Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 19 (244), 14. März 1894

JW 19. (244.) '/jO V y j / 'Vorlage für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 244. Protokoll des Etatsausschusses. V. Verhandelt Berlin, den 12. März 1894. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Langerhans, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stcllv. Michelet, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Bruns, - Friederici, - George, - Dr. Gerstenberg, - Heilmann, - Kalisch, - Kyllmann, - Meyer I, - Schoenflies, - Dr. Schwalbe, - Singer, - Wagner, - Witkowski. Von Seiten des Magistrats: der Kämmerer und Stadtrath Maaß, der Stadtbaurath Dr. Hobrecht, die Stadträthe Bail, Borchardt, Bohm, Beelitz, Namslau, Mielenz und Voigt. Der Etatsausschuß hat in seiner heutigen Sitzung folgende Etats in Berathung genommen: Spezialetat 39 — Geschäftsbedürfnisse und Prozeß kosten — für 1. April 1894/95. Ausgabe. Ordinarium. Titel In, Position 9 — Miethe für Bureaus —. Auf Grund der anliegenden Nachtragsvorlage vom 10. d. Mts. treten folgende Miethscrhöhungen ein: a) bei Position 9 b — für die Steuerannahmestelle Nr. IX — von 2 000 JC auf 2 500 JC, b) bet Position 9e — für das städtische Meldebureau Molken markt I I — von 3 300 JC auf 4 100 JC. Ferner sind unter neuer Position folgende Miethen einzustellen: k) für die Bureauräume der Magistratsabtheilung für Jn- validitäts- und Altersversicherungs-Angelegenheiten im Hause Klosterstr. 41 1680 JC und für die Unterbringung der aus der Theilung der VII. Steuerannahmestelle hervorgehenden Steuerannahmestellen VIIA und VIIB 1 100 JC und 1 650 JC zusammen 2 750 - in Summa 4 430 JC. Der Titel la. schließt nunmehr mit 247 297 JC statt mit 241 567 JC ab. Zu Titel 114., Position 3 — Fuhrkosten-Entschädigung für die Baubcamten — 16 828 JC, wurde von einer Seite der Antrag gestellt, die Position auf 20 928 JC zu erhöhen, damit den im Hochbau be schäftigten Stadt-Bauinspektoren, sowie dem städtischen Heizingenieur eine jährliche Fuhrkosten-Entschädigung von 750 JC gewährt werden könne. Der Antrag ist im Laufe der Debatte wieder zurückgezogen worden, weil der Ausschuß der Ansicht war, daß die Frage der Fuhrkosten-Ent schädigung nicht einseitig für eine bestimmte Beamtenklasse, sondern generell geregelt werden müsse. Eine solche generelle Regelung könne aber nur durch den Magistrat in die Wege geleitet werden, denn nur er sei in der Lage, die bei den einzelnen Beamtenkategorien hervortreten den Bedürfnisse genau und sicher abzuschätzen und mit einander in Vergleich zu bringen. Außerdem werde hierbei die Frage in Er wägung zu ziehen sein, ob es sich überhaupt empfiehlt, fixirte Fuhr- kostenentschädigungen noch fernerhin zu gewähren, bezw. ob cs nicht zweckmäßiger sei, lediglich die wirklichen Ausgaben liquidircn und er statten zu lassen. Der Ausschuß hat aus diesen Gründen nachstehende Resolution beschlossen, die er der Versammlung zur Annahme empfiehlt: Die Versammlung ersucht den Magistrat, im Laufe des Jahres 1894 die Fuhrkostenentschädigungs-Frage, namentlich mit Rücksicht auf die Baubeamten in der Hochbau-Verwaltung, neu zu regeln. Bei Titel IIB — Unterhaltung des Vermessungsamts — wurde von einer Seite zur Sprache gebracht, daß die Geometer des städtischen Vermessungsamts kontraktlich verpflichtet seien, sich das nöthige Hülfs« personal auf eigene Kosten zu beschaffen, daß aber keine Vorsorge städtischerseits dafür getroffen sei, daß die Geometer ihre Arbeiter gegen Unfälle versichern. Hierin müsse Wandel geschaffen werden; die Stadtgemeinde habe mindestens die moralische Verpflichtung, die Arbeiter in dieser Beziehung sicher zu stellen; sie müsse daher ihre Geometer anhalten, daß sie die von ihnen beschäftigten Arbeiter in die Unfall versicherungs-Gesetzgebung cinbezieheu und den Nachweis der statt gefundenen Versicherung führen. Demgegenüber wurde ausgeführt, daß nach den Bestimmungen des Gesetzes bei erlittenem Unfall der Arbeiter auch dann auf Ge währung einer Rente Anspruch machen könne, wenn er zur Versicherung nicht angemeldet gewesen sei. Ihm bleibe immer sein Recht, dagegen werde der Arbeitgeber wegen nnterlaffener Versicherung mit Strafe belegt. Mit Rücksicht auf diese Mittheilung und da ein Antrag nicht ge stellt worden, hielt der Ausschuß die Angelegenheit für erledigt. Zu Titel III Position 4 — Jnsertionskosten für öffentliche Be kanntmachungen — wurde von dem betreffenden Herrn Magistrats- vertrerer auf eine Anregung dahingehend, behufs wirksamen Erfolgs Bekanntmachungen namentlich in denjenigen Blättern zu veröffentlichen, die in der Bürgerschaft am meisten gelesen werden, mitgetheilt, daß die Frage des städtischen Jnsertionswesens eine Kommission beschäftige, welche ihre Berathungen gegenwärtig noch nicht abgeschlossen habe, daß aber die angeregte Frage von der Kommission ebenfalls in Er wägung gezogen werden würde. Die von einer Seite beantragte Ermäßigung der Positionen 6» — Porto für Eingänge — von 5 400 ^ auf 5 000 ^, 6 b — Porto für Ausgänge — von 78 000 ^ auf 76 000 ^ und 6ä — Boten lohn für Zustellungen in Gemeinde-Einkommensteuer-Sachen — von 8 000 JC auf 6 000 JC, hat der Ausschuß abgelehnt, weil die Bedürft

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung