Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Vorlagen 74 und 739 fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11573141

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 42 (942-956), 1908/09/26

623 fl» 42. ,942—956.) Aorlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 842. Vorlage (J.-Nr. 139/08 0. L.) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bewilligung einer städtischen Spende für die Sache des Grafen Zeppelin. Das Deulsche Reichskomitee zur Aufbringung des nationalen Lustschiffbaufonds für Graf von Zeppelin hat uns ersucht, der Stadt verordnetenversammlung für die Spende von 30000 JC für den Zeppelinfonds den wärmsten Dank zu übermitteln, was wir hiermit zur Kenntnis bringen. Berlin, den 16. September 1908. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Resthenzstadt. Kirs ch n er. «4». Borlage tJ.-Nr. 32 V. Z. 08) - zur Beschlußfassung betreffend die Bewilligung von Mitteln für die Her stellung des Berichts über die Ergebnisse der Volks - zählung vom 1, Dezember 1905. Der Bericht über die Ergebnisse der allgemeinen Volkszählung vom 1. Dezember 1905 nähert sich seiner Vollendung. Die Druck- legung, welche wir im Wege der engeren Submission zu vergeben gedenken, dürste für Satz, Druck und Einband von 2 000 Exemplaren rund 9 000 Jt erforderlich machen, welche, da Mittel aus den vor handenen Fonds hierfür nicht mehr zur Verfügung stehen, noch be- sonders bereit gestellt werden müffen. Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir daher zu be schließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für Her stellung des Berichts über die Ergebnisse der Volkszählung vom 1. Dezember 1905 ein Betrag von 9 000 JC aus den Fonds für unvorhergesehene Ausgaben (Spezialverwaltung 49, Ertraordinarium, Position 1) zur Verfügung gestellt wird. Berlin, den 18. September 1908. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 944. Protokolle des Ausschusses zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache619>, betreffend die Zuficherung einer städtischen Beihilfe von jährlich 25 000 JC für ein neues Aquarium zu Berlin bis auf 40 Jahre. I. Berlin, den 20. Juni 1908. Anwesend: Stadtverordneter Nelke, Vorsitzender, - I)r. Wcyl, Vorsitzender-Stellvertreter, - Bamberg, Barth. - Deutsch, - Galland, - Giese, - Haberland, - vr. Kuhlmann, - Ladewig. . Schubert, - Solmitz, . Stadthagen, - Voigt, - Weiß. Anwesend seitens des Magistrats: Stadtrat Na ms lau. Durch Beschluß der Versammlung vom 18. Juni d. Js. — Protokoll 24 — ist zur Vorberatung der obigen Vorlage ein Ausschuß eingesetzt worden. Derselbe trat heute zusammen und der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, indem er darauf hinwies, daß es wohl zunächst darauf ankäme, zu wissen, wieviel Schulkinder der Stadt Berlin alljährlich dieses Institut besuchen, um so begutachten zu können, ob für die seitens der Stadt für das Aquarium gemachten und noch zu machenden Aufwendungen auch wirklich von dieser Anstalt genügende Gegenleistungen gemacht werden. In der sich anschließenden Debatte ergriff zunächst der Herr Magistratsvertreter das Wort, daß zwar nach den Erklärungen der beiden städtischeu Behörden und des Aquariums eine Liste über den Besuch des Jnstitus durch Schulkinder nicht geführt werde, daß aber eine Vorschrift seitens der städtischen Schulbehörde bestände, wonach die Schüler sämtlicher Anstalten in regelmäßigen Zwischenräumen dieses Institut zu besuchen hätten. Nähme man also an, daß nach dieser Vorschrift die Schüler der sämtlichen höheren Lehranstalten und die Schüler der Gemeindeschulen von der 1. bis 3. Klasse einmal im Jahre das Aquarium besuchen, so ergäbe dies ein Besuch von zirka 1 559 Klaffen mit etwa 59 308 Schülern im Jahre, oder täglich auf 300 Tage das Jahr gerechnet ungefähr 5 Klaffen mit 38 Schülern. Von einem Ausschußmitgliede wurde