Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1902

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Druckfehler bei Anlage: ad No. 38 (746-"767"), Seite 587

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11266864

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 16 (289), 15. März 1902

23V /jf jt (/ M 10. (289.) Aorlage für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 388. Protokolle des Etatsausschufses. IV. Verhandelt Berlin, den 10. März 19<»2. Anwesend: Stadtverordneien-Porsteher Dr. Langerhans, Vorsitzender, . Stellvertreter Michelet, Borsitzender-Stell- verrreter. Stadtverordneter Borg mann, - Bruns, - Fähndrich, - Dr. Freudenberg, Fricdberg, - Fricderici, - Geineinhardt^ - Giese, . Liebenom, - Schulze. - Ullstein. Wallach. - Weiß. Von Seiten des Magistrats: der Oberbürgermeister Kirsch ne r, der Kämmerer und Sladlrath Maaß, die Stadt-Bauräthe Hoffmann und Krause, der Stadl- Schulrath Dr. Gerstenberg, die Stadträthe Bohm, Friedei, Kalisch, Kauffmann, Marggraff, Ramslau, Selberg, Tourbis und Dr. Weigert. Die heutige Berathung des Etatsausschusses begann mit den, Spezial-Etat 42A — Straßenreinigung und Besprengung — für das Etatsjahr 1902. Auf eine zu Titel I der Ausgabe - Löhne — an den Herrn Magistrats-Vertreter gerichtete Antrage, in welcher Weise das Aufrücken der Arbeiter in die höheren Lohnklassen geregelt sei, wurde erwidert, daß sich, soviel bekannt, das Aufrücken lediglich nach der Dauer der Beschäftigung (Dienstalter) regele, daß dasselbe aber nur stattsinde, wenn Abgänge in den oberen Lohnklassen vorhanden seien. Zu Titel V, Position l — Bespannung, Bedienung und Unter haltung der Wasserwagcn — 606 924 JC, wurde von einer Seite vorgeschlagen, die gegen das Vorjahr mehr geforderten 158 639 JC zu streichen und nur die vorjährige Etatssumme zu bewilligen, da die in Aussicht genommene 4 malige tägliche Besprengung der Straßen als eine Verbesserung nicht angesehen werden könnte. Der Ausschuß ist mit Rücksicht darauf, daß die Versammlung der vom Magistrat vorgeschlagenen Vermehrung der Sprengwagen zum Zweck der Durchführung einer 4 mal täglichen Besprengung zugestimmt habe, auf diesen Vorschlag nicht eingegangen, hat vielmehr den Eiatsansatz unverändert genehmigt. Zu Titel VI — Grundstücke und Depots — wurde im Aus schussc mitgetheilt, daß die eisernen Karren des Straßenreinignngs- Depots in der Dennewitzstraße beim Passireu der Durchfahrt des dort erbauten Wohnhauses ein derartig starkes Geräusch verursachten, daß die herrschaftlichen Wohnungen dadurch schwer zu vermiethen seien. Wenn hier nicht Abhilfe geschaffen werden könnte, müßte ans Verlegung des Depots Bedacht genommen werden. Seitens des Herrn Magistrats-Verlreters wurde versprochen, die Sache in Erlvägung zu nehmen und auf Mittel zu sinnen, um das Geräusch zu beseitigen oder wenigstens zu mildern. Unter Titel VIII, Position 2, sind zu Prämien nach zurückgelegter 25jähriger Dienstzeit 2 010^ zum Ansatz gekonnnen. Der Ausschuß Hai zwar den Etatsansatz genehmigt, gleichzeitig aber folgende Reso lution beschlossen, die er der Versammlung zur Annahme einpsiehli: Die Versammlung ersucht den Magistrat um einheitliche Regelung des Prämienwesens nach zurückgelegter 25 jähriger Dienstzeit, silbernen und goldenen Hochzeiten ». s. w. bei Arbeitern in allen Verwaltungen der städtischen Werke. Da zur Prümiirnng der Arbeiter nach 25 jähriger Dienstzeit nur hier sowie in. Feuerlösch- und Gas-Etat Mittel gefordert werden, die Arbeiter bei den übrigen städtischen Betrieben aber mit ähnlichen Anträgen hervorireten, so hält es der Ausschuß für nothwendig, in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob es unter den veränderten Verhältnissen angebracht ist, eine derartige Einrichtung beizubehalten. Bejahendenfalls ivürdc eine einheitliche Regelung behufs Beseitigung der bestehenden Verschiedenheiten zu erfolgen haben. Beim Extraordinarium ermäßigen sich auf Grund der anliegenden .Rachtragsvorlage vom 7. d. Mts. a) die Position 1 — Zur Beschaffung von 83 neuen Sprengwagen je 666 JC <statt 775 JC) — von 64 325 JC auf .... 55 278 JC, b) die Position 4 — Zur Anbringung von Bremsen an 236 «nicht 200) Sprengwagen je 24,80 JC (statt 50 M) — von 10 OOO JC auf 5 782 . Das Ertraordinarinni schließt nunmehr mit 78 710 JC statt mit 91 975 JC ab. Anderweite Abänderungen des Etats sind in beiden Lesungen nicht beschlossen worden, seine Feststellung in Einnahme auf f>8125 JC, in Ausgabe auf . . 4 323 635 also mit einer Mehr-Ausgabe von. . . 422.5 510 JC kann somit erfolgen. Etat für die Verwaltung des städtischen Ablade wescns für das Etatsjahr 1902. Von einer Seite wurde um Auskunft über die gegenwärtige Lage der Müllbeseitigung gebeten. Gegen den Etat ließen sich im Allgemeinen Einwendungen nicht erheben, das Unternehmen komme aber immer tiefer in Schulden, daher auf Mittel Bedacht genommen werden müsse, um den bestehenden Zustand zu beseitigen. Von dem Herrn Magistrats - Vertreter wurde hieraus erwidert, daß das Unternehmen allerdings außer Stande sei, sich selbst zu erhalten und man schließlich wohl dahin kommen werde, dasselbe ans städtischen Mitteln zu unterstützen. Die Abfuhr - Unternehmer bedienten sich jetzt vieltach der Eisenbahn und schafften das Müll 'l

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