Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Vorlagen 74 und 739 fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11573141

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 49 (1133-1151), 1908/11/28

695 I JMS 49. (1133—1151.) 'Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 1133. Vorlage (J.-Nr. 6 096 Orck. 08) — zur Beschlußfassung —, über einen Flächenaustausch an der Jbsenstraße Hierselbst. Der Fuhrherr Tornow hat bei der Errichtung eines Neubaues auf seinem Grundstück Jbsenstraße 16 Hierselbst von dem benach- barlen städtischen Schulgruudstück Jbsenstraße 17, welches der Siadt- gemeinde auf Grund des Stadtverordnetenbeschlusies vom 30. März 1906 — Protokoll 12 — seinerzeit unentgeltlich überlassen worden ist, die auf dem anliegenden Plane rot angelegte und mit den Buchstaben k, I, m, k umschriebene Fläche von 1 qm überbaut. Er hal sich ver pflichtet, uns als Ersatz hierfür von seinem noch unbebauten Grund stück Jbsenstraße 18 die auf demselben Plan schraffierte Fläche b, v, a, b von 1 qm Größe gegen pfandfreie Auflassung der über bauten Parzelle an ihn, pfandfrei aufzulassen und sämtliche Kosten des Tauschgeschäfts zu tragen. Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der Grenzüberschreitung hat dem Tornow nicht nachgewiesen werden können, wir müssen daher den lieberbau dulden und halten unter diesen Umständen, in Uebereinstimmung mit unserer Grundeigentumsdepu- tation, den Austausch für im Interesse der Stadlgemeinde liegend. Wir ersuchen zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit der Auflassung der auf dem vorliegenden Plane mit den Buchstaben k, 1, m, k umschriebenen Fläche von 1 gm des städtischen Grundstücks Jbsenstraße 17 an den Eigentümer des Grundstücks Ibsen- straße 16 gegen die pfandfreie Auflassung der auf demselben Plane mit den Buchstaben a, b, n, a umschriebenen Parzelle von 1 qm des Grundstücks Jbsenstraße 18 an die Stadtgemeinde Berlin einverstanden. Berlin, den 16. November 1908. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1134. Vorlage (J.-Nr. 4106 Grd. 08) — zur Beschlußfassung —, über den Ankauf des Grundstücks Lindenstraße 40 Hierselbst. Durch Beschluß vom 12. Dezember 1907 — Protokoll 9 — hat die Stadtverordnetenversammlung unsere Vorlage vom 6. Juni 1907 — Drucksache 495 —, sich mit dem Ankauf des Grundstücks Lindenstraße 40 hierselbst zum Preise von 105 000 Jt einver standen zu erklären. abgelehnt. Wiederholt glaubt der Herr Polizei präsident, im Jnleresie der Feuerwehr uns den Ankauf des Grund stücks dringend empfehlen zu müssen. Er hält eine Erweiterung der Hauptfeuerwache für unabweisbar notwendig und hat die Gründe der Notwendigkeit der Erweiterung in einer vom Branddirektor Reichel verfaßten Denkschrift, von der wir für jedes Mitglied der Versammlung 1 Exemplar beifügen, eingehend dargelegt. Wir zogen hierauf die Angelegenheit erneut in Erwägung und konnten uns, gegenüber den erschöpfenden und überzeugenden Ausführungen der Denkschrift dem nicht verschließen, daß die Mängel der Hauptfeuer wache durch Ankauf des Grundstücks Lindenstraße 40 auf die einfachste und billigste Art beseitigt werden können. Wir sind daher mit der Grundeigentümerin, Frau Wiesert, wegen Ankaufs des Grund stücks nochmals in Verhandlung getreten, auf Grund deren sie uns jetzt das Grundstück für den Preis von 98 000 Jt angeboten hat. Diesen Preis halten wir, in Uebereinstimmung mit unserer Grund- eigentumsdeputation, im Hinblick auf die Notwendigkeit, der Feuer- wehr, die nicht hintanzuhaltende Fortentwickelung gerade ihrer zentralen Einrichtungen zu ermöglichen, für angemessen. Indem wir noch be merken, daß das Grundstück einen Flächeninhalt von 127 qm hat und leine Baulichkeiten mit 37 600 JC bei der Feuersozierät versichert sind, ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des Grundstücks Lindenstraße 40 hierselbst zum Preise von 98 OM M ein- verstanden und bewilligt die Zahlung des Kaufgeldes nebst Kosten aus dem Grundstückserwerbungsfonds. Die erläuternden Pläne sind der Denkschrift beigegeben. Berlin, den 11. November 1908. