Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 40 (506-529), 16. Juni 1894

40. (506—529.) Vorlogen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. SO«. Vorlage (I. - Nr. 8 105 B. I. 94) — zur Kenntnis nahme —, betreffend die Bauabnahme der neu er bauten 4 Rinderställe auf dem Zentral-Viehhofe. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in der Anlage die Verhandlung vom 23. Mai 1894, betreffend die Abnahme und Uebergabe des Neubaues der 4 Rinderställe auf dem Zentral-Viehhofe zur Kenntnißnahme. Berlin, den 7. Juni 1894. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. Zu Nr. SO«. Verhandelt Berlin, den 23. Mai 1894. Behufs Abnahme und Uebergabe der neu erbauten 4 Rinderställe auf dem städtischen Zentral-Viehhofe ist vom Magistrat ein Termin auf Mittwoch, den 23. Mai 1894, Vormittags llVs Uhr an Ort und Stelle anberaumt worden. Zu diesem Termin sind folgende Herren erschienen: Seitens der Stadtverordneten-Versammlung Herr Schulz I. Seitens der Direktoren Herr Hausburg. Außerdem Herr Stadtbauinspektor Lindemann und der Bauleitende, Herr Fr eng er. Bei der gemeinsamen Besichtigung der Bauausführung fand sich gegen dieselbe nichts zu erinnern und wurde dementsprechend die Anlage abgenommen und von Herrn Stadtbauinspektor Lindemann an Herrn Direktor Hausburg übergeben. v. g. u. gez. Max Schulz. Hausburg, g. w. o. gez. Lindemann. 507. Vorlage (J.-Nr. 2 837 8t. II. 94) — zur Beschluß fassung —, betreffend die «ach dem Einkommensteuer- Gesetz vom 24. Juni 1891 für die Voreinschätzungs- Kommission für die drei Steuerjahre 1. April 1895 bis dahin 1898 vorzunehmenden Neuwahlen der Mitglieder und Stellvertreter. Auf den diesseitigen Antrag vom 28. August 1891 hat die Stadt verordneten-Versammlung die Mitglieder der Einkommensteuer-Vor- einschätzungs-Kommission für die gesetzliche Wahlperiode vom 1. April 1892 bis dahin 1895 gewählt — soweit dieselben nach den Bestimmungen des Einkommensteuer-Gesetzes durch Wahl der Gemeinde-Vertretung zu diesem Amte zu berufen waren. Es ist nunmehr nothwendig, die Neuwahlen für die fernere Wahlperiode vom 1. April 1895 bis da hin 1898 vorzubereiten, da die Voreinschätzung der Einkommensteuer im Herbst d. Js. bereits von der neugebildeten Voreinschätzungs-Kom- mission bewirkt werden muß. Die Voreinschätzungs-Kommisston wird aus einer von der Regierung zu bestimmenden Anzahl von Mitgliedern, welche unter möglichster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Einkommens theils von der Regierung ernannt, theils von der Stadtverordneten-Versammlung gewählt werden, gebildet. Die Zahl der ernannten Mitglieder ein schließlich des Vorsitzenden muß hinter der Zahl der gewählten Mitglieder zurückbleiben. Die für den Stadtkreis Berlin gebildete Voreinschätzungs- Kommission ist zum Zwecke der Geschäftsvertheilung — wodurch an der Einheitlichkeit der Gesammt-Kommission aber nichts geändert ist — in Unterkommisstonen zerlegt,, welchen die einzelnen Mitglieder nach Bedürfniß zugetheilt werden. Wenn hiernach auch bei Bestimmung der Mitgliederzahl für die Gesammt-Kommission darauf Rücksicht zu nehmen ist> ob und wie viele Mitglieder einer jeden Unterkommission zu überweisen sind, so geschieht doch die Wahl und Ernennung der Mitglieder lediglich für die Gesammt-Kommission, nicht für die einzelnen Unterkommissionen. Die Königliche Steuer-Direktion hat bereits im Laufe der Wahl periode pro 1892/95 auf Antrag der Steuer-Deputation eine Vermehrung der Mitgliederzahl um 681 und der Stellvertreter um 156 genehmigt, weil die fortdauernde Zunahme der Arbeiten der Voreinschätzungs- Kommisston dies dringend erforderlich machte. Bei den zur Zeit bestehenden 184 Unterkommissionen sind 4 272 Mitglieder und 768 Stell vertreter thätig. Trotzdem sind dennoch immer wieder Anträge auf Theilung einzelner Unterkommissions-Bezirke und Gesuche um Vermehrung der Mitgltederzahl von den betreffenden Vorsitzenden bei uns gestellt worden. Es haben aber auch im Allgemeinen die Geschäfte sehr vieler Unterkommissionen — namentlich solcher, deren Bezirke an der Peripherie Berlins belegen sind — durch Hinzutritt neuerbauter Häuser und durch das Anwachsen der Bevölkerung ganz erheblich an Umfang zugenommen, so daß thatsächlich bei vielen Unterkommissionen eine ungewöhnliche Belastung der Vorsitzenden und der Mitglieder durch Begutachtung der Einkommensteuer-Berufungen, sowie durch die sonstigen durch das Einkommensteuergesetz bedingten vielseitigen Mitwirkungen der Vor- einschätzungs-Kommission bei der Veranlagung rc. der Einkommensteuer eingetreten ist. Als eine Folge dieser Belastung sind die fortgesetzt eingehenden Gesuche um Entlassung aus dem qu. Amte anzusehen. Im verflossenen Steuerjahre sind 919 derartige Anträge, meist unter Geltendmachung gesetzlicher Gründe bei der Steuer-Deputation angebracht. Da aber außerdem schon bei der nächstjährigen Einkommensteuer-Ver anlagung im Herbst d. Js. eine sehr starke Inanspruchnahme der Voreinschätzungs-Kommisston, bei Ermittelung des steuerbaren Ver mögens, behufs Veranlagung der Ergänzungssteuer nach dem Gesetz vom 14. Juli 1893 und der Ministeriellen Ausführungs-Anweisung zu diesem Gesetz vom 3. April 1894, eintreten wird, so müssen die bisherigen Geschäfte der Voreinschätzungs-Kommission eine weitere sehr große Ausdehnung erfahren. In den meisteu Fällen ist es äußerst schwer, bei Amtsniederlegungen der Unterkommisstons - Vorsitzenden geeignete und bereite Nachfolger zu finden, es ist sogar nothwendig gewesen, bei zwei Unterkommissionen kommissarisch Vorsitzende aus der Zahl der juristischen Hilfsarbeiter des Magistrats zu ernennen, weil zunächst eine geeignete Persönlichkeit zur Uebernahme des qu. Amtes der umfangreichen Geschäfte wegen nicht gefunden werden konnte. Die Sreuer-Deputation hat daher eine anderweite Eintheilung der Unterkommissions-Bezirke, unter Berücksichtigung der von den einzelnen 1

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