Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1902

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Druckfehler bei Anlage: ad No. 38 (746-"767"), Seite 587

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11266864

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: ad No. 14 (279-287), 8. März 1902

Additional

Title:: Anlage: ad No. 14 (279-287), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind

231 ad M 14. < 279—287.) Jorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt find. 27«. Vorlage (I. Nr. 2 457 Krk. I. 01) — zur Beschluß- fafsung —, betreffend die Weiterbewilliguug einer laufenden Unterstützung. Durch Beschluß vom 10. Januar 1901 — Protokoll Nr. 31 a — hat sich die Stadtverordneten - Versammlung damit einverstanden erklärt, daß dem ehemaligen Wärter der Irren-Anstalt zu Dalldorf Franz Skrybski vom 1. Januar 1901 ab auf ein ferneres Jahr eine laufende Unterstützung von 45 M monatlich gezahlt werde Nach dem anliegenden Gutachten des städtischen Vertrauensarztes vom 20. Januar 1902 hat sich der körperliche Zustand des Genannten in. Allgemeinen seit der letzten Untersuchung nicht wesentlich geändert. Die Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit wird auch jetzt noch auf 40 pCt. geschätzt. Wir haben uns daher dem Antrage der Deputation für die städtische Jrrenpflege aus Weitergewährung der bisherigen laufenden Unterstützung angeschlossen und ersuchen um folgende Be- schlnßfaffung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem ehemaligen Wärter Franz Skrybski der Irren-Anstalt zu Dalldorf vom 1. Januar 1902 ab auf ein ferneres Jahr eine laufende Unterstützung von monatlich 45 M gezahlt werde. Skrybski wohnt jetzt Saarbrückerstraße Nr. 7. Akten folgen anbei. Berlin, den 14. Februar >902. Magistrat hiesiger König!. Haupt» und Residenzstadt. Kirschner. 28«. Vorlage (J.-Nr. 4 583 8ob. III) — zur «eschlußfaffung —, betreffend die Gewährung einer fortlaufenden Unter stützung. Wir beantragen zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Gemeindeschuldicuer Louis Thiemich bei seinem Aus- scheiden aus den städtischen Diensten eine jederzeit wider rufliche fortlaufende Unterstützung van jährlich 700 M vom 1. April 1902 ab gezahlt werde. Begründung. Der Schuldiener Louis Thiemich war seit 1. Oktober 1880 bis 1. April 1896 als Privatschuldiener bei der 206. Gemeindeschule beschäftigt. Von diesem Zeitpunkt ab wurde er als Geineindeschul- diener in den städtischen Dienst übernommen und der 17. Gemeinde- schule. Ackerstraße 67, überwiesen, wo er noch heute thätig ist. Am 27. Dezember 1901 hat der p. Thiemich seine Pensionirung vom 1. April 1902 ab beantragt, da sein körperlicher Zustand ihn, nicht mehr die Erfüllung seiner dienstlichen Pflichten gestatte. Nach dem Gutachten unseres Vertrauensarztes vom 14. Januar 1902 besitzt Thiemich in der That nicht mehr die für den Sckmldienerdienst er forderliche körperliche Tauglichkeit. Er ist am 19. September 1840 geboren. Wiewohl er in Ge mäßheit der Gemeindebeschlüsie vom 15. Dezember 1898 / 7. Januar 1899 als Beamter anerkannt ist, hat er. da er erst 6 Jahre in städtischen Diensten sich befindet, keinen Anspruch auf Gewährung einer Pension. Mit Rücksicht auf seine guten Leistungen als Privat- und Gemeindeschuldiener haben wir beschlossen, ihm eine fortlaufende, jederzeit widerrufliche Unterstützung von jährlich 700 Jt zu zahlen. Dieser Betrag entspricht ungefähr der Höhe der Pension, welche an den Thiemich zur Zahlung gelangen würde, wenn er schon seit deut Jahre 1880 als Gemeindeschuldiener beschäftigt wäre. Die Personalakten des p. Thiemich find beigefügt. Berlin, den 19. Februar 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt und Residenzstadt. Kirschner. 281. Vorlage (J.-Nr. 429, 02 Krch.) — zur Beschlußfassung —, betreffend Anrechnung von Dienstzeit als Hilfslehrer für den Gehaitsbezug. Wir beabsichtigen, entsprechend deni von der Stadtverordneten- Versammlung unterm 17. März 1898 gefaßten Beschluffe, dem an, 17. Dezember >868 geborenen Schulamtskandidaten vr. Otto Biltz, welchen wir zum Oberlehrer an einer höheren Lehranstalt unseres Patronatsbereiches vom 1. April d. Js. ab gewählt haben, den Theil seiner Dienstzeit als Hilfslehrer, welcher über den Zeitrauni von 4 Jahren hinausgeht, bei seiner Anstellung anzurechnen, da uns der vorliegende Fall für eine solche Anrechnung ivohl geeignet erscheiur. vr. Biltz ist nämlich ani Askanischen Gymnasium, welchem er auch jetzt zugewiesen werden soll, von Michaelis 1897 ab. also 4 1 /» Jahr lang, ununterbrochen mit 17 bis 24 Unterrichtsstunden in der Woche be schäftigt gewesen und somit nach der Verfügung des Ressortministers vom 5. Juni 1895 (Zentralblatt für die gesammte Unterrichis- verivaltung Seite 573» während dieser Zeit als vollbeschäftigt zu betrachten. Bei Anrechnung des eincu halben Jahres würde das für die Gewährung von Dieustalierszulagen inaßgebende Dienflalier vom 1. Oktober 1901 ab rechnen. Wir beantragen, zu beschließen: Die Versanimliing erklärt sich damit einverstanden, daß dem Schulamtskandidaten vr. Otto Biltz bei seiner am 1. April d. Js. erfolgenden Anstellung als Oberlehrer die über eine vierjährige Dienstzeit als Hilfslehrer im städtischen Schuldienste hinausgehende Dienstzeit von einem halben Jahre bei Feststellung seines Dienstaliers angerechnet ivcrde. Berlin, den 26. Februar 1902. Magistrat hiesiger Köuigl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1

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