Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1906

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11565594

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 30 (487-505), 1906/06/09

m so 'Vorlagen für die Stadtverordneten - Versammlung zn Berlin. 487. Bortage (J.-Nr. 1 812 V.B. 1.06) — zur Kenntnisnahme —, betreffend den Uebergang einzelner Zweige der Wohl fahrtspolizei auf die Stadtgemeinde Berlin. Unter Bezugnahme auf den Beschluß vom 11. Februar 1897 — Protokoll Nr. 8 — übersenden wir anbei eine „Denkschrift betreffend den Uebergang einzelner Zweige der Wohlfahrtspolizei auf die Stadt- gemeinde Berlin" zur Kenntnisnahme. Berlin, den 5. Juni 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 488. Borlage (J.-Nr. 335 Lrk. III. 06) — zur «eschluh- faffnng —, betreffend die Erhöhung der Kur- und Ber- pflegungskosten fiir kranke Kinder an städtischen Kranken anstalten. Die Kur- und Verpflegungskosten betragen in den städtischen Krankenhäusern seit 1. Januar 1900 für den Tag und Kopf: 1. für hier wohnhafte Kranke: ») für Erwachsene 2,so Jt, bj für Kinder 2,oo - 2. für nicht hier wohnhafte Kranke: a) für Erwachsene 3,oo Jt, b) für Kinder 2,so - (siehe Vorbemerkung II zu den Spezial-Etats Nr. 25—27 0). Vom 1. April 1906 ab sind durch Verfügung des Herrn Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten vom 8. März 1906 die Kur- und Verpflegungskostcnsätze bei der Charitö für körper lich kranke Kinder für den Kopf und Tag von 2 Jt auf 2,so Jt erhöht worden. Im Dezember 1899 veranlaßte uns ein gleiches Vor gehen des Herrn Ministers, die städtischen Tarifsätze von 2 Jt auf 2,so Jt für Erwachsene und von l,so Jt auf 2 Jt für Kinder zu erhöhen, da ohne solche Erhöhung die alsbaldige Ueberfüllung der städtischen Krankenhäuser zu befürchten gewesen wäre. Auch heute liegt diese Befürchtung vor. Aus diesem Grunde haben wir in Uebereinstimmung mit der Deputation für die städtischen Krankenanstalten ?c. beschlossen, auch bei den städtischen Krankenhäusern vom 1. Juli 1906 ab eine Erhöhung des Tarifsatzes für Kinder von 2 Jt auf 2,so Jt für den Tag und Kopf eintreten zu lassen. Infolgedessen wird vom genannten Zeit punkte ab für Erwachsene und Kinder der gleiche Tariffatz von 2,so Jt für in Berlin wohnende und von 3 Jt für auswärts wohnende Kranke erhoben werden. Die Stadtverordneten-Versamnilung ersuchen wir um Zustimmung und folgende Beschlußfassung: Die Versamnilung erklärt sich mit der Erhöhung der Kur- und Verpflegungskosten für kranke Kinder von 2 Jt auf 2,so Jt für den Tag und Kopf vom 1. Juli 1906 ab einverstanden. Berlin, den 29. Mai 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 488. Borlage (J.-Nr. 11 961 B. 1.06) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bauabnahme des Anbaues an das Trichincnschaugebäude auf dem städtischen Schlachthofe. