Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1902

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Druckfehler bei Anlage: ad No. 38 (746-"767"), Seite 587

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11266864

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 21 (325-332), 22. März 1902

283 M 21. (325—332.) Morlagen für die * Stadtverordueteu-Bersammlung zu Berlin. 325, Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verstärkung der Zahl der Mitglieder der Grund- eigenthumS-Deputation tun 2 Stadtverordnete. Die Versammlung hat uns durch Beschluß vom 23, Januar d. Js. — Protokoll Nr, 29 II 20 — ersucht, uns damit eiuverstaudeu zu erklären, daß die Wahl der Mitglieder der Grundeigenthnms-Depntation um 2 Stadtverordnete vermehrt werde. Wir treten diesem Beschlusse zwar bei, wünschen jedoch, daß auch die Zahl der Magistratsvertreter in dieser Deputation um ein Mitglied vermehrt werde. Die Stadtverordueteu-Versammlung ersuchen wir, sich hiermit einverstanden zu erklären und für diesen Fall die Wahl von zwei Mitgliedern aus der Stadtverordneten Versammlung zu veranlasse». Berlin, den 1!», März 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 326. Vorlage (J.-Nr. 51 LI. 02, — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verlegung der Blindenbeschästigungs- Anstalt nach dem Grundstücke Oranienstraße 26. Die Stadtverordneten-Versammluiig hat sich durch Beschluß voni 26. Septeniber 1901 — Protokoll Nr. 21 — damit einverstanden erklärt, daß das in der Alten Jakobstraßc 112 belegene Grundstück an den Rcichsfiskus unter der Bedingung verkauft werde, daß der Stadt-, gemeinde das Recht zusteht, dieses Grundstück in bisheriger Weise noch nach dem 1. April 1902, längstens jedoch bis zum i. April 1903, gegen einen jährlichen Miethszins von 13 475 ,M zu benutzen. Als Zeitpunkt der Grundstücksüberuahme und Kaufgcldcrdeleguiig wurde der 1. April 11102 festgesetzt, Der Ankauf dieses Grundstücks unter den gegebenen Bedingungen ist nunmehr auch seitens des Reichs- stskns mit der Annahme des Etats der Reichsdruckerci pro 1902 ge nehmigt worden. Auf dem fraglichen Grundstücke sind gegenwärtig die Beschäfti- ■ gungs-Anstalt für erwachsene Blinde, die Verkaufsstelle für Blinden- ärbeiten und die Dienstwohnung des Direktors untergebracht. Für die hierzu erforderlichen Räume gilt es nun, bis spätestens den 1. April 1903 geeigneten Ersatz zu schaffen. Die Erwerbung eines Grundstücks und die Errichtung eines entsprechenden Neubaues dürften für die Lösung der Frage wegeti der verbliebenen kurzen Bauzeit vorläufig nicht iii Betracht kommen. Auch die Unterbringung der Beschäftigungs- Anstalt, in der gegen 150 Blinde thätig sind, in ein Privathaus würde, wenn sie überhaupt gelänge, auf große Schwierigkeiten stoßen. Weit mehr empfiehlt sich, für den besagten Zweck ein städtisches Gebäude in Anspruch zu nehmen. Hierzu bietet die mit dem l. April d. Js. erfolgende Verlegung der 20. Gemeiudeschule von dem Grundstück Oranienstraße 26 nach dem Neubau in der Waldemarstraße 77 die beste Gelegenheit. Das erstgenannte Grundstück wird bis ans Weiteres für Schulzwccke nicht gebraucht. Wir haben daher dem Beschlusse der Schul Deputation, das trag liebe Grundstück der Deputation für die städtische Blindenpflege zur Unterbringnng der Befchäftigungs-Anstalt für erwachsene Blinde zu überlassen, zugestimmt und ersuchen die Sladtvcrordneten-Versammluug nunmehr um folgende Beschlußfassung; Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das in der Oranienstraße 26 belegene Grundstück der 20. Ge- ineindeschiile vom 1. April d. Js. ab der Verwaltung der Deputation für die städtische Blindenpflege überwiesen und zur Unterbringung der Beschäftigungs-Anstalt für erwachsene Blinde benutzt wird. Die Kosten der nothwendigen baulichen Veränderungen und des Unizuges werden nach den eingeforderten Kostenanschlägen der zu ständigen Stadt-Bauinspektion rund 7 000 M betragen. Einer Neu- beioilligung dieser Summe bedarf es nicht, da durch den Nichtverbrauch der bei Spezial-Verwaltung 17, Abschnitt 1, Titel B V 4, bewilligten Miethe für die Weiterbenuizung des Grundstücks Alte Jakobstraße 112 mit 13 475 JC eine entsprechende Ersparnis! eintreten wird. Berlin, den 21. März 1902. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 327". Vorlage (J.-Nr. 3 231 B. 1.02) — zur Beschlußfassung —, betreffend den Vorentwurs zum Neubau einer einfachen Gemcindeschule in der Putbuserstraßc 3—6. Unter Bezugnahnie auf den Beschluß vom 23. Mai 1901 — Protokoll Nr. 24 -, durch welchen die Stadtvcrordnetcn-Lersainmlung sich mit dem Ankauf der in der Putbuserstraße 3—6 belegenen Grund stücke behufs Errichtung einer Gemeindeschule einverstanden erklärt hat, übersenden wir nunmehr den Vorriitwurf für diesen Bau, bestehend aus: 5 Blatt Zeichnungen, einem mit 558000 Jt abschließenden, Kostenüberschlage und einen, Erlüuterungsberichte zur Prüfung und Genehmigung. Der Vorentwurs Hai die Zustimmung der Bau Deputation ge funden, jedoch mit Ausschluß der offenen Halle, welche zwecks Ein schränkung der Kosten in Fortfall kommen soll. Da aber seitens der Schul-Deputation auf diese Halle, welche zun, Schutze gegen Regen und Unwetter dienen soll, besonderer Werth gelegt wird und dieselbe aus Errichtung der Halle beharrt, so haben wir uns mit dem Entwürfe einverstanden erklärt, jedoch mit der Maßgabe, daß bei der lveiteren Bearbeitung des Projekts die Halle kleiner gestaltet wird, sodaß sich die Kosten für dieselbe verringern. Die Stadtvcrordneten-Versaminlung ersuchen wir um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit dem Borentwurfe zun, Neubau einer Gemeiudeschule in der Putbuserstraße 3—6 mit der Maßgabe einverstanden, daß die projektirte offene Halle bei der weiteren Projektbearbeitung kleiner wird. Der Vorlegung des speziellen Entwurfs und Kosten anschlages wird entgegengesehen. Berlin, de» 20. März 1902. Magistrat hiesiger Königl. Haupt und Residenzstadt. Kirschner. 1

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