Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1909

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11580613

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 1 (1-10), 2. Januar 1909

I Antrag. Die Versammlung ersucht den Magistrat, die am 16. Februar in Aussicht genommene Arbeitslosenzählnug nach dem System der Hauslisten vornehmen zu lassen. Berlin, den 26. Dezember 1908. Singer, Borgmann, Hoffmann, Pfannkuch, Wurm, Stadthagen, Dr. Bernstein. Fischer, Mars, Augustin, Gottfr. Schulz(I1), Zubeil, Wengeis, Schneider, Tolksdorf. Voigt. Dr. Weyl, Manasse, Hintze. Wilke. Leid, Glocke, Bruns. Ä. Vorlage (J.-Nr. 1221 Fin. 08) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung des Etats für das Viehseuchen konto für das Kalenderjahr 1909. Wir übersenden beifolgend den Entwurf zum vorbezeichneten Etat in der erforderlichen Anzahl von Druckabzügen mit dem Ersuchen, den Etat festzusetzen. Berlin, den 17. Dezember 1908. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschncr. 3. Vorlage (J.-Nr. 13183 B. I. 08) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bauabnahme der Kühlanlage in der Markthalle IX, Eisenbahnstraße. Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir nachstehend die Be, Handlung vom 10. Dezember d. Js-> betreffend die Abnahme und Uebergabe der Kühlanlage in der Markthalle IX, Eisenbahnstraße zur Kenntnisnahme. Berlin, den 23. Dezember 1908. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu 3. Verhandelt Berlin, den 10. Dezember 1908. Anwesend: seitens des Magistrats: Stadtrat Venzky, seitens der Stadtverordnetenversammlung: Stadtverordneter Schröter, - Schmidt. seitens der Markthallendepntation: Direktor Graue, Stadtverordneter Wiese, - Groh, entschuldigt, seitens der Hochbaudeputation: Stadtverordneter Fischer, Magistratsbaurat Tietze, seitens der Bauleitung: Architekt Semmler. Zur Bauabnahme und Uebergabe der Kühlanlage in der Markt halle IX, Eisenbahnstraße war auf heute 10 Vz Uhr ein Termin an Ort und Stelle anberaumt worden, zu welchem obengenannte Herren erschienen waren. Es wurde die Anlage einer eingehenden Besichtigung unterworfen und mit den Bauplänen in Uebereinstimmung gefunden. Gegen die Ausführung war nichts zu erinnern, es wird jedoch der Anstrich der eisernen Gittcrwände als nicht zweckniäßig moniert. Hierauf übergab Herr Sladtrat Venzky als Vertreter des Magistrats die Anlage Herrn Direktor Graue als Vertreter der Markthallendcputation. V. g. u. gez. Venzky. Giese. Tietze. TH.Fischer. Schmidt. I. Schröter. Semmler. 4. Vorlage i J.-M. 4 197 B. II. 08) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Mitloirtung der Stadtverordnetenver sammlung bei Erteilung von Eenehmigunqen zur Er richtung von Bauwerken auf öffentlichen Plätzen uttd Straßen. Zur Prüfung der Angelegenheit, betreffend die Mitwirkung beider Gemeindebehörden bei Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung von Bauwerken auf öffentlichen Plätzen und Straßen — Nr. 1 des Beschlusses vom 20. März 1907, Protokoll 4, Gcm.-Bl. S. 123 — ist zufolge Stadtverordnetenbeschlusses vom 12. Dezember 1907, dem wir unterm 14. März beigetrete» sind, eine gemischte Deputation eingesetzt worden, welche unterm 24. Oktober d. Fs. getagt hat. * Abschrift des Protokolls dieser Sitzung fügen wir bei. Auf Grund dieser Verhandlungen ciklärcn ivir ergebenst unser Einverständnis dahin, daß bei der Hergäbe von öffentlichen Straßen und Plätzen zur Errichtung von Baulichkeiten eine Mitwirkung beider Gemeindebehörden zu erfolgen hat. soweit es sich nicht um Gegenstände der dem Magistrat zustehenden laufenden Verwaltung handelt. Selbst- verständlich bedarf cs einer besonderen Zustimmung der Stadt verordnetenversammlung nicht, insoweit sich diese Zustimmung bereits aus der Festsetzung des Etats oder aus sonstigen Gemeindcbeschlüffen ergibt. Berlin, den 28. November 1908. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu 4. Sitzung der gemischten Kommijston, Zimmer 51. am '24. Oktober 1908, vormittags 11 Uhr. Anwesend: Bürgermeister Reicke, Stadibaurai Krause. Geheimer Justizrat Masse, Stadtrat Rast, Stadtverordneter Ger icke, - Thieme, - Dr. Friedemann, - Goldschmidt, - -Vorsteher-Stellvertreter Cassel, - Reltig, - Singer, - Stapf. Beschlossen: Es wird allseitiges Einverständnis darüber konstatiert, daß grundsätzlich bei der Hergäbe von öffentliche» Straßen und Plätzen zur Errichtung von Baulichkeiten eine Mitwirkung beider Gemeinde- organe zu erfolgen hat. Ausgenonimen bleiben nur die Fälle, in welchen entweder durch die Festsetzungen des Etats oder durch besondere Gemeindebeschlüffe, oder durch sonstige die verwaltungsmäßigen Befuguiffe des Magistrats eine generelle Zustimmung der Versammlung als erteilt erachtet werden mutz. Die Kommission überläßt es dem Magistrat, für diese Ein schränkung eine geeignete Fassung zu finden. Reicke. 5. Vorlage (J.-Nr. 2091/3032 Park 08) - zur Beschluß fassung —, betreffend den Entwurf zur Anlegung de«t Schillerparkes. Nachdem in Sachen des Schillerparks die Stadtverordneten versammlung am 13. Juni 1907, Gem.-Blatt 24/1907 — Protokoll 18 — zwecks vollständiger Erhaltung der höchsten Düne innerhalb des zum Park bestlmniten Geländes beschlossen halle, den Park über den Rahmen des durch Beschluß vom 8. Oktober 1903, Gem.-Blatt 42/1903 — Protokoll 11 — zur Verfügung gestellten Geländes hinaus durch Erwerb von zwei ferneren Grundstücken zu erweitern, haben wir in Ueber- einstininiung mit der slädtlscheii Parkdepulauon, sobald die Gestaltung des Bebauungsplanes für die Uingebuug des Parkes im wesentlichen feststand, das von derStadlverordttcienversamtnlungunlerm8.Srpl.I904, — Gem -Blatt 37/1904 — Protokoll 34 — beschlossene Preisausschreiben zur Erlangung von Entwürfen rn die Wege geleitet. Die Vorarbeiten

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