erfolgt, während das Fleisch der als Rinder geschlachteten Tiere zerlegt zum Verkauf gestellt wird. Da sich die Altersgrenzen zwischen Kalb (Fresser) und Rind bis zu 1 Jahre bei der Ueberführung nach dem Schlachthofe an lebenden Tieren ohne Zeitverlust nie sicher und einwandsfrei feststellen lassen, erfolgte die Beurteilung des Alters der Tiere nach der Schulterhöhe und der Hornlänge. Als obere Grenze für Fresser wurde den Be- stimmungen im § 12 der Schlachthofordnung vom 4. Oktober 1900 entsprechend fast ausschließlich die Schulterhöhe mit 1,ir om angr- genommen, nachdem die Entwicklung der Hörner zur Ermittelung des Alters sich als unbrauchbar erwiesen hatte. Weitere Beobachtungen haben ergeben, daß viele über 1 Jahr alte Tiere noch keine Rücken- höhe von 1,is m erreicht haben, sondern daß die Schulterhöhe von 1,io ow als Maximalhöhe der bis 1 Jahr alten Freffer anzusehen ist. Wir haben daher beschlossen, daß als Fresser anzusehen sind. Rinder im Alter von 4—12 Monaten, deren Schulterhöhe 1,io ow Stockmatz nicht überschreitet. Allerdings wird durch diese Bestimmung eine Uebereinstimmung der Zahl der auf dem Viehmarkt verkauften und der auf dem Schlacht hose geschlachteten Fresser nicht erzielt werden, wir sind jedoch der Ueberzeugung, daß sie einen erheblichen Rückgang der Zahl der ge schlachteten Fresser bewirken wird. gez. Fischbeck. 129. Vorlage (J.-Nr. 11 T. u. B. 11/09) — zur Beschluß fassung —, betreffend die sofortige Ausführung von Prahmarbeiten bei der städtischen Flußbadeanstalt Moabiter Brücke zuLasten des Spezialctats »1 für 1909. In dem, der Stadtverordnetenversammlung demnächst zugehenden Entwurf zum Spezialetat 81, betreffend die Badeanstalten, für 1909 sind in das Extraordinarium des Abschnitts I für die Auswechselung und Reparatur von fünf schadhaften Prähmen und sonstigen Neben arbeiten in der städtischen Flußbadeanstalt an der Moabiter Brücke 7 928 Jt auf Grund des dem Originaletat beigegebenen Kostenan schlages, von welchem Abschrift beigefügt ist, eingestellt worden. Nach einer Anzeige der zuständigen X. Stadlbauinspektion würde eine Verzögerung der rechtzeitigen betriebsfertigen Herstellung der Anstalt um 3 bis 4 Wochen unvermeidlich sein, wenn mit den Prahmarbeiten erst nach Feststellung des Etats begonnen werden könnte, da diese Arbeiten ungefähr 10 bis 12 Wochen in Anspruch nehmen. Bei der Baubereisung im Herbst 1907 ließ sich die Reparatur- bedürftigkeit der Prähme nicht erkennen, weshalb Mittel hierfür in den laufenden Etat nicht eingestellt werden konnten. Auf Antrag der zuständigen X. Stadtbauinspektion und der Deputation für das städtische Turn- und Badewesen haben wir daher, um die rechtzeitige Wiedereröffnung der Anstalt sicher zu stellen, beschlossen, die Genehmigung zur sofortigen Ausführung dieser Arbeiten zu erteilen. Wir ersuchen folgenden Beschluß zu fassen: Die Versammlung genehmigt die Einstellung der auf 7 928 Jt veranschlagten Kosten für die Instandsetzung der 5 schadhaften Prähme und die Nebenarbeiten bei der Flutzbadeanstalt Moabiter Brücke nach Maßgabe des anliegenden Kostenanschlages in den Spezialetat 81, Abschnitt I, Extraordinarium für 1909 und erklärt sich mit der sofortigen Ausführung dieser Arbeiten zu Lasten der genannten Etatsposition einverstanden. Berlin, den 16. Februar 1909. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 130. Vorlage (J.-Nr. 1092 B. II. 08) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die aus Spezialverwaltung 30 für Er werbungen von Straßenland oder Banbeschränkungen auf Grund von Entschädigungsbeschliisfen oder richter lichen Entscheidungen in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1908 gezahlten Beträge. In Verfolg des Beschluffes der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Juli 1886 — Protokoll 13 b — übersenden wir nach stehend eine Nachweisung, nach der in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1908 auf Grund von Entschädigungsbeschlüssen 490 929,70 Jt für Grundstücke, die zur Anlegung von Straßen er worben werden mußten, gezahlt worden sind. Berlin, den 9. Februar 1909. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner.

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