Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1906

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11565594

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 50 (1044-1063), 1906/11/24

693 I Al 50. (1044—1063). Morkagen für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 14)44. Vorlage (J.-Nr. 3 360 D. 8ch, II. 06) — zur Beschlutz- fassung —. betreffend die Uebertragung der Ver waltung zweier Schulgrundstiilkc an ändere Ver waltungs-Deputationen. Die in dem Schulgebäude Kurfürstenstroße 160 untergebrachte 53. Gemeindeschule ist am 1. Oktober d. Js. als selbständige Schule eingegangen und wird zunächst als Filiale der 107. Gemeindeschule weitergeführt. Am 1. April 1907 wird weiterhin eine erhebliche Ver minderung dieser Filialklassen eintreten. Um dieses für die Gemeinde- schulverwaltung alsdann entbehrlich werdende Grundstück für Fort bildungsschulzwecke nutzbar machen zu können, beabsichtigen wir, es vom 1. April 1907 ab der Deputation für die städtischen Fach- und Fortbildungsschulen zur Verwaltung und Verwendung zu überweisen. Nach dem Beschluß der Stadtverordnetcn-Versammlung vom 15 März 1906 — Protokoll Nr. 17 — (Gemeindeblatt Nr. 12 vom 25. März 1906, Seite 113) soll vom 1. April 1907 ab auch das Grundstück Fürbringerstraße 33/34 in die Verwaltung der Deputation für die Fach- und Fortbildungsschulen übergehen. Dieses Grundstück ist nach seiner Lage aber zur Zeit für Fach- und Fortbildungsschulzwecke nicht geeignet. Wir wollen es daher zur Unterbringung der weiteren Klassen des Mädchen-Realgyninasiums benutzen, für welches wir andere paffende Räume einstweilen nicht besitzen. Aus Vcrwaltungsrücksichten müßte das Grundstück dann der Deputation für die äußeren Angelegenheiten der höheren Lehranstalten überwiesen werden. Wir ersuchen hiernach zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß das Grundstück Kurfürstenstraße 60 vom 1. April 1907 ab der Deputation für die städtischen Fach- und Fortbildungsschulen, und das Grundstück Fürbringerftraße 33/34 vom gleichen Zeitpunkt ab der Deputation für die äußeren Angelegenheiten der höheren Lehranstalten zur Ver° waltung und Benutzung überwiesen werden. Berlin, den 12. November 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirsch n er. 14)45. Vorlage (J.-Nr. 2521 Krch. 06) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung eines Patronatsbeitrages zu den Koffen der Nicderdruckdampfheizungsanlage in der St. Thomaskirche. Wir beantragen zu beschließen: Die Versammlung bewilligt zur Herstellung der Nicderdruck- dampfheizungsanlage in der St. Thomaskirche einen Patronats beitrag von 4 775 JC. Die Gemeinde der Kirche von St. Thomas, deren Patronat wir sind, beabsichtigt die veraltete und schadhafte Luftheizungsanlage in der Kirche durch eine Niederdruckdampfheizung zu ersetzen, wobei zu gleich die in der Kirche schon lange äußerst störend empfundene Zug belästigung durch Anlage verschiedener neuer Zu° und Ableitungs- kanäle beseitigt werden würde. Ueber die Notwendigkeit der gründ lichen Ausbesserung und Verbesserung der Hrizanlage bestehen keine Zweifel. Die Gemeindebehörden haben eine öffentliche Ausschreibung erlassen. Es hat sich aus den Angeboten ergeben, daß die Kosten für die Jnstallationsanlagen 15 800 JC, für Maurerarbeiten 3 300 - die Gesamtkosten der Herstellung der Heizungsanlage also 19 IM JC betragen werden. Der Gemeindekirchenrat ist am 4. Juli 1906 bei uns vorstellig geworden, ihm einen patronatlichen Zuschuß zu diesen Aufwendungen zu gewähren und hat uns