Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 4 (34-41), 20. Januar 1894

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zn Berlin. 34. Vorlage (J.-Nr. 6 575 G. B. I.) — zur Beschlußfassung betreffend die Regelung der Gehälter der städtischen Bureau- und Unterbcamtcn und der Lehrer an den städtischen Schulen nach dem System der Dienstalters zulagen. Der von der Stadtverordneten-Versammlung durch die Resolution vom 12. Januar v. Zs. und ihre Vorgänge gegebenen Anregung ent sprechend und dem Vorgehen der Staatsbehörden folgend, das in der Denkschrift, betreffend die Regelung der Gehälter der etatswäßigen mittleren Beamten nach Dienstaltersstufen (Minist.-Blatt für die ge- sammte innere Verwaltung pro 1893 Seite 73) bezw. in dem Rormal- Besoldungs-Etat für die Lehrer an den staatlichen höheren Schulen vom 4. Mai 1892 (Zentralblatt für die gesammte Unterrichts-Verwaltung pro 1892 Seite 644) zum Ausdruck gebracht ist, haben wir die An gelegenheit, betreffend die Regelung der Gehälter der städtischen Bureau- und Unterbeamten und der Lehrer an den städtischen Schulen nach dem System der Dienstaltcrszulagen, einer eingehenden Berathung unterzogen. Wir theilen als Resultat derselben in der Anlage die „Grund sätze" mit, nach denen die Besoldungsverhältnisse vom 1. April 1894 ab zu gestalten sein möchten, und geben dazu folgende Erläuterungen. Für die Festsetzung der Zeitdauer in den einzelnen Steigungen und zur Erreichung des Höchstgehaltes war im Allgemeinen die Absicht maßgebend, den Eintritt in dasselbe noch vor dem 55. Lebensjahre zu ermöglichen, so daß, wenn die Dienstzeit mit dem 65. Lebensjahr für beendet gilt, der Einzelne noch ungefähr 10 Jahre lang des Höchst gehaltes theilhaftig wird. Zur Herbeiführung einer rationellen Steigungsfolge haben die bisherigen Gehaltsskalen an einigen Stellen abgeändert werden müssen, demzufolge verbleibt eine Reihe von Angestellten, welche bereits mehr beziehen, als ihnen nach dem Dienstalter zusteht, im Genusse ihrer von der neuen Skala abweichenden Gehälter, bis sie nach Maßgabe ihrer Dienstzeit in die höhere Gehaltsstufe eintreten. Den Inhabern der sogenannten eximirten Sekrctärstellen (Nr. I. der Anlage) mit den Gehältern von 5 100 JC bis 6000^, welche die vorzüglichste Befähigung und besonderes Vertrauen erfordern, be absichtigen wir die Amtsbezeichnung „Ober-Stadtsekretär" zu geben. Um für besonders tüchtige Sekretäre in der weitverzweigten städtischen Verwaltung ein Aufsteigen in die Gehälter der Ober-Stadt- sekretäre in etwas größerem Umfange als bisher zu ermöglichen, ist die Vermehrung der Stellen der Letzteren um 8 erwünscht, welche zu nächst mit dem Aniangsgehalt von 5 100^ in Ansatz kommen. Eine Vermint..ung der Sekretärstellen ist damit nicht beabsichtigt, sondern mit Rücksicht auf die große Zahl der der Anstellung harrenden Bureau-Anwärter in der Höhe von 491 beizubehalten. Unter den Sekretären befinden sich 28 ältere Beamte, welche die Befähigung für den höheren Bureaudieust nicht erlangt haben, und 101, vor dem Jahre 1886 angestellte, sogenannte Titular-Sekretäre, welche das Examen, dem sich sonst sämmtliche betreffende Beamte zur Erwerbung der vollen Sekretär-Qualität nachträglich unterwerfen mußten, nicht abgelegt haben. Diese beiden Kategorien werden, der bisherigen Praxis gemäß nur bis zu den Gehältern von 4 400 JC bezw. 4 000 JC zu gelassen. In den Beträgen für die Anfangs- und Höchstgehälter weist die Anlage folgende Veränderungen nach. 1. Für die Bureau-Assistenten (Nr. III. daselbst) soll das Höchst gehalt künftig 3 000 jtf' betragen. Die Exemplifizirung auf die Steuer-Erheber, wie solche i» den zur Zeit geltenden Grundsätzen zur Ausführung des Normal-Besoldungs-Etats (§. 