Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1900 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin, 1877 - 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1900

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlagen 112, 1076 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11259035

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 3 (80-96), 6. Januar 1900

51 2 3« Nr. 80. IV. Verhandelt Berlin, den 28. Dezember 1899. Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 938), betreffend den Jahresabschluß der Haupt - Stiftuugskasse für das Etats jahr 1898, fand sich Folgendes zu bemerken: 1. Die rechnungsmäßige Gesammt-Einnahme aller in der Haupt- Stiftungskasie geführten Verwaltungen, Stiftungen und Fonds betrug für 1898 15 165 765,62 JC, die Gesammt-Ansgabe 11 530085,29 - es verblieb mitl)^ ein Bestand Ende März 1899 3635 680,33.#. Hierzu kommen die Bestände des Depositen- Kontos mit 109 826.« sind zusammen 3 745 506,94 JC. Davon gehen ab die am Schluffe des Rechnungsjahres verbliebenen Vorschüsse mit 2 951 251,«; ° (darunter 2 950 000 JC Asservate bei der Stadt - Hauptkaffe für den Grundstücks - Er werbungs-Fonds) und es verblieb Ende März 1899 ein baarer Kassenbestand von . 794 255,09 JC, welcher in die Kassenbücher des nächsten Rechnungsjahres über nommen worden ist. 2. Zn dem vorliegenden Jahresabschlüsse sind von den 109 Einzel abschlüssen der Kasse die Schlußsummen und außerdem die Vorschüsse sowie die beim Depositen - Konto einstweilen ver walteten Asservate als Gesammt-Ergebniß der Kassen-Verwaltung der Haupt-Stiftungskasse im Etatsjahre 1898 nachgewiesen. Die Einzelabschlüsse sind nicht gedruckt, sondern in je einem Exemplar handschriftlich vorgelegt worden; sie sind mit Er läuterungen versehen, welche eine kurze Begründung der außer dem Etat geleisteten in der Spalte „Zugang" erscheinenden Ausgaben und ferner Angaben über den Stand der Konten, die Verwendung der Mittel und über die Höhe der jedem Konto gehörigen zinsbar belegten Kapitalien enthalten. 3. Das in Anlagewerthen vorhandene Kapitalvermögen der Hanpt- Stistungskasse betrug Ende März 1899 bei den verschiedenen Stiftungen und Fonds (einschließlich der noch bei dem Depositen- Konto geführten Vermächtnisse rc. im Betrage von 879 312 ^) 32 413 430,39 JC. Die Summe war angelegt in: a) Hypotheken mit 13 593 775,oo - b) Jnhaberpapieren mit 18 578 196,52 - c) Sparkassenbüchern mit 241 458,8? - 4. Ferner besitzen die auf Seite 20 des Jahresabschlusses auf geführten Stiftungen und Anstalten Grundstücke im Gesammt- Taxwerthe von 6 817 036 Ji, auf denen 192 000 M Hypotheken- schuldeu haften. Gegenüber dem Vorjahre ist der Jmmobilien- werth, namentlich durch Verkäufe von Grundstücken, um 683 528 JC zurückgegangen. 5. Die im Etatsjahrc 1898 für Wohlthätigkeitszwecke eingegangenen Vermächtnisse und Geschenke, soweit dieselben zinsbar angelegt worden sind, betrugen zusammen 1507030,51 JC\ zur Ver- theilung an Bedürftige und Waisenkinder gingen ein 142 247,73 Jt; dies ergiebt insgesammt für 1898 1649 278,24 JC, gegen 849 737,73 Jt im Vorjahre. Außerdem stoffen den verschiedenen Wohlthätigkeits-Fonds der Armen-Direktion an Kolleklcngelderu, aus schiedsmännischen Vergleichen, herrenlosen Erbschaften u. s. w. noch 26 506,45 JC zu. 6. Der Grundstücks-Erwerbungs-Fonds verfügte Ende März 1899 über einen Baarbestand von 2 974 445,?« JC. An ausstehenden Forderungen waren vorhanden 1059 800 JC. dagegen an Schulden 1 531 000 JC % Von dem Baarbestande sind 2 950 000 JC an faxe Stadt-Hauptkaffe zur zinsbaren Belegung hinübergezahlt und beim Vorschuß-Konto verbucht worden. 7. Die vorgekommenen Etatsüberschreitungen betragen nach der überreichten Nachweisung E 7 217 453,o° JC, davon sind von der Versammlung besonders bewilligt 6 541667,99 JC., auf Rückzahlungen. Kapitalsumsetzungen u. s. w. entfallen 612 281,58,#, so daß noch zu genehmigen bleiben 63 503,48,#. 