gebeten, ein Viertel der Gesamtkosten, also 4 775 JC zu übernehmen. Die Höhe der Gesamtkosten entspricht dem Anschlage, welchen der städtische Heizingenieur über diejenigen Kosten geniacht hat, welche entstehen würden, weitn die bestehende Luftheizungs anlage mit genügender Gründlichkeit und unter Beseitigung der Züg- belästigung erneuert und für diese Arbeiten, die einen Gesamlkosten- aufwand von 20 0M JC erheischen würden, vom Patron die nach märkischem Provinzialrecht ihm obliegenden Beiträge an Kalk, Steinen und Ersatzmaterialien geliefert würden. Im Anschluß hieran und mit Rücksicht darauf, daß die von dem Gcmeindekirchenrat beabsichtigte Einbauung einer Niederdruckdampf heizung nach dem, auf dem eingehenden Gutachten unseres Heiz- ingenieurs beruhenden Urteile unserer Baudeputation auch der gründ lichsten Verbesserung der seit 30 Jahren stark verbrauchten Luftheizung vorzuziehen sein wird, und daß für den Patron bei Bewilligung der Niederdruckdampfheizung kein höherer Beitrag entsteht, als die mangel hafte Wiederherstellung der bestehenden Luftheizung einschließlich der auch durch die Niederdruckdampfheizung erfolgenden Beseitigung des Luftzuges erheischen würde, ersuchen wir die geehrte Versammlung in Uebereinstimmung mit unserer Hochbaudeputation, den Antrag des Ge meindekirchenrats auf Herstellung einer Niederdruckdampfheizungsanlage von Patronatswegen zu genehmigen und zugleich den erbetenen, auf 4 775 JC berechneten Patronatsbeitrag, zahlbar aus dem Disposttions- guantum für unvorhergesehene Ausgaben, Spezial-Etat Nr. 49, Aus gabe Erlraordinarium 1 für 1906 zu bewilligen. Berlin, den 8. November 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1044». Sitzung des Ausschusses zur Beratung der Vorlage (Drucksache 682), betreffend die Verwendung des der Stadtgemeinde ans der Jagor-Stistung zustehenden Zehntels. Berlin, den 6. November 1906. Anwesend: Stadtverordneter Hcrzberg, Vorsitzender, - Weiß, stellvertretender Vorsitzender, - I)r. Hellwig, Schriftführer. Sonnenfeld, stellvertretender Schriftführer, - I)r. Arons. Ferner: Geheimer Regierungsral Friedet, als Vertreter des Magistrats. Der Stadtverordnete Dr. Arons stellt den Antrag: Die Stadtverordneien-Versammlung wolle beschließen, unter Ab lehnung der Magistratsvorlage den Magistrat zu ersuchen, eine neue Vorlage der Versammlung zugehen zu lassen, nach der die der Stadtgemeinde aus der Jagor-Stiftung zufließenden Beträge zu Stipendien an der, bezw. den technischen Mittelschulen der Stadl verwendet werden sollen. Bis zur Eröffnung der ersten technischen Mittelschule sollen die Betrüge aufgesammelt werden. Der Antrag wird allseitig zustimmend aufgenommen und es wird nach kurzer Debatte dementsprechend beschloffen. Zum Berichterstatter wird Dr. Hellwig gewählt. V. g. u. A. Herzberg. Dr. Hellwig. 1047. Antrag. Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen, den Magi strat um eine Vorlage zu ersuchen behufs Beschaffung, Bedienung und Unterhaltung von zwei Automobilen für Zwecke der städtischen Verwaltung. Berlin, den 20. November 1906. Kyllmann, Herzberg, Buchow, Mommsen, Bütow, Dyhrenfurlh, Thieme Schloepke, Butzke, George, Michelet, Gohlicke, Körte, Gericke, Glatze!. 14)48. Petitionsausschutz. Verhandelt Berlin, den 20. November 1906. Anwesend: Stadtverordneter Cassel, Vorsitzender, - Wallach, Vorsitzender-Stellvertreter, Barth. - Bruns, Eckard, - Ewald, - George, - Heimann, Leid. - Mentel, Plischke, Dr. Preuß, , Dr. Ritter, - Solmitz:

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