Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1907 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1907 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1907

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11249778

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 1 (1-17), 1906/12/29

wV ~r..; ' ' - i — r Ml. (1—16.1 Aorkagen für die Ji m. '2© «Mg Z 1S?t «i Stadtverordnete» - Versammlung z>^ BerliD-^d/ 1. Protokolle des Ausschusses für Rechnungssachen. 1. Berlin, den 18. Dezember 1906. Anwesend: Sladlverordneter Liebenow, Vorsitzenderstellvertreter, - vr. Arons, Barth, Deutsch, Feuerstein, 1>r. Gelpcke, 1)r. Glatzel, Gronewaldt, Gründel, Kollokowsky, Lofmann, Mars, Solinger, Sassenbach, Schloepke, Sökeland, Spendig. Nicht anwesend: Stadtverordneter Friedländer, entschuldigt, - Stapf, entschuldigt, Voigt. Von seiten des Magistrats war anwesend: der Kämmerer und Stadtral Ilr. Steiniger. I. Ter stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Liebenow, widmete zu Beginn der heutigen Sitzung dem so unerwartet schnell dahingeschiedenen bisherigen Vorsitzenden, Stadtverordneten Friederici, in längerer Ausführung herzliche Worte der Anerkennung und des Dankes für seine mehr als 28jährige ersprießliche Tätigkeit als Mit- glich des Rechnungsausschusses, dessen Geschäfte dieser als Vorsitzender länger als 17 Jahre mit rastlosem Eifer und strenger Gewissenhaftig keit geleitet habe. Die Mitglieder hatten sich zum Zeichen der Ehrung für den Verstorbenen von ihren Plätzen erhoben. Gleichzeitig bemerkte der stellvertretende Vorsitzende, daß er namens des Rechnungs ausschusses einen Kranz auf dem Sarge des Entschlafenen niedergelegt habe und verlas hieraus das dem Rechnungsausschuffe zugegangene Dankschreiben der Hinterbliebenen. Sodann begrüßte der stellvertretende Vorsitzende den an Stelle des Stadtverordneten Friederici in den Rechnungsausschuß gewählten Stadtverordneten Lofmann. Nunmehr erfolgte die Wahl des Vorsitzenden: dieselbe entfiel einstimmig auf den bisherigen Stellvertreter, Stadtverordneten Liebenow. Bei der hierdurch notwendig gewordenen Wahl eines Stellvertreters wurde — ebenfalls einstimmig — der Stadtverordnete l)r. Gelpcke als solcher ausersehen. Die Wahl wurde von beiden dankend angenommen: über die Neukonstituierung ist ein besonderes Protokoll aufgenommen. Der Vorsitzende wies darauf hin, daß infolge der außerordent lichen Vermehrung der Geschäfte des Rechnungsausschusses, welche zur Verstärkung der Mitgliederzahl desselben für 1907 von 20 auf 30 geführt habe, der Magistratssckretär Wittig für die Dauer des Provisoriums zur Hilfsleistung bei Bearbeitung der Bureaugeschüfte überwiesen worden sei und stellte denselben den Mitgliedern vor. II. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 39 Rechnungssachen, von denen 38 zuni^ Vortrag gelangten. Darunter befanden sich auch die Jahresabschlüsse der Hauptkasse der städtischen Werke für die Kassenverwaltung und den Gesamtjahresabschluß dieser Kasse für das Etatsjahr 1908, sowie des >schlachthofes. der Fleischbeschau auf dem Schlachthofe und der Fleischbeschau für das von außerhalb eingeführte fileisch für 1905, über deren Prüfung der Rechnungs ausschuß in den nachstehenden beiden Protokollen vom heutigen Tage besonders berichtet. Von den übrigen Rechnungssachen können 3 als erledigt zu den Akten genommen werden, weil die Entlastung bereits früher erteilt ist und die an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend be antwortet