Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1906

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11565594

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 21(314-321), 1906/03/31

JV; 21. (314—821.) Worlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 814. Borlage (J.-Nr. 247 I?. ö. 05) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Beantwortung der vom Ausschuh für Rechnungssachen zu dem Jahresabschluffe der Stadt hauptkaffe für L993 in dem Protokolle LT vom 7. Februar 1905 (Z.-Nr. 1 463 St. V. I. 04) gestellten Anfragen. Der Stadtverordneten-Versammlung legen wir die Beantwortung Zu Nr. 814. Auszug aus dem Protokoll II des Ausschusses für Rechnungssachen vom 7. Februar 1905. Zu Nr. 148 der Vorlagen von 1905. 12. Spezial-Etat Nr. 15 (Gemeindeschulen). Für die Gemeinde- schulen ist der Zuschuß ettvas geringer gewesen. Die Minderausgaben erklären sich dadurch, daß sür abgehende ältere Lehrpersonen Lehr- kräfte mit den Anfangsgehältern eintreten. Für Stundenhonorare sind die bewilligten Mittel wesentlich überschritten worden. Die lleberschreitung ist erfolgt, weil in den Aufnahmeklassen wegen starker Frequenz Teilungen stattfanden, weil der Handarbeitsunterricht in mehr Klassen als vorgesehen in getrennten Abteilungen gegeben wurde, weil der Gesundheitszustand der Lehrer ein ungünstiger war, weil die Anstellung der Fachlehrerinnen noch nicht im vorgesehenen Umfange durchgeführt wurde und weil das Stundenhonorar von 1 M auf 1,50 JC erhöht wurde. Hierzu wäre die Genehmigung der Staot- verordneten-VersammIung nötig gewesen. 15 d (Wcbeschule). Für die umfangreichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen der neu zu besetzenden Stellen sind 1 162,28 JC mehr ausgegeben worden, trotzdem sind die Einnahmen für Schulgeld um 2 107,50 JC zurückgeblieben. Da die Existenz der Webeschule allen bekannt sein dürfte, die sie besuchen wollen, könnten wohl die Bekanntmachungen etwas eingeschränkt werden. 26. Spezial-Verwaltung Nr. 34 > Park- und Garten-Verwaltung). Ter Abschluß ist etwas günstiger als vorauszusehen war. Auf fällt, daß im Extraordinarium von den Positionen 16 (Herstellung einer Zu und Ableitung für die beiden Teiche im Friedrichshain), 19 (Herstellung einer Uferbefestigung mit eisernen Barrieren im Plänterwald) und 20 (Herstellung von Rasenflächen auf dem Lausitzer Platz) noch nichts ausgegeben ist, obwohl diese Positionen bereits als Reste aus dem Vorjahre übernommen sind. Es wird angefragt, ob und weshalb diese Arbeiten noch nicht in Angriff genommen find? 27 d. Die Revision der Baurechnungen wird sehr erschwert durch die lange Dauer vieler Bauten. Um schneller eine Kontrolle zu erhalten, sind Stückrechnungen eingerichtet: diese setzen aber den Rechnungsausschuß in der jetzigen Form, da sie im wesentlichen nur Abschlagszahlungen enthalten, erst in den Stand, prüfen zu können, ob wirklich nach den. Anschlage gearbeitet ist, wenn die Schlußrechnung vorliegt. Diese wird aber meistens erst gelegt, wenn der Bau schon seit Jahren beendet ist. Etwaige Monita haben dann kaum noch einen Zweck. 