Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 52 (786-801), 13. Oktober 1894

JW 52. (786—801.) vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 786. Vorlage (J.-Nr. 2 049 St. E. 94) - zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung von 8 566 JC zur Beschaffung von 16 neuen Sprengwagen für das Etatsjahr 1895/96. Durch die Erweiterung des Besprengungsgebietes wird für das kommende Etatsjahr die Jnbetriebstellung von vier neuen Spreng wagen nothwendig. Außerdem ist die Ausrangirung von sechs un brauchbaren Sprengwagen von 1 2501 Fassungsraum und deren Ersatz durch eine gleiche Anzahl neuer Wagen von l 5001 Fassungsraum erforderlich. Wir haben daher in dem Etatseiitwnrf der Spezial- Verwaltung 42. Abtheilung 2, für 1895/96 für die Beschaffung dieser 10 Fahrzeuge den Betrag von 8 500 JC vorgesehen. Da der Etat für 1895/96 nun aber erst im Februar bezw. März künftigen Jahres zur Festsetzung gelangt und der zwischen der Fest stellung des Etats und dem 1. April 1895 liegende Zeitraum für die Anfertigung der 10 Sprengwagen, deren Inbetriebsetzung am 1. April 1895 durchaus nothwendig ist, nicht genügen würde, so ersuchen wir die Stadtverordneten-Versammlung, schon jetzt die betreffende Etatsposition zu genehmigen und demgemäß folgenden Beschluß zu fassen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für das Etatsjahr 1895/96 zehn neue Sprengwagen beschafft werden und bewilligt zu diesem Zwecke die Einstellung eines Betrages von 8 500 JC in den nächstjährigen Etat, betreffend die städtische Straßen-Reinigung und Besprengung. Berlin, den 3. Oktober 1894. Magistrat hiesiger Königs. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 787. Vorlage (J.-Nr. 1 037 8t. E. 94) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Ertheilung des Zuschlages ans Uebernahme der Bespannung, Bedienung und Unterhaltung der städtischen Kehr- und Kratzmaschinen für die Zeit vom 1. April 1895 bis 31. März 1898. Durch Vertrag vom 22. Oktober 1891 war die Bespannung. Be dienung und Unterhaltung der städtischen Kehr- und Kratzmaschinen den Unternehmern A. Br eh me und Sohn auf die Dauer von drei Jahren und zwar vom 1. April 1892 ab übertragen worden. Diese Vereinbarung läuft mit dem 31. März 1895 ab. Es ist daher eine neue Submission auf Uebernahme der genannten Ver pflichtungen für fernere drei Jahre, also bis zum 31. März 1898, ausgeschrieben worden. Es sind darauf 5 Angebote gemacht worden, in welchen als Einheitspreis pro Tag und Maschine die Summen von 5,95 — 6,oo — 6,15 — 6,30 — 6,75 JC gefordert werden. Die Straßenreinigungs-Deputation hat vorgeschlagen, den Zuschlag dem Unternehmer A. Brehme, Schulstr. 40a, zu ertheilen. Derselbe erschien gemäß seiner durch langjährige Praxis erprobten Leistungsfähigkeit — Brehme besorgt den Kehrmaschinenbetrieb theils allein, theils gemeinsam mit anderen Unternehmern schon seit dem Jahre 1883 — am geeignetsten, dieses umfangreiche Unternehmen weiter auszuführen. Die Forderung des Brehme betrug pro Maschine und Tag 6,15 JC, während A. Tabbert und Paul Fricke, welche in Bezug auf Leistungsfähigkeit von den übrigen Bewerbern allein noch in Betracht kommen können, 6,go JC beziehungsweise 6,75 JC verlangen. Das Ergebniß der diesjährigen Submission muß als ein günstiges bezeichnet werden, da es gegenüber demjenigen aus dem Jahre 1891 eine Minderausgabe von 0,io JC pro Maschine und Tag bedingt. Diese Minderforderung erklärt sich aus der Aussicht auf einen Niedergang der Futterpreise. Dem Vorschlage der Deputation für das Straßenreinigungswesen beitretend, ersuchen wir um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das Unternehmen der Bespannung, Bedienung und Unter haltung der städtischen Kehr- und Kratzmaschinen an den Unternehmer A. Brehme auf die Zeit vom 1. April 1695 bis 31. März 1898 gegen eine Entschädigung von 6,15 JC pro Maschine und Tag vergeben werde. Berlin, den 3. Oktober 1894. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 788. Vorlage (J.-Nr. 8 807 E. I. 94) — zur Kenntniß- nahme —, betreffend die Bauabnahme des Neubaues des Arresthanses und des Bergrößernngsbaues des alten Badehauses auf dem Grundstücke des städtischen Arbeitshauses in Rummelsburg. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in der Anlage die Verhandlung vom 20. September 1894, betreffend die Abnahme und Uebergabe des Neubaues des Arresthauses und des Vergrößerungs baues des alten Badehauses auf dem Grundstücke des städtischen Arbeitshauses in Rummelsburg zur Kenntnißnahme. Wir bemerken hierbei, daß in dem Bauprojekt für den dienst habenden Aufseher und den Kalfaktor kein Kloset vorgesehen war. Die Anlage eines solchen hat sich jedoch nachträglich als nothwendig herausgestellt, da es nicht angängig erscheint, diese beiden Personen aus Bedürfnißanstalten außerhalb der Anstalt zu verweisen. Wir haben daher die nachträgliche Anlage eines Klosets und eines Pissoirs, welche nach dem aufgestellten Kostenanschläge einen Kostenaufwand von 190 JC erfordern wird, angeordnet. Die Kosten werden voraussichtlich durch Ersparnisse bei anderen Titeln gedeckt werden. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir, sich mit der Herstellung der Klosctanlage nachträglich einverstanden erklären zu wollen, indem Wohldieselbe folgenden Beschluß faßt: Die Stadtverordneten-Versammlung hat von dem ihr vor gelegten Protokoll über die Bauabnahme des Neubaues des Arresthauses und des Vergrößerungsbaues des alten Bade hauses auf dem Grundstück des städtischen Arbeitshauses in Rummelsburg Kenntniß genommen und erklärt sich mit der nachträglichen Anlage eines Klosets und Pissoirs in den Kellerräumcn des Arrcsthauses k conto des Bausands ein verstanden. Berlin, den 4. Oktober 1894. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 1

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