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir nachstehend die Verhandlung vom 24. April er., betreffend die Abnahme und Ueber- gäbe des Anbaues an das Trichinenschaugebäude auf dem städtischen Schlachthofe zur Kenntnisnahme. Berlin, den 29. Mai 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu Nr. 488. Verhandelt, Berlin, den 24. April 1906. Uebergabeprotokoll. Anwesend seitens: des Magistrats: Stadtrat Hübner; der Stadtverordneten.Versammlung: des Vieh- und Schlachthof-Kuratorinms: Stadtrat Heller, Direktor Goltz, - Reißmann; der Bau-Deputation: Stadtverordneter Berger, - Daber; der Bauleitung: Stadtbaumeister Straßmann, Architekt Krähn. Zur Bauabnahme und Uebergabe des Anbaues an das Trichinen schaugebäude war heute Vormittag 11 Uhr ein Termin an Ort und Stelle anberaumt worden, zu welchem obengenannte Herren erschienen waren. Es wurden zunächst die Baulichkeiten einer eingehenden Be sichtigung unterworfen und darauf die Baupläne eingesehen. Gegen die Ausführung war nichts zu erinnern. Hierauf übergab Herr Stadtrat Hübner als Vertreter des Magistrats den Anbau Herrn Stadtrat Heller als Vertreter des Kuratoriums, welcher seinerseits den Anbau Herrn Direktor Goltz übergab und dieser wiederum Herrn Direktor Reiß mann. gez. Hübner. Heller. Berger. Albert Daber. Goltz. Straßmann. Reißmann. Krähn. 488. Borlage (J.-Nr. 15 258 B. II. 06) — zur «eschluh- fassung — über den Erwerb der beiden Grundstücke . Neue 'Rohstraste 14 und 18 zum Zweck der Berbrei- terung der Wallstrahe zwischen der Neuen Grünstraste und der Inselstraste. In unserer Vorlage vom 23. März d. Js. (Drucksache 303) haben wir die Zustimmung der Versammlung dazu nachgesucht, die zur Freilegung der Wallstraßc von den Grundstücken Neue Roß- straße 14 und 10 erforderlichen Flächen mit anderen im Entcig- nungsverfahren zu erwerben. Die inzwischen fortgeführten Verhand- lungen über einen freihändigen Erwerb der genannten beiden Grund stücke haben jedoch zu uns annehmbar erscheinenden Angeboten geführt. Die Haack'schen Erben haben den Kaufpreis für ihr Grundstück Neue Rvßstraße 14 aus 450000 Jt ermäßigt. Auflassung und Uebergabe sollen frei von Eintragungen in der II. und III. Abteilung des Grundbuches bis zum 15. Oktober 1906 erfolgen. Der Stadt- gemeinde steht das Recht zu, nach ihrer Wahl den Kaufpreis bar zu zahlen oder mit 8 l / 3 pCt. zu verzinsen und jederzeit ganz oder teil- weise nach dreimonatiger beiden Teilen zustehender Kündigung später zu entrichten. Der Eigentümer des Grundstücks Neue Roßstraße 10. Rchfcldt, hat seine Forderung für den Ankauf seines Grundstücks auf 720 Jt für 1 qm ermäßigt. Auflassung und Uebergabe sollen frei von Ein tragungen in Abteilung II und III des Grundbuches und frei von allen Mietverpflichtuugcn an: 4. April 1908 erfolgen. Auf Ver langen des Verkäufers sollen sie auch früher, jedoch nicht vor dem 1. April 1907 geschehen, sobald das Grundstück vollständig von Lasten und Mietverpflichtnngen frei übergeben iverden kann. Der Kaufpreis wird sofort nach erfolgter Auflassung gezahlt. Die Eigentümer der beiden Grundstücke halten sich an diese ur kundlich erklärten Angebote bis zum 1. Juli 1906 gebunden. Die Kosten dck Auflassung soll in beiden Fällen die Stadtgemeinde über- nehmen. Wir ersuchen unter Zurücknahme des am 23. März 1906 der Versammlung unterbreiteten Vorschlags auf Eriverb ini Enteignungs verfahren um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß die beiden Grund stücke Nene Roßstraße 14 und 10 freihändig und unter de» in der Vorlage vom 8. Juni d. Js. angegebenen Bedingungen erworben werden. Für die unter Umständen noch in diesem Etatsjahr erforderliche Bezahlung des Haack'schen Grundstücks stehen beim Ertraordinarium

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