Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 23 (273), 24. März 1894

J\?_ 23 (273.) AorLage für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 2V3. Protokoll des Etatsausschufses. IX. Verhandelt Berlin, den 19. März 1894. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Langerhans, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. Michel et, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Bruns, - Friederici, - George, - Dr. Gerstenberg, - Heilmann, - Kalisch, - Kyllmann, - Meyer I, - Schoenflies, - vr. Schwalbe, - Singer, - Wagner, - Witkowski. Von Seiten des Magistrats waren anwesend: der Kämmerer, Stadtrath Maaß, der Bürgermeister Kirschner, die Stadtschulräthe vr. Bertram und Fürstenau, die Stadträthe Beelitz, Haack, Kochhann und Schäfer. In der heutigen. Sitzung des Etatsausschusses gelangten folgende Etats zur Berathung: Etat für die Altersversorgungsanstalt der Kaiser Wilhelm- und Augusta-Stiftung für 1. April 1894/95, Von einer Seite wurde vorgeschlagen, zu demselben folgende Resolution zu beschließen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, darauf Bedacht zu nehmen, daß die Zuschüsse der Stadt allmählig verringert werden können und endlich ganz wegfallen. Zur Unterstützung des Antrages wurde ausgeführt, daß die Ver waltung, ausweislich des Etats, im Jahre 1892/93 dem Stiftungs kapitale eine Summe von 25 918 JC zugeführt und in Effekten an gelegt habe. Wenn sie in der Lage sei, so namhafte Ueberschüsse zu erzielen, sei die Anregung, auf eine Verringerung des städtischen Zu schusses Bedacht zu nehmen, gewiß am Platze, denn die Zuschüsse würden doch nicht zu dem Zwecke gegeben, um das Stiftungskapital zu vermehren. Seitens des Herrn Magistratsvertreters wurde dem gegenüber bemerkt, daß nach Seite 5 des Etats der baare Kassenbestand und der Erlös aus verkauften Werthpapieren im Betrage von 20 210 JC dem Stiftungskapitale mitüberwiesen worden seien, sodaß es sich also nur noch um einen Betrag von rund 5 700 JC handele. Derselbe setze sich jedenfalls aus milden Beiträgen zusammen, die nach dem Statut der Stiftung nicht zur laufenden Verwaltung gezogen werden dürften, sondern kapitalisirt werden müßten. Die Stiftung könne der städtischen Zuschüsse vor der Hand noch nicht entbehren; ihr Vermögen sei leider immer noch nicht ausreichend, um allen an sie herantretenden Ansprüchen gerecht werden zu können- es harrten zahlreiche seit Jahren notirte Bewerber noch auf ihre Aufn nähme. Es müßten auch gegenwärtig noch Zimmer vermiethet werden und die Stiftung sei aus Mangel an genügenden Fonds außer Stande, allen in die Anstalt aufgenommenen Personen die vollen Benestzie- zu gewähren. Mit Rücksicht auf diese Ausführungen des Herrn Magistrats, Vertreters hat der Ausschuß die obige Resolution abgelehnt und den Etat in beiden Lesungen unverändert angenommen. Seine Feststellung nach dem Entwurf kann sonach erfolgen. Etat für die Verwaltung des Gesinde-Belohnungs und Unterstützungsfonds für 1. April 1894/95, Etat der Sublevationskasse für 1. April 1894/95 und Etat der Vorspannverwaltung für 1. April 1894/95. Gegen diese Etats fand sich in erster und zweiter Lesung nichts zu erinnern, weshalb ihre Feststellung nach den Entwürfen empfohlen wird. Der Etatsausschuß hat sodann vor Eintritt in die Berathung über die personellen Kosten der verschiedenen Besoldungsetats unter Bezugnahme auf den Beschluß der Versammlung vom 8. d. Mts. — Protokoll Nr. 17 — und mit Rücksicht auf die Magistratsvorlage vom 16. d. Mts. (Drucks. 246) zu der Angelegenheit, betreffend die Regelung der Gehälter der städtischen Beamten und Lehrer nach dem System der Dienstalterszulagen, eine Resolution gefaßt, die er der Versammlung mittels besonderen Protokolls vom heutigen Tage zur Annahme empfohlen hat. Mit Bezug hierauf sind sämmtliche in den verschiedenen Etats der Unterrichts- und der allgemeinen Verwaltung zum Ansatz gekommenen personellen Kosten, in so fern sie durch das System der Dtenstalters- zulagen berührt werden, nur unter dem Vorbehalt der definitiven Festsetzung der Besoldungen durch Gemeindebeschluß bewilligt worden. Bis dahin, wo dies geschehen, sind die Gehälter nach den bisherigen Normativbestimmungen weiter zu zahlen. Spezialetat 9/10 — Gymnasien, Realgymnasien und Oberrealschulen — für I. April 1894/95. Zu Titel II Position 3 der Ausgabe — Honorar für außer ordentliche Lehrstunden und für Turnstunden — wurde von einer Seite der Wunsch ausgesprochen, die Ansätze für Lehrstunden getrennt von denjenigen für die Turnstunden im Etat zur Darstellung zu bringen. Seitens des Herrn Kämmerers wurde die Erfüllung dieses Wunsches für die nächste Etatsaufstellung zugesagt. Abänderungen des Etats sind in beiden Lesungen nicht beschlossen worden, weshalb seine Feststellung nach dem Entwurf erfolgen kann. Spezialetat 11 — Realschulen (Höhere Bürger schulen) — für 1. April 1894/95. Einnahme B, Titel Y — Hebungen von den Schülern —. Die zum Etat angesetzten 297 360 JC hat der Ausschuß um 33 000 JC, also auf 330 360 JC erhöht. Er war mit dem Herrn Stadtschulrath der Ansicht, daß nach der gegenwärtigen Klasscnsrequenz und da einige neue Klassen eingerichtet werden sollen, auf den Eingang des erhöhten Betrages gerechnet werden könne. Im Uebrigen gelangte der Etat unverändert zur Annahme und empfiehlt der Ausschuß denselben: in Einnahme auf 341 649 JC in Ausgabe auf 785 208 - also mit einem Zuschuß von 443 559 JC festzustellen.

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