Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1906

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11565594

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 41 (734-746), 1906/09/08

Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats. 11 Groß-Berlin die Gemeindegrundsteuer 97 434 Jt, - Umsatzsteuer 304 484 - zusammen 401 868 Jt, weniger dagegen die Gewerbesteuer 221 307 . Betriebssteuer 19 251 - . Warenhaussteuer 561 381 • Gemeindeeinkommensteuer 2 703 953 - - Hundesteuer 13 070 - der Braumalzsteuerzuschlag 101 229 - die Wanderlagersteuer 450 - zusammen 3 620 641 Jt, bleibt zusammen weniger 3 218 773 46. Der Mehrertrag der Grundsteuer von 97 434 Jt erscheint bei einem anschlagsmäßigen Soll von 20 Millionen Mark unerheblich, da der Nutzertrag der Grundstücke sich vorher nicht genau beziffern läßt, auch die Zugänge infolge der Bestinimung des § 26 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 im voraus nur an nähernd geschätzt werden können. Das Mehr bei der Umsatzsteuer von 304 434 Jt ist darauf zurückzuführen, daß die Zahl der Auf lassungen gegen das Vorjahr erheblich gestiegen ist. Der Mindererlrag bei der Gewerbesteuer von 221 307 Jt ist dadurch begründet, daß Beträge in dieser Höhe teils wegen Nichtverpstichtung, teils wegen Unbeitreiblichkeit abgesetzt werden mußten. Der Minderertrag der Ge- meindeeinkommensteuer von 2 703 953 Jt ist hauptsächlich eine Folge der am 25. Juni 1902 ergangenen Entscheidung des Oberverwaltungs- gerichts, wonach der Agiogewinn, das ist der durch die Begebung neuer Aktien über den Nennwert erzielte Gewinn, nicht steuerpflichtig ist. Der Minderertrag von 561 381 Jt bei der Warenhaussteuer ist nur ein scheinbarer. Die aufkonimcnden Beträge werden, soweit sie nicht infolge begründeter Einsprüche zurückzuzahlen sind, an Spezial verwaltung Nr. 5 — Gewerbesteuer — gezahlt, um zum Erlaß der Ge werbesteuer für die kleineren Gewerbetreibenden Verwendung zu finden. Bei der Hundesteuer hat die Zahl der steuerpflichtigen Hunde ab genommen. Der Minderertrag des Braumalzsteuerzuschlages und der Wanderlagersteuer ist durch die geringen Einnahmen hervorgerufen. Die Mehreinnahmen bei den verschiedenen Einnabmen und Aus gaben sind namentlich verursacht durch die aus den Einnahmen des Staatshaushalts seit dem 1. Oktober 1902 gezahlte weitere Dotations- reute von jährlich 86 687 Jt, durch die gegen den Etat um 57 276,si Jt höhere Abgabe der Aktiengesellschaft Berliner Elektrizitätswerke und durch die 1902 neu hinzugekommene Abgabe der Gesellschaft für elektrische Hoch- und Untergrundbahnen mit 44 904,6« Jt. Abgesehen von letzterem Betrage haben die Abgaben der Straßenbahngesellschaften 104 600,es Jt weniger gebracht. Die Minderausgabe rührt im wesent lichen von den beim Dispositionsquantum zu unvorhergesehenen Aus gaben abgesetzten 360587,2« Jt her. Die Minderzuschüsse der Unterrichtsverwaliung in Höhe von 383 817 Jt, wovon allein auf die Gemeindeschulverwaltung 291 020 Jt entfallen, sind teils (bei den höheren Schulen) durch Mehreinnahmen an Schulgeld entstanden, teils (bei den Gemeindeschulen) eine Folge von Mehreinnahmen aus zurückgezahlten Gehältern und erstatteten Vertretungskosten sowie von Minderausgaben, hauptsächlich bei den persönlichen Kosten. Die Gesamteinnahmen und -Ausgaben der Stadthauptkasse im Etatsjahre 1902 haben betragen: A. Die Einnahmen: Ist mithin gegen der i -f- mehr Etatsansatz von — weniger Jt Jt Jt Im Ordinariuni 108060757 107 639 322 + 421435 - Extraordinarium 5 153 699 5 141 935 11 764 Summe 113 214 456 112 781257 + 433 199. B. Die Ausgabe. Ist mithin gegen den -f- mehr Etatsansatz von — weniger Jt Jt Jt Im Ordinarium 104 143 463 101506 912 -f 2 637 551 - Extraordinarium 10059 706 11275 345 — 1215 639 Summe 114 203 169 112 781 257 + 1421912. Im Ordinarimn steht sonach der Mehrausgabe von 2 637 551 Jt die Mehreinnahme gegenüber von 421 435 - Das Ordinarium hat also zusammen 2 216 116 46 mehr Zuschuß erfordert. Im Extraordinarium steht der Mehreinnahme von 11 764 Jt eine Minderausgabe gegenüber von . 