27 c. Bei Revision der Stückrechnungen ist bemerkt worden, daß die Abweichungen von den genehmigten Plänen oft sehr erheblich sind; namentlich wird der Titel „Generalinsgcmein" häufig über schritten. Auffallend groß sind die Kosten für Bauleitung, meistens ist in der 1. Stückrechnung schon mehr ausgegeben, als für den ganzen Bau dafür bewilligt ist. Es sind in den letzten Jahren viele neue Beamtenstellen geschaffen worden, indessen werden die Bauten inimer oder fast immer durch diätarisch angenommene Kräfte als Bauleitende der vorstehend bezeichneten Anfragen — nach Anhörung der betreffenden Verwaltungen — zur gefälligen Kenntnisnahme vor. Berlin, den 16. März 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Beantwortung des Magistrats. Zu 12. Das Stundenhonorar ist nicht im allgemeinen sondern, wie aus der Erläuterung zum Jahresabschluß zu entnehmen ist, nur für den Unterricht an Kinder, die wegen körperlicher Gebrechen am Klassenunterricht nicht teilnehmen können — Titel II 1 d — von 1 JC auf l,so JC erhöht worden. Diese Erhöhung hat die Stadtverordneten-Versammlung durch Festsetzung des Etats für 1903 genehmigt, da sie die erforderlichen Mittel auf Grund der Erläuterung im Etalsentwurf zu Ausgabe A II 1 b — wir beabsichtigen, das Stundenhonorar von 1 JC bezw. l,ao JC auf 1,50 JC zu erhöhen — bewilligt hat. Indessen ist die Begründung der Etatsüberschreilung nicht zutreffend. • Die lleberschreitung hat darin ihren Grund, daß eine größere Anzahl von Kindern, als ursprünglich angenommen war, wegen körperlicher Gebrechen Privat unterricht statt des Klaficnunlerrichts erhalten mußte, und zwar aus Anraten der zuständigen Schulärzte. Zu 15 b. Der Direktor der Webeschule hielt schon mit Rücksicht auf die 1903 neu eingerichteten Kurse die umfangreicheren Bekannt- machungen für geboten. Im übrigen har die Stadtverordneten-Ver- sammlung durch Beschluß vom 27. Februar 1896 — Protokoll Nr. 10, Gemeindeblatt Seite 126 — den Magistrat ersucht, für größere und häutigere Bekanntmachung der städtischen höheren Webeschule in höherem Maße als bisher Sorge zu tragen und die hierzu erforderlichen Mittel event, durch Verstärkung der betreffendeu Etatsposition bereit zu halten. Die nebenstehende Erinnerung hat aber die Deputation für die städtischen Fach- und Fortbildungsschulen veranlaßt, den Direktor der Webeschule anzuweisen, sich mit den Bekanntmachungen so einzurichten, daß die zur Verfügung stehenden Mittel nicht überschritten werden. Zu 26. Die sämtlichen Arbeiten sind zur Ausführung gekonimen und vollendet, die Arbeiten zu Position 16 im Jahre 1904, die übrigen Arbeiten ini Jahre 1905. Zu 27 b. Zu dieser Erinnerung wie auch zu der Resolution vom 22. September 1904 — Protokoll Nr. 12 B, Gemeinde-Blatt S. 319 —, welche lautet: Die Versammlung ersucht den Magistrat, in Erwägung zu nehmen, ob es sich nicht ermöglichen läßt, die Schlußrechnungen der einzelnen Unternehmer von den Abschlagszahlungen gesondert zu sammeln und sie so gesammelt de» einzelnen Stückrechnungen und der Schlußrechnung über Bauten beizufügen, wird bemerkt, daß die Erwägungen darüber, ob und wie dem dortigen Wunsche entsprochen werden könnte, noch nicht abgeschlossen find. Sobald dies der Fall ist, wird von dem Ergebnis Mitteilung ge geben werden. Zu 27 c hat unsere Hochbaudeputation folgendes berichtet: Es waren am 1. Oktober 1905, also in der Mitte des laufenden Etatsjahres. bei Bauausführungen — d. h. bei Herstellung der Bau- und Werkzeichnungen, bei der örtlichen Bauleitung und bei der Abrechnung — beschäftigt: 14 angestellte Techniker (einschließlich 3 Stadtbaumeister) mit einem mittleren Tagesgehallssatze von 11 JC. 130 diätarisch beschäftigte Techniker (einschließlich 4 Regierungsbau-

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