Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1907 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1907 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1907

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11249778

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Beilage

Titel:: Anlage: ad No. 10 (137-190), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

163 ad M 10. (137—iyo.) Aorkagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind. 13V. Vorlage (I -Nr. 4 242 Krch. 06) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst pension. Der Oberlehrer am hiesigen Sophienrealgymnasium Profeffor Dr Paul Perlewitz hat wegen Dienstunfähigkeit seine Versetzung in den Ruhestand zum 1. April 1907 nachgesucht. An diesem Tage wird er eine. Dienstzeit von 36 vollendeten Dienstjahren zurückgelegt haben. Er ist am 20. August 1847 geboren, also erst 59'/ 2 Jahre alt; nach dem — u. R. — anliegenden, von uns erforderten kreisärztlichen Gutachten vom 24. Januar d. Js. ist er jedoch für dauernd dienst unfähig zu erachten, und wir sind bereit, seinem obigen Antrage zu entsprechen. Seine gesetzliche Pension beträgt nach der mit der Bitte um Rückgabe hier beigefügten und von ihm als richtig anerkannten Pensionsberechnnng 4 854,« M jährlich. Wir beantragen daher, folgendes zu beschließen: Die Versammlung erklär! sich mit der Zahlung einer jährlichen Pension von 4 854 M an den am 1. April 1907 in den Ruhestand tretenden Oberlehrer Professor Dr. Paul Perlewitz einverstanden. Berlin, den 12. Februar 1907. 'Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 138. Vorlage (J.-Nr. 2 855 Krch. 06) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst pension. Der Oberlehrer am hiesigen Leibnizgymnasium Professor Dr. Gusserow, am' 28. Januar 1841 geboren, hat bei uns den Antrag gestellt, ihn zum 1. April 1907 in den Ruhestand zu versetzen. Da er über 65 Jahre alt ist, ist seinem Gesuche ohne weiteres statt zugeben. Seine gesetzliche Pension beträgt nach der mit der Bitte um Rückgabe hier beigefügten und von ihm als richtig anerkannten Pensionsberechnung 5 325 Jt jährlich. Wir beantragen daher, folgendes zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit der Zahlung einer jährlichen Pension von 5 325 M an den am 1. April 1907 in den Ruhestand tretenden Oberlehrer Professor Dr. Gusserow einverstanden. Berlin, den 8. Dezember 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 13«. Vorlage (J.-Nr. 1 828 6l. B. II 06) — zur Beschluß fassung —, berreffend die Pensionierung eines Magistratsbureauassistenten. Wir beantragen, zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Magistratsbureauassistenten Karl Hoppe I vom 1. April 1907, dem Tage seiner Versetzung in den Ruhestand, ab eine Pension von 1 752 Jt jährlich gezahlt werde. Begründung: Karl Hoppe, geboren am 8. Februar 1856, trat am 12. Juli 1890 als zivilversorgungsberechtigter Militäranwärter in den hiesigen städtischen Bureaudienst ein und wurde am 1. Juli 1896 als Bureau- assistent angestellt. Bald nach seiner Anstellung wurde er von einem nervösen Leiden befallen, welches ihn häufig nötigte, dem Dienste auf längere Zeit fernzubleiben. Dieses Leiden beeinträchtigte seine Leistungen im Bureau schließlich in dem Maße, daß wir ihn auf Grund eines Gut achtens des städtischen Vertrauensarztes vom 25. Oktober 1905, nach welchem er wegen. Schwäche der geistigen und körperlichen Kräfte als dauernd unfähig zur Erfüllung seiner Amtspflichten erachtet wurde, zum 1. März 1906 in den Ruhestand zu versetzen beabsichtigten. Hoppe bestritt aber damals seine Dienstunfähigkeit, so daß wir genötigt waren, gegen ihn das Disziplinarverfahren zur Feststellung der Tatsache seiner Dienstunfähigkeit zu beantragen. Nachdem auch der Bezirksausschuß zu Berlin am 16. Oktober d. Js. dahin erkannt hatte, daß