sind. Bei 7 Rechnungssacheii wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch mancherlei «|+ 5 i erhalt^, die von dem Vorsitzenden kurzer ^and sollen. MZüglich bn null,bezeichneten 26 Rechckungs- Aufklärungen zu erfordert werden fachen, bei denen entweder keine oder nur geringfügige Anstände vorliegen, beantragt der Rechnungsausschuß auf' Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, die sich bei den betreffenden Rechnungsaklen befinden, folgende Beschlußfaffung: A. Die Versammlung erteilt die Entlastung für: 1. die Rechnung der Spezialverwaltung 29 — Irrenanstalt Herz- berge — für 1902, 2. die Rechnung, betreffend die Verwaltung der städtischen Gas werke für 1902, 3. die Rechnung, betreffend die Verwaltung der städtischen Wasser werke für 1902, 4. die Rechnung, betreffend verschiedene Wohltätigkeitsfonds der Stiftungsdeputation für 1902, 5. die Rechnung der Spezialverwaltung 58 — Warenhaussteuer — für 1903, 6. die Rechnung der Spezialvrrwaltung 6 — Gemeinde-Einkommen steuer — für 1903, 7. die Rechnung der Spezialverwaltung 12 — Höhere Mädchen schulen — für 1903, 8. die Rechnung der Spezialverwaltung 14 — Verschiedene Ein richtungen für die städtischen höheren Lehranstalten und die höheren Mädchenschulen — für 1903, 9. die-Rechnung der Spezialverwaltung 16 — Städtische Taub stummenschuie — für 1903, 10. die Rechnung der Spezialverwaltung 19 — Gewerbliches Unterrichtswesen — für 1903, 11. die Rechnung der Spezialverwaltung 23 nebst Nachtrag — Arbeitshaus in Rummelsburg und Filialhoi'pital in Reinicken darf — für 1903, 12. die Rechnung der Spezialverwaltung 26 — Krankenhaus Moabit — für 1903, 13. die Rechnung der Spezialverwaltung 278 — Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinderkrankenhaus — für 1903, 14. die Rechnung der Spezialverwaltung 32, — öffentliche Des infektionsanstalt in der Reichenberger Straße — für 1903, 15. die Rechnung der Spezialverwaltung 42 — Städtische Straßen beleuchtung — für 1903, 16. die Rechnung der Spezialverwaltung 44 — Standesämter — für ! 903, 17. die Rechnung der Hauptkasse der städtischen Werke, betreffend die Verwaltung der Kasse — für 1903, 18. die Rechnung der städtischen Fleischbeschau auf dem Schlachthofe für 1908, 19. die Rechnung der Sparkasse für 1903, 20. die Rechnung über die Verwaltung des Hafens am llrban für 1903, 21. die Rechnung der Feuersozietätskasse für 1. Oktober 1903/04, 22. die Baurechnung 2 521, betreffend die Befestigung des rechten Spreeusers zwischen dem Gratz und hohen Wallgraben, (Kostenanschlag 134 000 Jt, Ausgabe 127 988,»4 Minder ausgabe 6 011,0« Jt.) 23. die Baurechnung 32, betreffend Verbindung der beiden Schweine hallen auf dem Viehhof, (Kostenanschlag 112 200 Jt, eigene Einnahme 500 Jt, zu- sammen 112700./*, Ausgabe 97 687,6? Minderausgabe 15012,33 Jt.) 24. die Baurechnung, betreffend den Ausbau des Sparkassengrund stückes Linkstraße 7/8. iBewilligte Kosten 54 790 Z- 10 000 M, eigene Einnahmen 200 Jt, zusammen 64 990 Jt, Ausgabe 61867,ss Minderausgabe 3 122,« Jt.) B. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an: 1. die Baurechnung 2 650, betreffend den Neubau der Ui. städtischen Irrenanstalt in Buch — 3. Stückrechnung —, 2. die Baurechnung 2 681, betreffend den Bau des Waisenhauses in der Alten Jakobstraße — 3. Stückrechnung —. Der Druck der Protokolle ist beschlossen und zum Berichterstatter der Stadtverordnete Barth gewählt worden. G. w. o. Liebenow. Barth. 19 07. i

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