Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1899 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1899 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1899

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11517230

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 23 (300-332), 1. April1899

235 JN1 23. (300—332.) vorlagen . für die Ltadtverordneten-Versammlung zu Berlin. Sv«. Antrag. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuch! den Magistrai um eine Vorlage betreffs der einstweiligen Verlegung der Sammlungen des Märkischen Provinzial-Museums aus dem Köllnischen Rathhause, gegebenen Falles in die Markthalle an der Grünthaler- und Badstraße, zum Zwecke der baldigen Beseitigung der Verkehrshindernisse in der Gertraudtenstraße. Berlin, den 20, März 1899. Kyllmann. Spinola. Schmeitzer. George. Lemcke. Jordan. Baumann. Kalisch. Dinse. Ladewig. Bähnisch. Bracke. Max Schulz (I). vr. Paul. Fritsch. Raaz. Plischke. Witkowski. vr. Prcuß. Riemer, vr. Gerstenberg. vr. Schwalbe. Giese. Mentel. Friedr. Goldschmidt (II). Cremer. Bnumgarten. »Ol. Vorlage (J.-Nr. 85 Krk. I. 99) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Annahme des von der Wittwe Caroline Wilhelmine Mueller, geborenen B r inck, dem Friedrich Wilhelms - Hospital zugewendeten Legates von » 00« Jt. Die am 31. Dezember 1866 verstorbene Wittwe des Mehlwaaren- fabrikanten Mueller, Caroline Wilhelmine, geborene Brinck, hat in ihrem Testament vom 12. Dezember 1865 dem Friedrich Wilhelms-Hospital ein Legat von 1000 Thalern mit der Bestimmung zugewendet, daß von den Zinsen ein Mann oder auch eine Frau in dem genannten Hospital Aufnahme finden soll, jedoch sollen die im §. 2 des Testaments erwähnten Brinck'schen Erben oder deren Nach kommen den Vorzug haben. Dieses Legat sollte jedoch erst nach dem Tode der Tochter der Erblafferin, der Wittwe Pa bst, geborenen Mueller, welche an dem gesammten von ihrer Mutter hinterlaffenen Vermögen den lebenslänglichen Nießbrauch haben sollte, und — nach einer weiteren letztwilligen Bestimmung in dem Kodizill vom 6. No vember 1866 — nicht eher ausgezahlt werden, als bis sämmtliche Hypotheken eingegangen seien. Als Sicherheit für das Legat ist uns im Jahre 1870 von den Testamentsvollstreckern eine Hypothek über 1000 Thaler, eingetragen auf dem Grundstück Brandenbnrgstraße 63 Hierselbst und zu 4 pCt. verzinslich, verpfändet worden. Die Wittwe Pabst, später verehelichte Klimme, ist am 17.Mai 1898 verstorben, und das Legat dadurch von dem darauf hastenden Nieß brauch frei geworden: auch ist die Versilberung des gesammten Mueller'schen Nachlasses nunmehr bewirkt worden. Von den Testa mentsvollstreckern ist uns die definitive Auszahlung des Legats angeboten worden und zwar, je nach unserer Wahl, entweder in Baar oder anch durch Zession der als Sicherheit gegebenen Hypothek. Wir haben auf Vorschlag des Kuratoriums des Friedrich Wilhelms- Hospitals die Annahme des Legats beschlossen. Die Zinsen des Kapitals in seiner gegenwärtigen hypothekarischen Belegung betragen allerdings nur 120 M jährlich, während die Vcrpflegungskosten sich für eine Person auf 1,7« JC pro Tag, mithin pro Jahr auf 620,bo JC stellen. Doch ist bisher seitens der Hospital-Verwaltung in ähnlichen Fällen die Praxis beobachtet worden, solchen Personen, die andernfalls im Wege der öffentlichen Armenpflege in das Hospital aufgenommen werden mußten, die betreffende Freistelle zu bewilligen und steht nichts im Wege, auch bei diesem Legat so zu verfahren. Auch das Vorzugsrecht der Brinck'schen Erben erscheint uns nicht bedenklich, da wir uns auch zur Aufnahme solcher Erben nur dann genöthigt erachten, wenn sie die allgemeinen Voraussetzungen einer solchen (Ortsangehörigkeit, Hilfsbedürstigkeit und Unbescholtenheit) erfüllen. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir hiernach um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit der Annahme des von der Wittwe Caroline Wilhelmine Mueller, geborenen Brinck. dem Friedrich Wilhelms-Hospital zugewendeten Legats von 3 000 JC einverstanden. Berlin, den 24. März 1899. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 302. Vorlage (ad J.-Nr. 280 Stift. 99) — zur Aeußerung —, betreffend die Aufnahme von drei Personen in das Nikolans-Bürger-Hospital. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir anliegend Abschrift eines Antrages des Kuratoriums des Nikolaus-Bürger- Hospitals vom 10. d. Mts. nebst den Personalakten der in dem Antrage benannten, zur Aufnahme in das Hospital in Aussicht ge nommenen drei Personen mit dem Ersuchen ergebenst, gemäß §. 21 des Statuts des Nikolaus-Bürger-Hospitals sich darüber gefälligst äußern zu wollen: ob gegen die Würdigkeit und Bedürfügkeil der gedachten drei Personen Einwendungen erhoben werden. Berlin, den 15. März 1899. Magistrai hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zn Nr. »02. Kuratorium des Nikolaus-Bürger-Hospitals. Nr. 26 X. H. 99. Berlin, den 28. Februar 1899. Durch eingetretene Todesfälle sind einige Stellen im Nikolaus- Bürger-Hospital frei geworden, die wir durch die nachstehend auf geführten Personen besetzen wollen: 1. Tischler Hermann Dreher, Lindenstraße92 III bei Ray me lt wobnyafl, in Berlin am 14. April 1823 geboren und liier stets wohnhaft gewesen: 2. Tischler Christian Helmke, Fehrbellincrstraße 48 IV wohnhaft, am 14. März 1821 geboren und seit 1845 in Berlin gemeldet; 3. Buchbindermeister Friedrich Lohde, Königgräyerstraße 67. Hof rechts I Treppe wohnhaft, geboren am 19. Dezember 1819 und seit 1849 ununterbrochen in Berlin gcnieldet. 1

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