Hoppe als dauernd dienstunfähig anzusehen und demzufolge in den Ruhestand zu versetzen sei. erklärte er, er wolle sich bei diesem Erkenntnis beruhigen und von dem Rechtsmittel der Berufung keinen ! Gebrauch machen, bat aber, seine Pensionierung mit Rücksicht auf I seine ungünstige Vermögenslage erst zum 1. April 1907 eintreten zu lassen. Diesem Antrage haben wir entsprochen, weil die Pensionierung voraussichtlich noch weiter hinausgeschoben worden wäre, wenn Hoppe Berufung eingelegt hätte. Die beiliegende Berechnung seiner Pension hat Hoppe als richtig anerkannt. Berlin, den 29. Dezember 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 14«. Vorlage (J.-Nr. 1970 6. B. III 06) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Pensionierung eines Magistratsbureauassistenten. Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Magistratsbureauassistcnten Ernst Krause II vom 1. Mai 1907, dem Tage seiner Versetzung in den Ruhestand, ab eine Pension von 1 776 Jt jährlich gezahlt werde. Begründung. Ernst Krause, geboren am 10. Oktober 1863, trat am 3. April 1882 als Supernumerar in den hiesigen städtischen Bureaudienst ein und wurde am 1. April 1891 als Bureauassistent angestellt. Er erkrankte im März v. Js. und hat seitdem dem Dienste fern- bleiben müssen. Eine Hoffnung auf Wiederaufnahme seiner amtlichen Tätigkeit ist nicht mehr vorhanden, er ist vielmehr nach dem mit dem Ersuchen um Rückgabe beigefügten Gutachten des städtischen Ver trauensarztes vom 7. Januar d. Js. als dauernd unfähig zur Er füllung seiner Amtspflichten zu erachten. Er muß daher in den Ruhestand versetzt werden, und wir haben als Zeitpunkt hierfür den 1. Mai 1907 in Aussicht genommen. Krause hat die beiliegende Pensionsberechnung als richtig an erkannt. sich auch mit dem I. Mai 1907 als Zeitpunkt seines Ueber- trittes in den Ruhestand einverstanden erklärt. Berlin, den 1. Februar 1907. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 141. Vorlage (J.-Nr. 1009 G. B. Ib 06) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst pension. Der Magistratsdiener Edmund Krengel, geboren am 20. No- oember 1843, trat am 16. September 1877 als zivilversorgungs berechtigter Militäranwärter in den städtischen Arbeitshausdienst, wurde am 1. Oktober 1878 als Arbeitshausaufseher angestellt und am 8. März 1882 zu den Magistratsdienern versetzt. Im 63. Lebensjahre stehend, erkrankte er im April 1906 an Altersbeschwerden und ist nicht mehr in den Dienst zurückgekehrt. Eine Untersuchung seines Körperzustandes durch unseren Vertrauensarzt ergab ausweislich des in der Anlage beigefügten Gutachtens vom 8. November 1906 seine dauernde Dienstunfähigkeit. Somit war seine Versetzung in den Ruhestand und zwar mit der gesetzlichen Frist zum 1. März 1907 geboten. Hiermit hat sich Krengel einverstanden erklärt. Auch hat er die anliegende Pensionsberechnung als richtig anerkannt. Wir ersuchen zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem am 1. März 1907 in den Ruhestand tretenden Magistratsdiener Edmund Krengel eine jährliche Dienstpension von 1 764 Jt gezahlt werde. Berlin, den 4. Januar 1907. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 142. Vorlage (J.-Nr. 3478 Krch. 06) - zur Beschlußfassung betreffend Bewilligung einer Dienstpension für den am 1. April 1907 in den Ruhestand tretenden Schnldiener des Askanischcn Gymnasiums Johann Waschow. Der ehemalige ziviloersorgungsberechtigte Militäranwärtcr Johann Waschow, welcher am 11. Oktober 1845 geboren ist, trat ani 1. April 1879 als Schuldieuer am Askanischen Gymnasium in den städtischen Dienst: er ist seil dem 1. April 1880 lebenslänglich angestellt. Eines chronischen Luflröhrenkalarrhs wegen hat er seine Versetzung in den Ruhestand zuni 1. April 1907 nachgesucht. Wir überreichen,

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