11 Absatz 3) betont ist, glauben wir um deswegen fallen lassen zu sollen, als wir im Laufe der Zeit im Interesse eines geregelten Bureaudienstes in der That dahin gekommen sind, an die Bureau - Asststenten Anforderungen zu stellen, welche sie den Sekretären etwas näher bringen, und welchen zu genügen, die gegenivärtigen Inhaber dieser Stellen wohl befähigt sind. Außerdem wollen wir denjenigen Bureau-Assistenten, welche vor ihrer Anstellung als solche sich durch langjährige und zufriedenstellende Dienstleistungen als HülfSarbeiter bewährt haben, die Thätigkeit als Hülfsarbeiter bis zu 6 Jahren auf ihre Dienstzeit anrechnen. 2. Den älteren Gemeindeschullehrern (Nr. VII. der Anlage) möchten wir eine Gehaltsverbesserung zu Theil werden lassen und haben daher das Höchstgehalt derselben von 3 600 JC auf 3 700 ^/!C erhöht. 3. Für die Direktoren der Realschulen und höheren Mädchen schulen (Nr. XII. der Anlage) sind drei aufsteigende Gehaltssätze von 6 300 JC, 6 600 JC und 6 900 JC angesetzt; dadurch werden dieselben ähnlich wie die Direktoren der Gymnasien rc. behandelt, für welche die Gehälter 6 600 JC bis 7 200 JC betragen. 4. Die vollberechtigten Oberlehrer an den Realschulen (Nr. XIII. der Anlage) sollen, den allgemeinen Bestimmungen des Normal-Be- soldungs-Etats für die Lehrer an den staalltchen höheren Schulen vom 4. Mai 1892 (s. oben), bezw. dem Gesetze vom 25. Juli 1892, betreffend das Dtensteinkommen der Lehrer an den nichtstaatlichen öffentlichen höheren Schulen (Gesetz-Sammlung 1892 Seite 219) ent sprechend, den Oberlehrern an den Gymnasien rc. ohne jede Ein schränkung gleich gestellt werden. Für die nicht vollberechtigten und die seminaristisch gebildeten Oberlehrer an den Realschulen bleiben die bisherigen Gehälter von 2 700 ^ bis 4 500 JC bestehen. Hierbei bemerken wir, daß wir ur sprünglich beabsichtigt hatten, statt der unter Nr. X. der Anlage vor gesehenen Jahresfolge die drei ersten und die beiden letzten Steigungen nach je drei Jahren geschehen zu lassen. Durch die günstigere Jahres folge, welche bis zur Erreichung des Gehalts von 5 700^ einen Mehrbezug von 1 800 JC ausmacht, glauben wir das Interesse der vollberechtigten Oberlehrer in ausreichendem Maße wahrgenommen zu haben und sehen uns daher nicht veranlaßt, auf die in einer besonderen Petition derselben ausgesprochenen Wünsche näher einzugehen. 5. Um die Schuldiener an den höheren Schulen (Nr. XIX. der Anlage) den Magistratsdienern gleich zu stellen, ist das Anfangsgehalt der Ersteren, unter Anrechnung der Emolumente mit 450 JC, auf (1 550^-450^—) 1 100 JC festgesetzt. 6. Das Gehalt der Direktoren der Taubstummenschule und der Blindenanstalt (Nr. XX. der Anlage) ist von 4 140 JC und 3 480 JC auf 4 200 JC und 3 600 JC erhöht; die Lehrer und Lehrerinnen an diesen Schulen, für welche bisher Gehälter von 2 820 JC bis 4 020 JC bezw. von 1 740 ^ und 1 890^ ausgesetzt waren, sollen wie die ordentlichen Lehrer und Lehrerinnen an den höheren Mädchenschulen besoldet werden. 1

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