Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 9 (99-112), 10. Februar 1894

Worlagen für die Stadtverordneten -Versammlung zu Berlin. 99. Protokolle des Ausschusses zur Vorberathung des Antrages des Stadtv.D e ter und Genossen (Drucks. 818), betreffend die Herabsetzung der Gaspreise. I. Verhandelt Berlin, den 12. Januar 1894. Anwesend: Stadtv. Schetding. Vorsitzender, - Deter, - Heilborn, - Hellriegel, - Henke, - Jacobi, - Kalisch, - Liebermann, - Lüben, - Manegold, - Mentel, - Rast, - Schein, - Schulz I. Nicht anwesend: Stadtv. Reichnow, entschuldigt. Von Seiten des Magistrats waren anwesend: der Kämmerer und Stadtrath Maaß und der Stadtrath Margg raff. Von dem Stadtv. Deter und Genossen ist beantragt worden, die Stadtverordneten - Versammlung wolle beschließen, daß vom 1. April 1894 ab 1. die Gaspreise für Beleuchtungs zwecke auf 12 Pfennige pro Kubikmeter, für alle übrigen (gewerbliche, Heiz-, Koch- 2C.) Zwecke auf 10 Pfennige pro Kubikmeter herabgesetzt werden; 2. für die Gasmesser Miethe nicht mehr erhoben wird. Durch Beschluß vom 30. November v. Js. — Protokoll Nr. 14 — hat die Versammlung zur Vorberathung dieses Antrages einen Ausschuß eingesetzt, welcher heute zu einer Sitzung zusammengetreten ist und dem die Versammlung gleichzeitig den nachfolgenden, von dem Stadtv. Jacobi zu dieser Angelegenheit eingebrachten Antrag: Die Versammlung überreicht den Antrag Deter und Genossen dem Magistrat als Material für die bevorstehende Berathung, betreffend die gesetzlich erforderliche Umgestaltung des städtischen Steuerwesens, mit zur Vorprüfung überwiesen hat. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einem kurzen Rückblick über die Sachlage und theilte sodann mit, daß folgende Petitionen eingegangen seien: a) von dem Grundbesitzer-Verein Süd-Ost um Herabsetzuug der Gaspreise auf etwa 10 Pfennig für das Kubikmeter, l>) von dem Verein der Berliner Gastwirthe, worin der Ausschuß gebeten wird, dahin zu wirken, daß das zur Beleuchtung in Gastwirthsgewerben verwendete Gas die Preisermäßigung erhält, welche für Gas zu anderen gewerblichen Zwecken zulässig ist, o) von dem Grundbesitzer-Verein Nord-West, welcher die Versammlung ersucht, den Antrag Deter und Genossen zum Beschluß zu erheben, und die Ermäßigung des Gas preises schon zum 1. April cr. in Kraft treten zu lassen. Der Vorsitzende bemerkte sodann noch, daß seinerseits ein Antrag gestellt werde, der wie folgt, laute: Der Ausschuß wolle der Versammlung folgende Beschluß fassung empfehlen: 1. Der Magistrat wird ersucht, bei der in Aussicht stehenden Reform der städtischen Steuern und nach Vereinbarung mit der Englischen Gasgesellschaft den Tarif für Gaslieferung gleichmäßig, ob für Licht-, Heiz-, Koch- oder Fabrikgebrauch auf 16 J, pro Kubikmeter mit 20 pCt. Rabatt baldmöglichst, spätestens für den Etat für 1895/96 in Aussicht zu nehmen; 2. die Gasmessermiethe außer Berechnung zu lassen; 3. das zur öffentlichen Beleuchtung erforderliche Gas mit 8 4 für das Kubikmeter, sowie die Kosten für die Bedienung der selben beim Gasetat in Einnahme zu stellen. In der sodann eröffneten Diskussion wurde zur Unterstützung der betreffenden Anträge Folgendes ausgeführt. Der hohe zu den Selbstkosten in keinem Verhältniß stehende Preis des Gases habe seit 19 Jahren fortgesetzte Angriffe erfahren; fast bei jeder Etatsberathung seien Anträge auf Verbilligung der Gaspreise eingebracht und von der Versammlung erörtert worden. Der in dieser Beziehung jetzt wieder gestellte Antrag entspringe aus der festen Ueber- zeugnng, daß die gegenwärtigen Gaspretse auf die Dauer nicht aufrecht erhalten werden könnten, sondern ermäßigt werden müßten. Der Nutzen von rund 100 pCt, den die Stadt aus der Gasfabrikation ziehe, sei einer indirekten Steuer gleich zu achten, welche die kleineren Geschäftsleute und Ladenbesitzer in ganz unerhörter Weise bedrücke. Dies gehe aus den bei der Berathung des Gasetats pro 1893/94 an gezogenen Beispielen, auf welche Bezug genommen werde, klar und deutlich hervor. Dort sei bewiesen, daß im Verhältniß zu den Hebungen an Mieths- und Einkommensteuer der Gaspreis bei kleinen Gewerb- treibenden unter bestimmten Voraussetzungen gleich einer Besteuerung von 200, 300, ja 400 pCt. und mehr wirke. Seitens der Regierung sei aber bereits bei Begründung der städtischen Gaswerke in dem bezüglichen Privilegium darauf hingewiesen, daß man durch zu hohe Preise keine verdeckte indirekte Steuer daraus entstehen lassen solle. Die bei den städtischen Gasanstalten seit einigen Jahren herrschenden ungünstigen Verhältnisse, die in einem Rückgang in der Steigerung der Gasproduktion ihren Ausdruck gefunden haben, müßten von selbst dazu führen, die Gaspreise herabzusetzen, um den Konsum zu heben; denn es sei ein festbegründeter kaufmännischer Erfahrungssatz, daß durch billige Preise der Umsatz vermehrt werde. Nehme man den gestellten Antrag an und werde dem zu Folge der Preis des Gases vom 1. April 1894 ab auf 12 bezw. 10 Z pro Kubikmeter! herabgesetzt, so würde der Konsum in ganz ungeahnter Weise zunehmen und der an fänglich vielleicht eintretende Ausfall in den Ueberschüssen in nicht zu langer Zeit wieder ausgeglichen sein. Das Gas würde sich in diesem Falle Absatzgebiete erobern, die ihm in Folge seines hohen Preises zur Zeit so gut wie verschlossen seien, namentlich aber würde man für 1

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