Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 35 (382-400), 19. Mai 1894

i .M 35. (382—400.) Hortagen für die Sta-tveror-neten -- Verjammluirg zu Berlin. ' / :i=M 382. Anfrage. Die Unterzeichneten ersuchen den Magistrat um Auskunft, ob und wann die von der Versammlung durch Beschluß vom 22. Februar d. I. gewünschte schleunige Vorlage, betreffend Beschaffung einer Müll- Ausladestelle am Stralauer Anger, zu erwarten. Berlin, den 8. Mai 1894 Ullstein. Dinse. Pincussohn. Kreitling. Selle. Witkowski. Bracke. Vortmann. Wunder. Schultz I. Mühlberger. Foersterling. Ladewig. Riemer. Hütt. 383. Vorlage (J.-Nr. 199 Stfgs. B. 94) — zur Kenntnis nahme —, betreffend eine von dem Rentier Ludwig Zeltler in Berlin zum Zwecke der Begründung einer wohlthätige» Stiftung beabsichtigte Schenkung. Der Rentier Carl Ludwig Zeitler zu Berlin beabsichtigt, das ihm gehörige, Hierselbst in der Büschingstr. 30 belegene, int Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts I von der Königstadt Band 55 Nr. 3 550 verzeichnete Grundstück der Stadtgemeinde Berlin mit der Bestimmung zu übereignen, daß in diesem Grundstück weibliche Personen nach Maß gabe näher von ihm festgesetzter Modalitäten Wohnung erhalten. Zweck der unter dem Namen: „Wilhelmine Zeitlers Frauen heim" beabsichtigten Stiftung ist die Gewährung mieths- und abgaben freier Wohnung an evangelische, wenigstens schon fünf Jahr in Berlin ansässige, würdige weibliche Personen mit Ausschluß von Wittwen von Lehrern, Geistlichen, Beamten und Militairs, sowie mit Ausschluß von Diakonissen, Krankenpflegerinnen und frommen Schwestern; für Wittwen ist jedoch ein Mindestalter von 45, für ledige Personen ein solches von 40 Jahren vorgesehen. Die aufzunehmenden Stiftsdamen haben eine einmalige Aufnahme gebühr, welche sich nach der Wohnung, welche sie erhallen, richtet, von 100, 200, 300 oder 400 JC zu zahlen. Die gezahlten Aufnahmegebühren werden Eigenthum der Stiftung, welche dieselben wündelsicher anzulegen hat; doch steht den Stiftsdamen der Zinsgenuß von ihren Eintrittsgeldern nach dem von unserer Spar lasse jeweilig gewährleisteten Zinsfüße zu. Der Stifter hat sich den Nießbrauch des zu schenkenden Grund stücks bis zu seinem Tode, sowie auch einen Entschluß darüber vor behalten, ob er das übereignete Grundstück selbst weiter verwalten wolle. Die Stiftung soll spätestens 5V* oder 5 X /» Jahre nach dem Ableben des Stifters in das Leben treten. Das Grundvermögen, sowie die Einnahmen der Stiftung sollen bestehen: a) aus dem oben näher bezeichneten Grundstücke, sowie den Miethserträgnissen desselben, soweit dasselbe statutenmäßig vermiethet werden darf, b) aus etwaigen weiteren Zuwendungen zu dieser Stiftung, c) aus den statutenmäßig zahlbaren Eintrittsgeldern. Die Aufsicht über die Stiftung soll vorbehaltlich des staatlichen Obcraufsichisrechts der Magistrat zu Berlin führen. Die Verwaltung der Stiftung nach dem Tode des Erblassers soll durch ein Kuratorium bewirkt werden, welches besteht aus 1. einem Mitglicde des Magistrats als Vorsitzenden, 2. einem Milgliede der Stadtverordneten-Versammlung, 3. drei von der Stadtverordneten - Versammlung gewählten Bürgern der Stadt Berlin, 4. der Wittwe des Stifters. Der Feuerkassenwerth des Schenkungsgrundstücks ist 70 100 die Miethserträgnisse belaufen sich zur Zeit auf 8 680 Jl, Hypotheken sind auf das Grundstück nicht eingetragen. Das uns zugedachte Stistungshaus ist ein vor etwa 30 Jahren erbautes massives, aus Wirthschafts- und Wohnkellergeschoß, darüber liegenden 4 Stockwerken und Dachgeschoß nebst darüber liegenden Bodenräumen bestehendes, in jedem Stockwerk 14 Räume enthaltendes Eckhaus. Wir sind bereit, die Schenkung unter den voraufgeführten Be dingungen, die auch in einem von dem Stifter genehmigten Statut niedergelegt worden sind, anzunehmen. Wir haben unter dem heutigen Tage den Antrag auf Herbei führung der Landesherrlichen Genehmigung, auf Erwirkung der Rechte als juristische Person, sowie auf Anerkennung als milde Stiftung bei dem Herrn Oberpräsidenten gestellt. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir ergebenst, von vorstehenden Mittheilungen gefälligst Kenntniß nehmen zu wollen. Berlin, den 30. April 1894. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. Kirschner. 384. Vorlage (J.-Nr. 461 Sch. V. 94) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Errichtung einer Parallel klasse IV 0 bei der 4. Realschule (höheren Bürger schule) und die Theilung der IV A Klasse im Französischen an der 7. Realschule (höheren Bürger schule). Die Frequenz der 4. Klaffen an den Realschulen (höheren Bürger schulen) ist während des Sommer-Semesters dieses Jahres folgende: 1. Realschule IV O 52 Schüler, I V LI 44 - 2. 5 IV 0 51 a IV M 50 r 3. - IV 0 53 IV M 50 4. - IV 0 87 - IV M 47 - 5. 5 IV 0 52 IV M 55 6. t IV 0 42 - IV M 41 s 7. - IV 0 54 s IV M 61 - 8. s IV O' 52 s IV M 41 - 9. s IVO 41 s IV M 42 s 10. , IV 0 55 - IV M 54 s 11. - IV 0 42 s IV M 52

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