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1135. Vorlage (J.-Nr. 1 907 Sch. IV. 08) - zur Beschluß fassung —, betreffend Bewilligung von 45 000 ,4t zur Anschaffung von Lernmittel für bedürftige Kinder. Für das Etatsjahr 1908/M stehen zur Beschaffung von Lern mittel an Kinder unbemittelter Eltern 124 OM Jt zur Verfügung. Der größte Teil dieser Summe, nämlich 106 000 Jt, ist schon jetzt, am Schlüsse des Sommersemesters, teils durch bedeutende Mehr- bewilligungen, teils durch Erhöhung der Preise für die einzelnen Lehrmittel und Einführung neuer Bücher auf Grund des neuen Grundlehrplanes aufgebraucht. Für das Wintersemester stehen uns nur noch rund 18 OM Jt zur Verfügung, die bei weitem den Bedarf nicht decken werden. Es werden vielmehr ungefähr noch 20 OM Jt mehr erforderlich sein. Außerdem ist das neue Realienbuch zum Preise von 2 Jt zum 1. Oktober d. Js. zur Einführung gelangt. Die Aufwendungen hier für schätzen wir aus 25 000 Jt, sodatz für das Winterhalbjahr rund noch 45 0M Jt erforderlich sein werden. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir um folgende Be schlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit der Entnahme eines Betrages von 45 000 Jt aus Spezialetal 49, Extraordinarium, Position 1 zur Verstärkung der Position 1 des Spezialetats 15B, Titel I — Unterrichtsmittel — einverstanden. Berlin, den 17. November 1908. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Refidenzstadt. Kirschner. 1138. Vorlage (J.-Nr. 10491 B.II. 08) — zur Beschlußfassung —, betreffend den Erwerb einer 25 qm großen Fläche des Grundstückes Schönhauser Allee 6/7. Die mit Allerhöchster Genehmigung vom 15. Dezember 1902 für die Weilerführung der Kaiser Wilhelmstraße festgesetzten Fluchtlinien schneiden das Grundstück Schönhauser Allee 6/7 derartig, daß von ihm eine 25 qm große Fläche zur Verbreiterung der Schönhauser Allee bestimmt ist. Diese Fläche, die auf den beigefügten Plänen mit roter Farbe dargestellt ist, war zur Zeit der Fluchtlinienfestsetzung mit einem Vorderwohnhause bebaut. Die Eigentümer des Grund stückes, der Regierungsbaumeister Emil Hoepffner und der Fabrik besitzer Hans Schwarzkopf, haben das Wohngebäude abgebrochen und bei Errichtung des ihnen polizeilich genehmigten Neubaues die 25 qm große Straßenlandflüche nicht wieder mitbebaut. Die somit freigelegte Straßenlandfläche haben sie der «stadtgemeinde Berlin zum Kauf angeboten. Nach ß 13, 2 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 besteht für die Stadtgemeinde die Verpflichtung, den Eigentümern für die Ent- ziehung ihres von der Festsetzung neuer Fluchtlinien betroffenen Grundeigentums eine Entschädigung zu gewähren, wenn die Flucht linie ein vorhandenes Gebäude trifft und das Gebäude bis zur neuen Fluchtlinie beseitigt wird. Da dieser Fall hier vorliegt, sind wir zur Erwerbung der frei' gelegten Fläche verpflichtet. Wir sind geneigt, dies steihändig zu tun und den Eigentümern Hoepffner und Schwarzkopf als Entschädigung die von ihnen geforderten 10 0M Jt für die Abtretung der 25 qm großen Fläche zu zahlen. Wir halten im Einverständnis mit unserer Tiefbaudeputation diesen Preis für annehmbar, glauben namentlich nicht, daß im Ent eignungsverfahren ein günstigeres Ergebnis für die Stadt erzielt werden würde, zumal dieser Preis noch nicht die für Bauland in jener Gegend in letzter Zeit gezahlten Preise erreicht. Die 26 qm sind gegen Zahlung der genannten Summe der Stadtgemeinde zu übereignen und Pfand-, lasten- und kostenfrei an sie aufzulassen. Demzufolge ersuchen wir um folgende Beschlußfassung: __ Die Versammlung ist mit dem Erwerb der zur Freilegung der Schönhauser Allee erforderlichen 25 qm voni Grundstücke Schön hauser Allee 6/7 nach Maßgabe der Vorlage vom 24. November 1908 zum Preise von 10 0M Jt einverstanden.

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