Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1907

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11249778

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 26 (420-447), 1907/05/11

339 1 JV? 26. (420—447.) Mortagen für die Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 42«. Vorlage (J.-Nr. 189 b'iii. 07) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die bei Prüfung des Jahresabschlusses der Hauptstiftungskaffe für 1905 gezogenen Erinnerungen. Die in der Verhandlung des Ausschuffes für Rechnungssachen vom 5. Februar 1907 — Drucksache 85 III — enthaltenen und uns durch Beschluß vom 21. Februar d. Js. — Protokoll 14 v — mit- geteilten Erinnerungen beantworten wir, wie folgt: Erinnerungen. 1. Bei der Silber'schen Stiftung (A. b. 31) sind bei Titel III der Ausgabe (zur Schuldentilgung) 723 Jt in Zugang gestellt. In den Erläuterungen wird angegeben, daß infolge erhöhter Miet steuer 723 Jt mehr Schulden getilgt werden konnten. Diese Erläuterung ist, falls nicht ein Schreibfehler vorliegen sollte, nicht verständlich. 2. Die in der Notatenbeantwortung zum Abschluß für 1902 (Druck sache 916 von 1905) in Aussicht gestellte Aufstellung, die nach weisen soll, welche Rechte und Pflichten der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung bezüglich der Verwaltung und Beaufsichtigung der einzelnen Stiftungen haben, ist noch nicht vorgelegt woroen. Es wird um schleunige Erledigung dieser Angelegenheit er sucht. Berlin, den 23. April 1907. Beantwortungen. 1. Die dortige Annahme, daß ein Schreibfehler vorliege, ist zu- treffend. Es muß heißen „Mieteinnahmen" statt „Mietsteuer". Der Schreibfehler ist berichtigt. 2. Die fragliche Aufstellung wird ein sehr umfangreiches, viele Druckbogen umfassendes Werk, dessen größter Teil druckreif fertig gestellt ist. Auch für den fehlenden Teil ist das Material bereits, soweit möglich, gesammelt, doch wird die endgültige Feststellung des Textes und die Entscheidung der auftauchenden Rechtsfragen (welche Stiftungen rechtsfähig sind und wer die Jahresrechnungen entlasten soll) noch einige Monate in Anspruch nehmen. Indessen werden wir die Erledigung der Angelegenheit nach Möglichkeit beschleunigen. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 421. Protokoll des Ausschuffes zur Borberatung der Bor- lage (Drucksache 368), betreffend eine Fluchtlinienänderung in der Königstraße. Verhandelt Berlin, den 30. April 1907. Anwesend: Stadtverordneter Hcllriegel, Vorsitzender, - Bracke, Vorsitzenderstcllvertreter, - Baumann, - Bitterhoff, - Borgmann, - Brunzlow, - Ewald, - Giesc, - vr. Hellwig, - Kyllmann, - Sonnenfeld, Spendig. Anwesend seitens des Magistrats: Stadtbaurat Krause. Nicht anwesend: Stadtverordneter Meißner, ) , r , ... Schulz II, ) entschuldigt. Durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 18. April d. Js. — Protokoll 18 — ist die obige Vorlage einem Ausschuffe zur Vorberatung überwiesen worden. Dieser Ausschuß trat heute zusammen und der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, indem er folgendes ausführte. Für die Ver- breiterung der Südseite des Schloßplatzes von Breitestraßc bis Kur- sürstenbrücke und der Südseite der Königstraße von der Burg- bis zur Poststraße (sogen, alte Post) wäre in den Etat ein Betrag von 8 380000 Jt zunächst eingestellt worden. Hinzu käme noch an „Ueberschreitungen" 2 554 621,12 M und an „eigenen Einnahmen" 16 509,«o Jt, so daß für diese Zwecke zusammen ein Betrag von 5 951 130,52 Jt zur Verfügung gestanden hätte. Von dieser Summe find nun tatsächlich 5 928146,35 Jt verausgabt worden. Rechnete mau die aus dem Verkauf des Grundstücks Königstraße 1/6, Post- straße 1 und Burgstraße 7 an Kaufgeld und Zinsen vereinnahmten 1 923164,3« Jt von der letzten Summe ab, so hätte die Verbreiterung der Südseite des Schloßplatzes von Breitcstraße bis Kurfürstenbrücke und der Südseite der Königstraße von der Burg- bis zur Poststraße die runde Summe von 4 000 000 Jt erfordert. Für den Teil der Königstraße von der Poststraße bis zur Spandauer Straße wären 3 OM OM Jt zur Verfügung gewesen, wovon 2 755 OM Jt zur Verbrei terung dieser Straßenstrecke verbraucht worden wäre. Rechnete man noch die an Israel gezahlte Entschädigung von 224 157,zu diesen Summen hinzu, so ergebe sich hieraus, daß die Verbreiterung der Südscitedes Schloß platzes von der Breitenstraße bis zur Kurfürstenbrücke und der Süd seite der Königstraße von der Burgstraße bis zur Spandauer Straße die gewaltige Summe von 7000000 Jt verschlungen hätte. Aus allen den oben angeführten Zahlen sollte man doch den Schluß ziehen, daß, wenn nun auch wiederum — wie im vorliegenden Falle an der „Neuen Friedrichstraße" — die Gelegenheit zur Verbreiterung der Königstraße günstig schiene, man niemals vorsichtig genug sein könnte und die Folgen des Beschluffes auf Verbreiterung nie abzusehen wären. Auch von seiten eines Ausschußmitgliedes wurde hinzugefügt, daß eigentlich, kein Grund zur Verbreiterung der Königstraße an der Neuen Friedrichstraße vorläge. Die Königstraße wäre 18 m breit und an der Jüdenstraße hätte sie nur eine Breite von 15 w, so daß man vielleicht an dieser Stelle von einer event. Verbreiterung sprechen könnte. Aus ästhetischen Rücksichten, vielleicht in Hinblick auf die Kolonnaden, an der Neuen Friedrichstraße die Verbreiterung der König- straße vorzunehmen, scheine doch auch nicht durchaus notwendig zu sein, um so weniger, weil an der gegenüberliegenden Seite der König- straße der Durchblick durch die Kolonnaden ja auch vollständig durch das PfingstscheWarenhaus verdeckt wäre. DieHauptsache wäre dieKostenfrage und darum sollte man zunächst mit den Eigentümern des Grundstücks verhandeln, um festzustellen, was diese eigentlich für den abzutretenden Teil ihres Grundstücks verlangten und dann erst sollte man mit der Fluchtlinien änderung in der Königstraße an der Neuen Friedrichstraße beginnen, denn sonst könnte man vielleicht einen ebenso außerordent- lich hohen Preis zahlen müssen wie damals für das Grundstück Königstraße 8. Der Herr Stadtbaurat erwiderte hierauf, daß die Königstraße durchaus nicht übermäßig breit wäre, und man daher jede Gelegen heit ergreifen müßte, um im Verkehrsintereffe eine Verbreiterung vor zunehmen. Die von den Eigentümern zu erwerbenden 87 gm könnten doch nicht so teuer zu stehen kommen, um dadurch die ganze Flucht linienänderung in der Königstraße in Frage zu stellen. Ein Angebot hätten die Eigentümer allerdings für den fraglichen Landstreifen bis

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