hierzu bemerkt, daß es nicht bekannt wäre, daß die Schulkinder auch wirklich ex officii in dieses Institut geführt werden. Die Berechnungen könnten wohl kaum den Tatsachen entsprechen. Man müßte doch zugeben, daß die Vergünsti- gungen, welche seitens des Aquariums gewährt würden, lange nicht an die Verpflichtungen heranreichten, zu der die Stadt sich der Anstalt gegenüber bereit erklären soll. Es wäre daher nur recht und billig, wenn die Stadtverordnetenversammlung nur unter den folgenden Be dingungen damit einverstanden wäre, daß dem neu zu gründenden Aquarium eine städtische Beihilfe bis zum Höchstbetrage von 25 000 JC jährlich auf längstens 40 Jahre zugesichert werde. A. 1. Der Verwaltung des Berliner Aquariums muß ein Mitglied des Magistrats als Vertreter der städtischen Behörden angehören. 2. Statutenänderungen, die sich auf Ausgabe von Aktien beziehen, bedürfen der Zustimmung der Stadt. 8. Die Stadt Berlin übernimmt auf längstens 40 Jahre für 4 oder 41/2 Prozent. Verzinsung und die Tilgung der auszugebenden Obligationen von >500 000 M eine Garantie bis zu 25 000 JC pro Jahr, soweit der Ertrag des Unternehmens selbst zur Deckung dieser Ansprüche nicht ausreicht. 4. Eine Verzinsung der 500 000 JC übersteigenden Summe über 5 pCt. ist ausgeschlossen. 5. Das Aquarium gewährt den Zöglingen der städtischen höheren Lehranstalten, den Gemeindeschulen, der Taubstummenschule, der Schulen der Waisenverwaltung, der Schulen der Berliner Um- gebung, der der Dtadt Berlin nahestehenden Schulen (auf Riesel felder u. s. w.) sowie der hiesigen Privatschulen freien Eintritt und stellt zu Unterrichtzwecken lebendes und konserviertes Material aus seiner zoologischen Station in Rovigno zur Ver fügung. 6. Der Eintrittspreis beträgt auch an Wochentagen 50 ^ für die Person; Kinder zahlen in Begleitung Erwachsener die Hälfte. 7. An einem Sonntag im Monat ist 25 ^ Tag. 8. Arbeiter-, Handwerker-, Bildungsvereinen u. s. w. wird bei größeren Besuchen Ermäßigung gewährt. Ferner wird der Magistrat ersucht, die seiner Aufsicht unterstellten Schulen in bestimmten Zwischenräumen auf die mit dem Aquarium ausbedungenen Vergünstigungen hinzuweisen und einen Besuch des hochbedeutsamen Instituts zu empfehlen/ Demgegenüber wurde von dem Herrn Magistratsvertreter ausge führt, daß die Stadt Berlin mit der Gewährung der 25000 JC auf 40 Jahre der Gesellschaft des Aquariums nur eine Leistung über nehmen würde, die durch bestimmte Gegenleistungen seitens der Ge sellschaft bedingt wäre, und die nur solange gewährt werden soll, solange die Gesellschaft ihrerseits mit der Gegenleistung nicht in Verzug käme. Eine weilere Einmischung in das Geschäftsverfahren einer solchen Gesellschaft mit beschränkter Haftung wäre durchaus nicht vorteilhaft und würde nur die freie Vereinstätigkeit hemmen. Ebenso erscheine es kaum zweckmäßig, einen Vertreter in diese Gesellschaft mit be schränkter Haftung zu entsenden, weil man dadurch gewiffermaßen eine gewiffe Verantwortlichkeit für alle Ereignisse in dieser Gesellschaft übernehmen würde. Auch das Verlangen -auf Herabsetzung des Eintrittspreises auf 50 ^ an Wochentagen dürfte kaum aus zuführen sein, da alsdann vielleicht für den etwaigen Ausfall an Einnahmen die Stadt Berlin einzutreten hätte. Der Herr Magistrats- Vertreter machte des weiteren auf die große Bedeutung dieses In- stituts für die Allgemeinheit aufmerksam und schilderte aufs ein gehendste die Art und Weise der Aufbringung der Kapitalien durch viele angesehene Männer der Stadt. Von fast allen Mitgliedern des Ausschusses wurde dagegen die Ansicht ausgesprochen, zwar der Er- Haltung des Aquariums sehr sympatisch gegenüber zu stehen, aber andererseits verlangen zu müssen, daß die Gesellschaft vor der Ge- Währung der fraglichen 25 000 JC ihrerseits mit ganz bestimmten 1

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