Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 45 (700-717), 15. September 1894

jy 45. (700—717.) Hortagen für die Stadtverordneten -Versammlung zu Berlin. 799. Vorlage (J.-Nr. 1 258 B. 94) — zur Kenntnitznahme —, betreffend die bei Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt-Haupt-Kaffe für 1. April 1892 83 beschlossenen Anfragen und Erinnerungen. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir auf den Beschluß vom 18. Januar d. Js. — Prot. Nr. 5 0. — die Beant wortungen der bet Prüfung des Jahresabschusses der Stadt-Haupt-Kasse für 1. April 1892/93 beschlossenen Anfragen und Erinnerungen. Berlin, den 3. September 1894. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. Zu Nr. 799. Beantwortung der bei Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt-Haupt-Kasse für 1. April 1892/93 beschlossenen Anfragen und Erinnerungen. Anfrage« und Erinnerungen. 1. Spezial-Verwaltung 1. Kämmerei-Verwaltung. — Grundstücke in der Stadt.. — 1. Bei der Einnahme sind in Abgang gestellt 73 483,™JC, darunter allein 48 550,es JC auf Miethe für die zu Zwecken der Landes- Polizei-Verwaltung benutzten Dienst- und Repräsentationsräume im Polizei-Dtenstgebäude am Alexanderplatz, und zwar einstweilen deshalb bis zum Austrag der Sache, weil fie vom Polizei-Präsidium nicht anerkannt werden. Im Vorjahre wurde in gleicher Angelegenheit der strittige Betrag von 37 I47,s« JC in Rest gestellt und es wird daher angefragt, welche Umstände den Magistrat bewogen, nunmehr den ganzen Posten — wenn auch nur vorläufig — abzusetzen? 2. 2. Bei der Ausgabe ist die Etatsposition für bauliche Unterhaltung des Berlinischen Rathhauses von 25 000 JC um 329,ss ,JC über schritten worden; hiervon soll in Ansehung des Umstandes, daß für gleichen Zweck zur Fortsetzung bereits begonnener Arbeiten pro 1893/94 33 000 etatisirt worden, abgesehen werden. Es kann aber nicht unerwähnt bleiben, daß dem im vergangenen Jahre Seitens des Rechnungs - Ausschusses geäußerten Wunsche um Vorlegung eines generellen Planes der nothwendigen Renovattonsarbeiten innerhalb des Rathhauses Seitens der Verwaltung noch nicht entsprochen worden und muß derselbe daher an dieser Stelle noch einmal wiederholt werden. 3. 3. Nach den Erläuterungen (Seite 9) sind bei dem Spezial-Etat 1 17,94 JC Grundsteuer für das Siechenhaus Prenzlauer Allee in Rest gestellt. Warum wird dieselbe hier und nicht beim Spezial-Etat 21 (Siechen-Anstalten) verrechnet? 4. Spezial-Verwaltung 2. Ländliche Grundstücke. 4. Der im Etat pro 1886/87 bewilligte Beitrag der Stadt Berlin zu den Kosten der Anlage und provisorischen Befestigung eines Weges längs des städtischen Villenbauterrains bet Treptow von 6 000 JC ist Mangels höherer Genehmigung des neuen Bebauungsplanes von Treptow auch in 1892/93 noch nicht zur Verwendung gelangt. Der Rechnungs- Ausschuß empfiehlt, falls die Genehmigung auch im laufenden Ver waltungsjahre noch nicht ertheilt worden sein sollte, diesen Posten in nächster Rechnung abzusetzen. Beantwortungen. 1. Die Absetzung der 48 550,85 JC ist erfolgt, einerseits weil es zweifelhaft ist, ob und wann die Stadt mit dem von ihr vorbereiteten Prozeß über die noch streitigen Miethen Erfolg haben wird, die Rechte der Stadt aber durch die Absetzung derselben in keiner Weise berührt werden, andererseits aber weil die Grundsätze der Kassen- und Rechnungs führung gebieten, die Vermögenslage der Stadt nicht durch die Ein stellung zweifelhafter, günstigsten Falls erst nach Jahren realisirbarer Forderungen als Resteinnahmen in falschem Lichte erscheinen zu lassen, und das Sachverhältniß durch den Text der betreffenden Etatspostlion genügend klar gestellt ist. 2. Bei Prüfung des Jahresabschlusses für 1891/92 hat die Stadt verordneten-Versammlung nicht um Vorlegung eines generellen Plaues mit Kostenanschlag, sondern nur um Auskunft ersucht, ob ein solcher Plan aufgestellt worden sei. Da diese Anfrage nach dem Be schlusse der Versammlung vom 12. April d. Js. — Prot. Nr. 9K, - als durch die Beantwortung erledigt angesehen ist, so nehmen wir an, daß damit auch das nebenstehende Ersuchen erledigt ist. 3. Bei Spezial-Verwaltung Nr. 1 Titel IV. 2 wird dem Etatstexte entsprechend die Grundsteuer für sämmtliche Kämmerei-Grundstücke im Weichbilde der Stadt verrechnet. Deshalb ist auch die Grundsteuer für das Siechenhaus-Grundstück, welches als früheres Ackerland bis zur Einführung der Gebäude in die Gebäudesteuer-Rolle grundsteuer pflichtig wär, bei Spezial-Verwaltung Nr. 1 verausgabt worden. Vom I. April 1892 ab ist die Grundsteuer abgesetzt worden, weshalb der nebenbezeichnete Rest im Rechnungsjahre 1893/94 in Abgang gestellt ist. 4. Der neue Bebauungsplan von Treptow ist inzwischen Allerhöchst genehmigt worden. Gleichzeitig ist aber auch die Einrichtung einer Entwässerungs-Anlage vorgeschrieben worden. Infolgedessen wird fich der Beitrag der Stadt erhöhen. Da die Mehrkosten bis zum Schluß des Rechnungsjahres 1893/94 noch nicht festgestellt waren, so ist der Rest von 6 000 JC auf das Rechnungsjahr 1894/95 übertragen worden. 1

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