8. Die Prüfungen der Einzelabschlüsse der verschiedenen Stiftungen, Verwaltungen und Fonds hat stattgefunden. Die vorgedachten Etatsüberschreitungen sind eingehend begründet und liegen Bedenken gegen ihre Genehmigung nicht vor. 9. Der Erlös für den Verkauf der Ländereien des Gymnasiums zum Grauen Kloster in Höhe von 1 500 000 JC ist nicht zu den Stiftungs - Fonds geflossen, sondern zur Verfügung des Gymnasiums bei der Bank niedergelegt. Es fällt auf, daß der Erlös nicht zu den Stiftungs-Fonds abgeliefert und im Abschluß (B 13) angegeben worden ist. Es wird deshalb um Aufklärung ersucht. 10. Bei der Justizrath Heidcnseld-Stiftung (B 9) sind statt der im Titel III veranschlagten 2 600 JC Bau und Reparaturkosten 11041,37 JC ausgegeben worden. Diese Mehrausgabe wird zu begründen gesucht durch Herstellung der Wohnung in der I. Etage und durch sonstige Reparaturen. Das Kapitalvermögen hat sich in Folge dessen von 126 214,76 Jt auf 116 615,18 JC verringert. Der Etat scheint nicht mit der erforderlichen Vorsicht aufgestellt zu sein. 11. Bei der Wackenroder'schen Stiftung (B 11) sind von den für Stipendien bestimmten 5 489,5» JC 2 264,5» JC abgesept und zur Kapitalsvermehrung verwendet. Da öfter über die Gering- fügigkeit der Stipendien - Fonds geklagt wird, wird augefragt, ob nicht mehr geeignete Studirende vorhanden waren. Der Rechnungs-Ausschuß schlägt folgende Beschlußfassung vor: A. Die Versammlung hat Kenntniß geuonnnen von dem Jahres abschlüsse der Haupt-Stiftungskasse für das Etatsjahr 1898 und von den mitüberreichten Zusammenstellungen und Nachweisnngen und ersucht um Beantwortung der im Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen vom 28. Dezember 1899 gestellten Fragen. B. Die Versammlung genehmigt, vorbehaltlich der bei der Rechnungs- Revision sich etwa ergebenden Erinnerungen, die folgenden, in dem Etatsjahr 1898 vorgekommenen Etats Ueberschreitungen, soweit dieselben noch nicht genehmigt sind, und zwar: bei der Feuer-Sozietätskasse 62 385,4» JC - - 1. Handwerkerschule 3 833,52 • - - 2. . 756,2? ■ - - Tagesklasse für Monteure und Elektro techniker an der 1. Handwerkerschule . . 1,58 - - - städtischen Webeschule 1897,33 - - - Fachschule für Maler 9,5» - - - - - Sattler 62,25 - - - - - Schmiede 7,76 - - - - - Klempner 24,oo - - - - - Stellmacher 65,si - - - - - Buchbinder 3,in - - - - - Buchdrucker 222,7» - - - Photographen ..... 168,85 - . Berliner Tischlerschule l,u • - dem Gewerbesaal 472,s» - - - zu Fachschulzwcckeu bestinimten Haus Blumenstraße 63 a 23,5» - - der Sublevationskasse 46,75 - . dem Viehseuchen-Konto 4,is - - - Gesinde-Belohnungs- und Unterstützungs Fonds 302,82 - - der Aliers - Versorgungs - Anstalt der Kaiser Wilhelm- und Augusta-Stiftung .... 1 757,74 - - - Br. Kube-Stiftung 3,oh - - - Köster-Stiftung 70,is - - - Oppermann-Stiftung ■ 1384,02 zusammen 68 503,48 JC Der Ausschuß für Rechnungssachen. Friederici. Liebermann. Drenske. Zu Nr. 8«. V. Verhandelt Berlin, den 28. Dezember 1899. Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 939), betreffend den Jahresabschluß der Verwaltung des Hafens am Urban, für das Etatsjahr 1898, fand sich Folgendes zu bemerken: 1. Durch Beschluß der Versammlung vom 25. Juni 1896 — Protokoll Nr. 13 VIII — wurde bestimmt, daß der Hafen betrieb vorläufig provisorisch — ohne Etat und ohne definitiven Tarif — vorgenommen werde. Auf diese Weise sollte es der Hafen-Verwaltung ermöglicht werden, ohne durch einen Etat gebunden zu sein, je nach der Frequenz des Hafens die Höhe der Hafengebühren zu regeln. Der Hafen am Urban ist am 25. November 1895 dem Betrieb übergeben worden. In der Zeit vom 25. November 1895 bis zum 12. Mai 1896 wurde derselbe, um die Frequenz kennen zu lernen, den Schiffern unentgeltlich zur Benutzung überlassen. Inzwischen war ein provisorischer Tarif festgesetzt worden, sodaß vom 12. Mai 1896 ab die Benutzung des Hafens nur gegen Zahlung der Tarifgebühren gestattet war. Der definitive Hafentarif vom 10. Juli 1897, mit dessen Einführung sich die Versammlung unterm 23. September 1897 einverstanden erklärt hatte, ist staatlicherseits am 16. Oktober 1897 genehmigt worden.

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