Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1902

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Druckfehler bei Anlage: ad No. 38 (746-"767"), Seite 587

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11266864

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 18 (310), 17. März 1902

JMl 18. (810.) Aorkage für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 310. Protokoll des Etatsausschufses. VI. Verhandelt Berlin, den 14. März 1902. Anwesend: Stadtverordneten-Vorsteher Dr. Langerhans, Vorsitzender, - -Stellvertreter Michelet, Vorsitzender-Stell vertreter. Stadtverordneter Borgmann, Bruns. - Fähndrich, - vr. Freudenberg, - Friedberg, . Friederici, - Giese, - Liebenow, Schulze, Ullstein. Wallach. Weib. Nicht anwesend: Stadtverordneter Gemeinhardt, entschuldigt. Von Seiten des Magistrats war erschienen: der Kämmerer und Stadtrath Maaß. der Stadlsyndikus vr. Hirse korn, der Stadt-Baurath Hoffmann, der Stadt-Schulrath vr. Ger stenberg. die Stadträthe Haack, Hübner, Friede!, Heller. Kalisch, vr. Münsterberg, Namslau uud vr. Weigert. Bei der hentigen zweiten Lesung des Viehmarkts- und Schlachthofs-Etats für das Etatsjahr 1902 erklärte der Herr Magistrats-Vertreter auf Grund der Akten, daß die gemischte Deputation zur Vorberathung der Frage wegen Uebernahme der Koch- und Sterilisirungs-Austalt auf dem Schlachthofe in städtische Verwaltung sich auf Vorschlag des Viehhofs-Kuratoriums in ihrer Sitzung vom 16. Januar 1901 damit einverstanden erklärt habe, daß der Betrieb der Anstalt in der bisherigen Weise auch nach dem 1. April 1901 fortgeführt werden könne. Der Magistrat sei sodann in diesbezügliche Verhandlungen mit dem Herrn Polizei Präsidenten eingetreten und letzterer habe sich mit der Wetterführung der Anstalt durch die Schlachtversicherung der Kommissionäre in der bisherigen Weise bis zum 1. April 1903 unter der Bedingung einverstanden erklärt, daß verschiedene bauliche Aenderungen vorgenommen und eine Kühlanlage eingerichtet werde. Mit den baulichen Aenderungen erklärte sich der Magistrat einverstanden, die Kühlanlage möchte er aber wegen der bedeutenden Kosten (104 000^) erst dannausführen, wenn die Frist für den Weiterbetrieb der Anstalt in der jetzige» Art und Weise angemessen verlängert würde, und er habe demgemäß bei dem Herr» Polizei-Präsidenten beantragt, die Genehmigung des Herrn Ministers zu einer Verlängerung der Frist bis Ende März 1910 einzuholen. Eine Nachricht von der Entscheidung des Herrn Ministers sei noch nicht eingegangen. In Beziehung auf die Frage des Arbeiterausschusses für den Vieh- und Schlachihofsbetrieb bemerkte der Herr Magistrats-Vertreter heute nachträglich, daß das Viehhofs-Kuratorium sich mit der Bildung des Arbeilerausschusses einverstanden erklärt und an den Magistrat das Ersuchen gerichtet habe, zu genehmigen, daß der bestehende Ausschuß für die Kranken-Versicherung gleichzeitig atS.Arbouerausschuß fungiren könne. Abänderungen der Etats, betreffend den städtischen Viehmarkt und den Schlachthof. erfolgten auch in zweiter Lesung nicht, weshalb ihre Genehmigung nach den Entwürfen stattfinden kann. Etat für die Verwaltung der städtischen Wasser werke für das Etatsjahr 1902. Aus eine desfallsigc Anfrage bemerkte der Herr Magistrats- Vertreter, daß bei dem weiteren Ausbau der Wasserwerke am Müggel- see (Herstellung des vierten Viertels) die Wasserentnahme nicht mehr aus dem See, sondern nur aus Brunnen stattfinden werde, zu welchem Zweck etwa 230 Brunnen gesenkt werden müßten. Da die vor handene Maschinenanlage weiter benutzt werde und nur eine Um legung der Röhren stattzufinden habe, so würden wesentlich nur die Kosten des Grunderwerbs in Frage kommen. Das betreffende Projekt sei in Arbeit und werde späterhin der Versammlung zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Brunnenanlage auf dem Tegeler Wasserwerke sei zur Hälfte fertiggestellt und seit Anfang Dezember v. Js. im Betriebe. Dieselbe habe sich sehr gut bewährt, das gelieferte Wasser von täglich 42000 bis 44 000 chm sei von ausgezeichneter Beschaffenheit und fast völlig keimfrei. Im Ausschüsse gelangte sodann die Angelegenheit wegen Ver- Mehrung des Wasserwerks - Kuratoriums durch zwei Stadtverordnete, die vom Magistrat abgelehnt worden ist, zur Besprechung. Nachdem jedoch mitgetheilt war, daß eine bezügliche Vorlage des Magistrats bereits unterwegs sei und bei der Versammlung täglich einlaufen könne, hat der Ausschuß die Angelegenheit vorläufig auf sich beruhen lasten. Zu Titel I der Ausgabe, Ordinarium. wurde bei Position 20 — ein Techniker — 8 200 Jt, und Position 28 — ein Obertelegraphist — 3 600 Jt, die Frage aufgeworfen, ob diese Stellen nicht unter den von der Versammlung gefaßten generellen Vorbehalt fallen. Hierauf wurde erwidert, daß die Gehaltsbemessungen genau den festgesetzten Gehaltsnormen entsprächen und eine Abweichung von der Gehaltsskala nicht vorliege. Demgemäß sind beide Elatspositionen vom Ausschuß genehmigt worden.' Zu Titel II 3 — Laufende Unterstützungen — hat der Magistrat dem Etat das Vcrzcichniß der unterstützten Personen beigelegt. Von den Berichten der Bezirks-Stadtverordneten spricht sich Nr. 1 - Bartsch — für eine Erhöhung der Unterstützuiig von 360 M auf 450 Jt aus. Der Ausschuß hat beschloffen, den Antrag auf Er Höhung zu unterstützen. Zu Nr. 6 — Bögershausen — soll ein ärztliches Gutachten über den Gesundheitszustand eingeholt und zu Nr. 32 — Scheffler — eine ärztliche Untersuchung über die Arbeits unfähigkeit der Unterstützten stattfinden. Zu Nr. 44 — Wolfgramm — beantragt der Bezirks-Stadtverordnete eine Herabsetzung der Unter stützung von 864 Jt auf 720 Jt, der Ausschuß ist diesem Antrage jedoch nicht beigetreten, war vielmehr damit einverstanden, daß die Unterstützung in der bisherigen Höhe fortgezahlt wird. Zu Nr 20 — Lehmann — wurde aus der Mitte des Ausschusses für eine Er Höhung der Unterstützung für diesen unglücklichen Mann eingetreten. Der Ausschuß war ebenfalls der Meinung, daß unter den obwaltenden Verhältnissen der Betrag von 300 Jt etwas gering sei und hat beschloffen, dem Magistrat die Erhöhung der Unterstützung zur Er wägung zu geben. 1

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