1 215 639 - so daß das Extraordinarium an Zu- schuß weniger erfordert hat . . . ' ! . ! ! ! 1 227 403 Jt. Der Mehrzuschuß des Ordinariums hat betragen 2 216 116 - insgesamt hat also der Mehrzuschuß betragen . . . 988 713 Jt. Der am Schluß des Etatsjahres 1901 verbliebene Kassenbestand einschließlich des aus Mitteln des Etats jahres 1908 zu deckenden Fehlbetrages von 85 742 Jt, hat sich gestellt auf 9 118 698 46. Am Schluffe des Etatsjahres 1902 ist somit ein Bestand verblieben von 8 129 985 Jt. An Resten sind am Schluffe des Etatsjahrcs 1902 zu verzeichnen in Einnahme .5 439 173 Jt, - Ausgabe 15 700 695 - mithin in Ausgabe mehr 10 261 522 - somit ani Ende des Etatsjahrcs 1902, wie Eingangs angegeben, ein Fehlbetrag 2 131 537 46. Unter den Gesamtausgaben befinden sich folgende Beträge, die aus Anleihen oder besonderen Fonds, sowie aus eigenen Einnahmen bei den bezüglichen Baufonds gedeckt und deshalb den entsprechenden Ausgaben gegenüber wieder vereinnahmt sind: a) aus der Anleihe vom Jahre 1898 für Straßen- und Brückenbauten 293 324 Jt, b) aus älterer, der Kämmerei bereits als Schuld angerechneter Anleihe infolge Rück einnahme bei der Straßenbauverwaltung . . 14 387 - o) aus eigenen oder Rückeinnahmen: 1. bei der Hochbauverwaltung 26 945^, 2. bei der Straßen und Brückcn- bauverwaltung 105 667 - zusammen 132 612 - ck) aus Beiträgen von Interessenten zu Straßen- regulierungs- und Brückenbaukosten und Er stattungen von Straßenpflasterungskosten durch Straßenbahngesellschaften 257 246 - e) aus dem Erlös für verkaufte Restgrund- stücke und Zinsen für gestundete Restkaufgelder 304 823 - Die Kosten dieser Straßenfreilegungen sind zum Teil schon in früheren Jahren verausgabt, k) von der Hauptkasse der städtischen Werke: die zur Verzinsung und Tilgung der Anleihe schulden beigetragenen 14 611 613 - g) für Zinsscheine, die bei Einlösung gekündigter Stadlobligationen und Stadtanleihescheine nicht mit eingeliefert wurden 37 245 - überhaupt 15 651 250 46. Den größten Teil der Einnahmen des städtischen Haushalts lieferte die Steuerverwaltung, umfaffend: 1. Gemeindegrundsteuer 20 378 910 2. Gewerbesteuer 8 415 329 • 3. Warenhaussteuer 979 832 - 4. Belriebssteuer 306 113 - 5. Gemeindeeinkommensteuer 30 688 799 - 6. Hundesteuer 614-095 - 7. Braumalzsteuerzuschlag 698 770 - 8. Wanderlagersteuer 550 • 9. Umsatzsteuer 2 232 040 zusammen 64 314 438 Jt. Demgegenüber find an Rückzahlungen, Steuer- ausfällen u. s w. verausgabt 2 666 104 - so daß als Ueberfchuß aus den wirklichen Jsteinnahmen und -Ausgaben, ohne Rücksicht auf die Reste, verbleiben 61 648 334 Jt. Unter Berücksichtigung der in der Einnahme und Ausgabe aus dem Vorjahre übernommenen und der am Rechnungsschluß ver bliebenen Reste beträgt dagegen der Ueberschuß der Steuerverwaltung 61 710 536 46, oder gegen das Vorjahr mit 62 829 049 weniger 1 118 518 46. Wegen der Erhebung der Steuern 1—6 und 9 siehe den Spezial verwaltungsbericht der Sleuerdcputation. Der Kommnnalzuschlag von 50 ^ zur Staatsbrausteuer im Betrage von 2 Jt für den Zentner Malzschrot, sowie die Wanderlagersteuer ist von der Staatsverwaltung gegen einen Abzug von 5 und 3 v. H. Erhebungskosten für die Stadtgemeinde eingezogen worden. 3. Die seit dem Jahre 1897 in zweiter Instanz schwebenden und in dieser Instanz mit einander vereinigten beiden Prozesse der Stadt» ! gemeinde Berlin gegen die St. Markus- und die St. Simeons- irchengemeinde, Objekte von 78 000 und 100000 Jt umfassend, die zugleich die im wesentlichen maßgebende Entscheidung über die seit mehr als zehn Jahren streitig gewordene angebliche Kirchenbaulast der Stadtgemeinde Berlin aus der Visitations- und Konsistorial- ordnung von 1573 liefern sollen, sind im Berichtsjahre wenigstens in zweiter Instanz zur Entscheidung gelangt. In erster Instanz waren beide Prozesse durch die Erkenntniffe des hiesigen Landgerichts vom 17. April und 9. November 1897 zu unsern Gunsten entschieden 2'

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